Nach dem Mord an George Floyd steht Amerika in Flammen
von Tim Kühnel

„I can’t breath!“ Dieser Satz geht seit dem 25. Mai 2020 weltweit durch die Presse und die sozialen Medien. Denn es waren einige der letzten Worte die George Floyd, ein 46-jähriger Afroamerikaner, gesagt hat, während ein Polizist seinen Hals auf den Boden presste.

Und dieser ließ auch nicht nach, nachdem George Floyd bereits bewusstlos war. Wenige Stunden später starb George Floyd im Krankenhaus und seitdem gibt es weltweite Proteste und Teile der USA stehen wortwörtlich in Flammen. Eine Analyse der Situation.

25. Mai 2020, Minneapolis, USA. George Floyd, ein 46-jähriger Afroamerikaner versuchte mit einem gefälschten 20 Dollar Schein Zigaretten zu kaufen. Daraufhin wurde die Polizei verständigt und es kam zu einem Handgemenge. Laut Polizeibericht leistete George Floyd Widerstand, der von der Polizei unterbunden wurde. George Floyd wurde mit dem Knie einer der Polizisten auf den Asphalt fixiert. Mehrmals teilte er den 4 Polizisten mit, dass er nicht atmen kann, „Please, I can’t breath“; bitte, ich kann nicht atmen waren seine Worte. 8 Minuten und 46 Sekunden dauerte es, bis George Floyd kein Lebenszeichen mehr von sich gab und selbst dann noch fixierte ihn der Polizist auf den Boden. Wieder einmal ein Fall von Polizeigewalt und Rassismus, der zum Tod eines Menschen mit dunkler Hautfarbe führte. Doch diesmal blieb die Tat nicht unentdeckt, denn ein Passant filmte die Tat. Das Video ging viral, und hatte innerhalb weniger Stunden Millionen Aufrufe. Nach anfangs lokalen Protesten in Minneapolis breiteten sich die Proteste weltweit aus und führen in den USA noch immer zu Szenen des Straßenkampfes; eine ganze Polizeistation stand in Flammen.

Die vier beteiligten Polizisten wurden suspendiert und der Täter wegen Mordes dritten Grades angeklagt. Ein Prozess hat noch nicht stattgefunden, allerdings wird vermutet, dass der Polizist, der George Floyd getötet hat, verurteilt wird. Denn die Beweislage ist glasklar, nicht nur Passanten filmten das Ereignis, sondern auch Sicherheits-Kameras.

Und obwohl die Behörden in diesem Fall schnell reagiert haben, ist die Wut der Bevölkerung groß. Die Bewegung „Black Live Matters“ setzt sich bereits seit Jahren dafür ein, dass Schwarze weniger Polizeigewalt erleben müssen. Diese und andere Bewegungen riefen zu Protesten auf, die weltweit und trotz der Pandemie immer noch stattfinden. Diese Proteste verlaufen in den USA nicht immer friedlich. Zum Zeitpunkt des Artikels haben bereits 40 Städte in den USA den Ausnahmezustand ausgerufen. In 15 Bundesstaaten ist die Nationalgarde im Einsatz, um gegen die Gewalt bei den Protesten vorzugehen. Es kommt vielerorts zu Plünderungen und Zerstörung, Geschäfte müssen schließen und werden verbarrikadiert. Die Situation spitzt sich immer mehr zu. Die USA brennt und das zum Teil wortwörtlich. Der Präsident der USA, Donald Trump, kündigte auf dem Kurznachrichtendienst Twitter an, dass wer nicht spurt, auf den wird geschossen und so wird in den USA auch aktuell gegen die Proteste vorgegangen. Es kommt zu massiver Polizeigewalt und friedliche Demonstranten werden mit Tränengas beschossen. Trump musste zur Sicherheit sogar in einen Bunker gebracht werden, als es Proteste vor dem Weißen Haus gab, die zu eskalieren drohten. Seine Meinung ist klar, er sagt, dass es gewalttätige Proteste nicht geben darf und man dagegen mit aller Gewalt vorgehen muss. Trump möchte die Nationalgarde auch dort einsetzen, wo seiner Meinung nach, die lokalen Politiker zu schwach sind, sie selbst einzusetzen. Er ist also fest entschlossen, die Proteste niederzuringen. Seit zwei Tagen zeigen sich jedoch auch andere Bilder der Polizei. Mancherorts knien die Polizisten vor den Demonstranten und zeigen damit Anteilnahme an den Protesten. Es gibt jedoch auch erste Berichte, dass dies eine Polizeitaktik sein könnte, dies sind allerdings lediglich Vermutungen.

Polizeigewalt und Rassismus in den USA

Die Situation in den USA zeigt zwei Dinge. Erstens hat die USA ein Problem mit Polizeigewalt und Rassismus innerhalb der Polizei und in der Gesellschaft und zum anderen ist die Gesellschaft tief gespalten.

In den vereinigten Staaten von Amerika werden jährlich 20-mal so viele Menschen von der Polizei erschossen wie in Deutschland und anderen europäischen Ländern. Auch sind Polizeieinsätze dort häufig unverhältnismäßig hart. Einen Überblick darüber gibt die Seite www.mappingpoliceviolence.org. Allein letztes Jahr wurden in den USA 370 Weiße und 235 Schwarze erschossen. Nun mag manch einer sagen, es werden ja mehr Weiße als Schwarze erschossen, warum gehen denn jetzt so viele auf die Straße? Beachten muss man hier jedoch das Verhältnis in der Bevölkerung. In den USA liegt der Anteil von Menschen mit einer dunklen Hautfarbe nur bei 14,6 Prozent. Es wurden letztes Jahr also im Verhältnis mehr Schwarze als Weiß von der Polizei erschossen. Eine Studie der Universität Boston hat herausgefunden, dass in den Gegenden der USA, in denen der Rassismus tief in der Gesellschaft verwurzelt ist und es eine strengere Rassentrennung gibt besonders viele Menschen afroamerikanischer Abstammung von Polizisten erschossen werden. Im Internet ist auch gerade in der jetzigen Situation häufig das Argument zu finde, dass dunkelhäutige Menschen ja auch mehr Straftaten begehen würden als weiße. Schaut man in die Statistiken merkt man, dass tatsächlich das Verhältnis zwischen dem Bevölkerungsanteil und die Anzahl der Kriminaldelikte in einem Missverhältnis steht. Ungefähr die Hälfte der Morde in den USA wurden von Schwarzen begangen. Dies ist zu entnehmen vom US Department of Justice. Allerdings muss man dazusagen, das schwarze Menschen übermäßig häufig von der Polizei und anderen Behörden verurteilt und kontrolliert werden, und dass obwohl sie unschuldig sind. Diese Fälle werden aber trotzdem in den Statistiken festgehalten. Belegen tut dies eine Studie der Universität Michigan, die geprüft hat, wie viele Menschen nachweislich verurteilt wurden, obwohl sie nichts getan haben. Die Studie kam zu dem Ergebnis, dass dies über 50 Prozent Schwarze wahren. Menschen mit einer dunklen Hautfarbe werden also häufiger zu Unrecht verurteilt und festgehalten als Menschen weißer Hautfarbe. Eine andere Studie der Universität Chicago fand heraus, dass sich ganze 85 Prozent der Schwarzen von der Polizei diskriminiert und ungerecht behandelt fühlen, bei Weißen sind es noch nicht mal 30 Prozent. Dies ist auch bei anderen Minderheiten sehr ähnlich. Der aktuelle Mord an George Floyd macht deutlich, dass es nicht nur ein Problem mit Polizeigewalt in den USA gibt, sondern auch mit Rassismus innerhalb der Polizei und Gesellschaft.

Ein anderes Problem, was sich in der aktuellen Situation zeigt, ist die zutiefst gespaltene Gesellschaft in den USA. Auf der einen Seite gibt es die extreme Linke und auf der anderen die extreme Rechte; zwei gesellschaftliche Extreme, die immer mehr in die Mitte der Gesellschaft hineingreifen. Dies spiegelt sich teils auch jetzt in der Situation in der USA. Die Proteste begangen vielerorts zuerst friedlich, sind dann jedoch immer weiter eskaliert. Augenzeugen sowie Videos berichten von brennenden Autos, Plünderungen und Straßenkämpfen. Vielerorts werden die Proteste von verschieden Gruppierungen für die eigene politische Agenda missbraucht. Der eigentliche Grund geht hierbei verloren. Erste Behörden berichten von Teilen der extremen Linke unter der Flagge der Antifa und von der extremen Rechten mitunter von den „white supremacists“ die gezielt zu den Protesten gehen und diese eskalieren lassen, damit in den USA eine Art Bürgerkrieg losbricht, den diese Gruppierungen dann für ihre Zwecke nutzen können. Durch Ereignisse wie diese vertieft sich der gesellschaftliche Graben und macht es immer schwieriger, dagegen anzukommen.

Trump machte am Sonntag maßgeblich die Antifa für die Ausschreitungen verantwortlich. Er kündigte via Twitter an, die Antifa solle in den USA als Terrororganisation eingestuft werden. Details ließ er zunächst offen und auch Belege für seine Aussagen lieferte er nicht. Wie auch in Deutschland so auch in den USA bedeutet Antifa Antifaschismus und zu diesem bekennen sich zahlreiche unterschiedliche linke und auch linksradikale Gruppen. Die Antifa hat auch in den USA keine zentrale Führungs- und Organisationsstruktur. Donald Trump tönte bereits im August von einem Verbot der Antifa.