Wahlen im Land der Affären durch Regierende; Przeglad, 22.06.2020

Bevor überhaupt der Wahlkampf losging, war er bereits beendet. Die 11 Kandidaten, die durch die Staatliche Wahlkommission registriert wurden, waren zu einer Debatte im staatlichen Fernsehen TVP, das die der PiS Regierung kontrolliert, eingeladen.

TVP hat die Regeln und Fragen festgelegt, die Moderation führt ein TVP Mitarbeiter, für die Antwort hatten die Kandidat*innen je 30 Sekunden. Der Moderator hatte das Recht den Kandidaten zu unterbrechen oder ihm das Wort zu entziehen. Die Fragen – handelten davon, ob sie die Kinder zur Erstkommunion schicken, was sie von Ehen für Homosexuellen halten, wie zur deren Adoption von Kindern stehen. Die Probleme, die unter den Fingern brennen spielten keine Rolle. Schließlich war es das Ziel dem eigenen Kandidaten Duda entsprechend zu platzieren.

Aber die Rechnung ging nicht auf. Die der TVP gläubigen und hörigen Zuschauer lernten durch die 11 Kandidaten mit einem Mal, dass die Welt, wie bisher durch TVP auf Geheiß der Nowogrodzka (Synonym für die Parteizentrale) dargestellt, so gar nicht schwarz/weiß ist, die Welt ist bunt. 7 Millionen haben sich die Debatten angesehen. Jetzt ist aber Schluss!

Der Wahlstab von Duda (PiS) und seinem Rivalen von der Bürger Plattform Trzaskowski haben sich geeinigt, dass es vor dem 1. Wahlgang keine weiteren Debatten mehr geben wird. Es ist ein Skandal, wie die PiS und die PO das Land auf diese zwei Sichten minimieren wollen. Die Rolle des Polnischen Präsidenten ist eher eine, um die unterschiedlichen Gruppierungen einzubeziehen. Bei diesem abgesprochenem „Zwei Parteien System“ ist die Rolle des Präsidenten begrenzt – er kann nur mit oder gegen die Mehrheit im Parlament sich entscheiden. Allerdings wäre es die Aufgabe des Präsidenten darüber zu wachen, dass die Verfassung und die Demokratie beachtet werden. Er müsste mit viel Verstand Polen wieder aus den Tendenzen der autoritären Regierens bringen und Polen in der Welt ein Gesicht geben.

Im Schatten der beiden Kontrahenten gibt es kleinere Mitspieler. Auf der einen Seite Biedron, der die Linke in Polen gern etablieren würde. Allerdings haben seine Wähler nicht vergessen, dass er versprochen hatte das EU Mandat nicht anzunehmen und es doch tat. Dann spielt auch die Unia Pracy/Arbeiterunion mit den mit ihnen verwandten Organisationen mit. Ihre Ergebnisse werden die Zukunftsfähigkeit einer Linken in Polen zeigen.

Der Vertreter der Volkspartei (PSL) hat das Vordringen der PiS auf dem Lande gestoppt, es wird sich zeigen welche Perspektiven für diese Partei – demokratisch und konservativ rechts von der PO - bestehen werden. Weitere kleinere Parteien werden zeigen, wie sie sich aufstellen werden. Ob es z.B. möglich sein wird rechts der PiS eine Partei, wie die Konföderation, bestehen zu lassen – da steht Kaczynski vor!

Das Fernsehen zeigt Tag für Tag welch großartiger Präsident Duda ist, von ihm kommen die 500+ (Kindergeld) Trzaskowski wird sie nicht nur wegnehmen, sondern den LGBT Paaren zu heiraten erlauben (schließlich hatte er als Präsident von Warschau die Stadt für diese geöffnet!). Wird diese Propaganda Früchte tragen, oder merken die Menschen langsam, dass sich die Realität ganz anders darstellt, als in den täglichen 19.30 Nachrichten vom regierungskontrollierten TVP - dass Polen nicht der dicke Freund des Trump ist, vor dem das restliche Europa zittert, dass die Regierung nicht in der Lage ist mit Problemen umzugehen, wie eines der vielen Beispiele zeigt. So hat sie 1200 Beatmungsgeräte für 200 Millionen von einer unbekannten Firma bei Lublin gekauft. 130 Millionen hat sie im Voraus überwiesen und 50 Geräte bisher erhalten.

Der Kampf um die Präsidentschaft ist ein Kampf auch um die Wahrhaftigkeit.

Aufruf der Vereinigung „Kuznica”: Geht zur Wahl!

Die Vereinigung, der linke Künstler, Intellektuelle und Politiker angehören, ruft dazu auf an den Wahlen teilzunehmen. Da die Demokratie in Gefahr ist, die Position Polens in der EU schwach, die Verfassung ständig gebrochen wird, die Gesellschaft einer Polarisierung durch die regierende Partei unterworfen wird und Hass gegen andere, Minderheiten und LGBT gesät wird ist es wichtig, dass ein Kandidat, der die breite demokratische Opposition repräsentiert, gewählt wird.

Sie rufen dazu auf bei dem ersten Wahlvorgang linken Kandidaten die Stimme zu geben, unabhängig davon, wer bei dem zweiten Wahlgang der Gegner von Duda sein wird. Gebt dann die Stimme dem demokratischen Kandidaten!

Jaros?aw Kaczynski ist ein Machtmensch, der Polen zerstört

Andrzej Duda ist eine freie Schaufensterpuppe im Palast

Interview mit Marian Waldemar Kuczynski (geboren am 22. November 1939 in Kalisz) - polnischer Wirtschaftswissenschaftler, Journalist, Publizist, Politiker, 1990-1991 Minister für Eigentumsumwandlung in der Regierung von Tadeusz Mazowiecki

Das vollständige Interview kann bestellt werden: norbert@europa-von-unten.org

Stanislaw Obirek:

Etwas Gutes über den polnischen Gerichtshof

Es ist eine seltene Gelegenheit, also nutze ich sie eifrig, denn ich weiß nicht, wann die nächste kommen wird.

Nun, wie ich aus Marek Domalskis Artikel aus der Rp vom 18. Juni mit dem Titel "Die Regierungspartei muss schärfere Kritik ertragen - das Urteil des Gerichts" gelernt habe, muss sich Professor Wojciech Sadurski nicht bei der Partei Recht und Gerechtigkeit für seinen twitternden Auszug vom November 2018 entschuldigen: "Falls jemand noch Zweifel hatte, sollte nach der Rechnung der letzten zwei Tage klar sein: Kein anständiger Mensch sollte in eine Parade weißer Rassenverteidiger gehen, die für einen Moment ihre Phalanxen und Hakenkreuze versteckt haben, in Absprache mit einer organisierten kriminellen Gruppe von Recht und Gerechtigkeit.

In seiner Begründung stellte das Gericht fest, dass "das Gericht daher unter Abwägung des Schutzes des guten Rufes der Partei von Gesetz und Gerechtigkeit - der Regierungspartei - und der Freiheit der öffentlichen Debatte der Meinungsfreiheit Vorrang einräumte. Dies gilt umso mehr, als der umstrittene Begriff nicht als eine Erklärung der Tatsache verstanden werden kann, dass Recht und Gerechtigkeit eine kriminelle Gruppe ist, sondern als eine Bewertung einiger ihrer Vorgehensweisen im allgemeinen und nicht im juristischen Sinne. Eine Erklärung im Zusammenhang mit der damals heftigen Debatte um den Unabhängigkeitsmarsch 2018 und die dort auftauchenden faschistischen Parolen. Professor Sadurski wird auch damit gerechtfertigt, dass er als Rechtsphilosoph sogar die Pflicht hatte, auf solche gefährlichen Auswüchse zu reagieren, sowie mit einer kurzen und schnellen Form der Zwischenrede.

Obwohl das Urteil von der Obersten Richterin Sylwia Urbanska nicht endgültig ist, ist es unwahrscheinlich, dass die Partei, die in der öffentlichen Debatte eine viel schärfere Sprache verwendet (hier sei an den Begriffskatalog des Oppositionspräsidenten und seiner engsten Vertrauten erinnert), von der Möglichkeit der Berufung Gebrauch macht, um sich nicht noch mehr zu kompromittieren.

Ich freue mich über das Urteil, zumal ich Professor Sadurski für einen der einfühlsamsten Beobachter der Korruption der Demokratie durch populistische Politiker, insbesondere in Polen, halte. Sein kürzlich erschienenes Buch Polens Verfassungsbruch, das 2019 von der angesehenen Oxford University Press veröffentlicht wurde, sollte eine Pflichtlektüre für jeden sein, der noch Zweifel daran hat, wie viel Verwüstung die Partei Recht und Gerechtigkeit in Polen während ihrer Regierungszeit angerichtet hat. Es ist auch zu hoffen, dass die polnischen Gerichte mit diesem Urteil langsam wieder auf den Pfad der Rechtsstaatlichkeit zurückkehren, und zwar unter außerordentlich ungünstigen Bedingungen, wenn man bedenkt, wer das Justizministerium leitet.

Im Folgendem Auszüge aus Artikeln der Internetplattform: studioopinii.pl

Die vollständigen Artikel können bestellt werden: norbert@europa-von-unten.org

Ernest Skalski:

Aus Verachtung und Hass… Zu den Präsidentschaftswahlen

12.06.2020

... wir haben Kaczynski, seine nahestehenden Propagandisten und Anhänger. Es scheint genug zu sein. Und doch, nein. Wir, die Opposition, sind in den Medien scharf, rücksichtslos, aber innerhalb der Grenzen der journalistischen Korrektheit, während im Internet viele Oppositionelle sogar vor Verachtung und Hass zittern, und das ist definitiv unhöflich. Zum Beispiel in aktuellen Kommentaren der Wyborcza.pl, Gazeta.pl und anderen Orten.

Ich bin davon überzeugt, dass "unser" Agitator ein von der PiS bezahlter Schreiberling sei. Und meiner Meinung nach ist eine solche Einschätzung eine typische Reaktion dieser Art; was nicht stimmt, sind nicht wir, es ist eine politische Provokation, ein Unterschieben usw.

Als altmodischer Mann lese ich gerne auf Papier, aber seit Jahren lese ich Kommentare unter Zeitungstexten im Internet. In "unserem" dominiert ein eher aggressiver Art. Auch in Bezug zu ihren eigenen, wenn sie nicht links genug sind, und schon sind PiS Schriftsteller, Säufer, Duda-Arsch, eines auf die Fresse gehauenen, ein Psychopath, ein Mistkarren für Kaczor/Präses , und Faschismus ist fast eine Liebkosung. Die Begeisterung für Trzaskowski regt eher die Phantasie von einem schrecklichen Gericht.

Es ist unmoralisch, würdelos, unorthodox, und es ist ein Fehler, unverzeihlich in der Kampagne.

Besonders in der gegenwärtigen politischen Situation. IBRIS - Daten, mit einer erwarteten Wahlbeteiligung von 62 Prozent der Berechtigten: Duda - 42,7 Prozent der Stimmen, Trzaskowski - 26,6, Holovnia - 7,7, Kosiniak-Kamysz - 7,4, Bosak - 6,9, Biedron – 3,4.

Krzysztof Serafinski:

Menschenfeindlichkeit in der kirchlichen Propaganda

Eine der Methoden, Hass zu schüren, ist die Entmenschlichung. Das häufigste Beispiel ist die Propaganda im Dritten Reich, wo eine solche Rhetorik auf Slawen und Juden angewandt wurde. In Polen wird es derzeit am stärksten von der katholischen Kirche genutzt. Entmenschlichung besteht darin, eine ausgewählte Gruppe von Menschen so darzustellen, dass sie weniger wie Menschen und mehr wie Tiere oder Objekte wahrgenommen werden. Das auf diese Weise geschaffene Bild dieser Menschen verringert den Widerstand, sie zu verletzen und zu töten. Ein Mensch, der Gewalt gegen entmenschlichte Menschen anwendet, wird in seinen Opfern keine vollwertigen Menschen sehen - solche, die es verdienen, richtig behandelt zu werden, oder solche, die fähig sind, Leiden zu empfinden.

Die katholische Kirche verwendet regelmäßig entmenschlichende Botschaften. Hauptsächlich gegenüber Atheisten, Konfessionslosen, Liberalen und Nicht-Heterosexuellen. Sie tut dies offiziell, aus einer Position der Autorität heraus - was die Kraft der Botschaft erhöht. Ein paar Beispiele.

Johannes Paul II. schreibt den Atheisten in seiner Enzyklika Centesimus annus das Fehlen einer Grundlage für das Menschsein zu und die Neigung zur Missachtung von Würde und Verantwortung.

"Wenn wir weiter fragen, woher dieser irrige Begriff von der Natur des Menschen und der "Subjektivität" der Gesellschaft kommt, müssen wir antworten, dass seine erste Quelle der Atheismus ist. Indem der Mensch auf den Ruf Gottes antwortet, der in der Existenz der Dinge selbst enthalten ist, verwirklicht er seine transzendente Würde. Jeder Mensch muss diese Antwort geben, die der Höhepunkt seines Menschseins ist, und kein sozialer Mechanismus oder kollektives Subjekt kann sie ersetzen. Die Verneinung Gottes beraubt den Menschen seiner Grundlage und führt folglich zu einer Gesellschaftsordnung, in der die Würde und Verantwortung des Menschen ignoriert wird.

Ein Erzbischof:

"Die rote Pest geht glücklicherweise nicht mehr über unser Land, was nicht bedeutet, dass es keine neue gibt, die unsere Seelen, unsere Herzen und unseren Verstand kontrollieren will. Nicht marxistisch, sondern bolschewistisch, aber aus dem gleichen Geist geboren. Neomarxistisch. Nicht rot, sondern Regenbogenfarben".

In den Medien wird die Entmenschlichung in der katholischen Propaganda nur selten diskutiert. Beispiel für die Präsentation von Atheisten im Religionsunterricht:

"Die Kinder der Warschauer Grundschule hörten von einer Katechetin, dass ein Ungläubiger wie ein Tier ist. Im Lehrbuch für die zweite Klasse des Gymnasiums "Mit Glauben an das Leben und die Welt" können Sie nachlesen: "Es besteht eine gefährliche Versuchung für den Menschen, auf einer für die Tierwelt angemessenen Ebene zu existieren“.

Katholizismus sind nicht die Menschen -

Es ist nur eine Ideologie

Stanislaw Obirek

Nur um es klar zu sagen: Ich kenne viele Katholiken, das sind wirklich großartige Menschen. Allerdings sollte man konkrete wunderbare Menschen nicht mit Ideologie verwechseln. Auch wenn diese Ideologie zweitausend Jahre alt ist, hört sie nicht auf, eine Ideologie zu sein.

Ich selbst stand seit Jahrzehnten im Dienst dieser Ideologie. Der größte Teil meiner Familie dient ihr noch immer. Ich sehe daran nichts Falsches. Sie brauchen ihn einfach, um zu leben, irgendwie organisiert er das Leben, gibt ihm Sinn und Kohärenz, aber das bedeutet nicht, dass der Katholizismus aufhört, eine Ideologie zu sein.

Papst Franziskus zum Beispiel, der seit 2013 die katholische Ideologie reformiert, steht mir sehr nahe. In ähnlicher Weise zeigen viele große amerikanische Priester, die fantastische Bücher und Artikel schreiben, wie die katholische Ideologie auf intelligente Weise dekonstruiert werden kann.

Wie es in Polen sein wird, ist schwer zu beurteilen. Alles scheint jedoch darauf hinzudeuten, dass die katholische Ideologie, insbesondere vertreten durch einige Bischöfe und einige Politiker, eindeutig an Boden verliert (kurz gesagt, wir beobachten eine galoppierende Säkularisierung). Vielleicht ist also eine so eindeutige Position auf ihrer Seite nicht das beste Argument, um für das wichtigste Amt im Land zu kandidieren.

Zumal dieses Land nur nominell katholisch ist.

In der Tat ist die Identität der Polen ein Prozess, aus dem sie noch nicht vollständig geschlüpft sind, was sie wirklich sein wollen. Ich lebe zum Beispiel in einer permanenten Identitätskrise. Ich weiß nur, dass ich immer weniger mit der Ideologie einiger Politiker der Regierungspartei übereinstimme und ihrer inbrünstigen Unterstützer verheirateten Männer in Soutanen.

Schließlich muss ich zugeben, dass die direkte Inspiration für die obigen Überlegungen von dem medialen Auftreten eines gewissen Abgeordneten ausging, der der Ansicht ist, dass LGBT keine Menschen, sondern eine Ideologie ist. Zweifellos wurde der fragliche Abgeordnete durch das geflügelte Wort eines bestimmten Hierarchen inspiriert, der den stigmatisierenden Begriff "Regenbogenplage" benutzt. Ein treuer Schüler dieser Hierarchien scheint auch Präsident Duda zu sein.

Ich arbeite seit Jahren an der Gender - Theorie, und ich glaube nicht, dass sie die Kriterien erfüllt, um sie als Ideologie definieren. Im Gegenteil, es ist eine sehr solide theoretische Reflexion über die kulturelle Dimension der menschlichen Sexualität. Und es kommt denjenigen, die sich mit diesem Thema befassen, sicherlich nicht in den Sinn, irgendjemanden von dieser Reflexion auszuschließen, wie es der katholischen Ideologie notorisch passiert.

Ich habe den unwiderstehlichen Eindruck, dass einer der Gründe für die ideologische Verschärfung, die ich seit Ende der 1960er Jahre in der katholischen Kirche beobachtet habe, das Fehlen einer kritischen Reflexion über die Sexualität unverheirateter Männer ist, deren kulturelles Geschlecht auf magische Weise heilig ist. Wenn ich mir einige von ihnen ansehe, habe ich den Eindruck, dass es nicht dazu dient, ihr menschliches Potenzial zu entwickeln. Ganz im Gegenteil.

Die Unterdrückung der eigenen Sexualität führt zu Aggressionen, mit denen sie offensichtlich nicht umgehen können.

Nachtrag zur letzten Ausgabe

Rote Karte für Bischof Janiak wiez.com.pl 26.05. 2020

Der Weihbischof der Diözese Kalisz hatte für den 25. Mai den Priesterrat einberufen. Den Mitgliedern wurde die Tagesordnung nicht bekannt gegeben. Sie gingen davon aus, dass sie entweder eine Solidaritätserklärung für ihren Bischof unterschreiben sollten, eine Entscheidung des Vatikans oder gar des Bischofs selbst vorliegen würde. Das erste traf zu und die Reaktion war unerwartet. Die Mehrheit hat solch ein Schreiben abgelehnt! Auch wurde es abgelehnt, dass Freiwillige diesen Brief unterschreiben könnten. Statt des drei Seiten langen Briefes haben sie sich entschieden einen kurzen Brief an den Papst zu richten, indem sie ihn bitten die Vorwürfe gegen den Bischof zu klären und erklärten in dieser schwierigen Situation der Diözese für diese zu beten.

Vor 18 Jahren gab es eine ähnliche Situation in Posen bezüglich des Bischofs Paetz, der sich Seminaristen ins Bett holte und als es publik wurde, hat der Weihbischof Jedraszewski (jetzt Erzbischof von Krakau) ein Solidaritätsschreiben verfasst den die Priester unterschrieben. Deren Konsequenzen belasten bis heute diese Diözese.

...und noch das (24.06.):

"Die [von den Medien] beschriebene Situation sollte niemals eintreten", meinte der Sprecher der Polnischen Bischofskonferenz.

Diesmal war es Bischof Edward Janiak, der Anfang Juni in einem Zustand, der auf einen Schlaganfall hindeutet, vom Krankenwagen ins Krankenhaus gebracht wurde. Glücklicherweise stellte sich heraus, dass es sich nur um 3,44 Promille Alkohol im Körper handelte. So wurde der Patient nach einigen Stunden auf eigenen Wunsch aus dem Krankenhaus entlassen.