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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

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POLNISCHE PRESSESCHAU 147, 01.11.2020

Urteil gegen Frauen – Schwangerschaftsabbruch grundsätzlich verboten

Nachdem ein neues Gesetz, das die Möglichkeit des Schwangerschaftsabbruchs noch stärker einschränken sollte, im Parlament gescheitert war, hat die PiS eine neue Karte gezogen. Schließlich haben sie inzwischen das Verfassungsgericht mit ihren Leuten besetzt und sogar eine Freundin von Kaczynski zu deren Vorsitzenden gemacht. Nun dürfen Frauen gar nicht mehr abtreiben, egal mit welchen Fehlbildungen oder ob der Fötus lebensfähig ist. Damit hat das „Verfassungsgericht“ sich gegen den Willen von 85% der Bevölkerung gestellt, denn nur 15% haben sich für die Verschärfung des 1993 verfassten Gesetzes ausgesprochen. Seit dem Urteil hält eine Welle von Protesten das ganze Land in Atem. Nun muss es sich zeigen, ob dauerhafte Erfolge – sprich der Niedergang der PiS und all ihrer Kumpanen und Nutznießer – möglich werden. Hier einige Stimmen

  • Magdalena Sroda ist eine polnische Philosophin, Professorin für Ethik an der Universität Warschau und liberale Feministin.

wünscht sich, dass jemand in der PiS sich findet, der Kaczynski aufhält und isoliert. Kaczynski ist krank und verhält sich unverantwortlich. Er ruft die rechten Jugendscharen zum Rowdytum auf, damit sie auf den Straßen und Kirchen gegen die demonstrierenden Frauen vorgehen.

  • Szymon Holownia Journalist, Gründer der Partei Polen 2050

betont, dass er nicht nur als Politiker, sondern einfach als Bürger spricht, auch als Katholik, aber vor allem als Vater einer winzigen Tochter, die den Staffelstab der Generationen übernehmen wird, dass er das Wort ergreift, um seine Empörung darüber zum Ausdruck zu bringen, was Jaroslaw Kaczynski getan hat, denn es besteht kein Zweifel, dass das Verfassungsgericht ein Anhang der Partei ist, dies ähnelt sehr der Zeit der PZPR (Polnische Vereinigte Arbeiterpartei, die bis 1989 regierte). Er sagte, dass diese Partei die Gerichte, die Medien, das Staatseigentum annektiert, Propaganda in der Schule betreibt und Polen in die achtziger Jahre des letzten Jahrhunderts zurückwirft.

  • Rafal Trzaskowski Stadtpräsident Warschaus(kandidierte bei Präsidentschaftswahlen)

Die traurigen Herren mit ihrem traurigen Chef aus Zoliborz (Wohnsitz von Kaczynski), die keine Ahnung vom wahren Leben haben, hatten nie genug Mut, im Parlament einfach für ihre kranken Lösungen, wie sie sie nennen, „zum Schutz des Lebens“ zu stimmen. Sogar für diesen Fall hatten sie Angst, die Verantwortung selbst zu übernehmen und warfen sie dem Tribunal (Trybunal Konstytucyjny = Verfassungsgericht) und ihrer Marionette der Frau Vorsitzenden Julia Przylebska

(Freundin von Kaczynski) vor.

  • Stanislaw Obirek, Prof. für Anthropologie, Historiker, Theologe

Polen Anno Domini 2020 – 22. Oktober- dieser Tag wird als einer der traurigsten Tage in die Geschichte unseres Landes eingehen. Hier ist das so genannte Verfassungsgericht, das auf Antrag des Präses der Regierungspartei ein Urteil gegen polnische Frauen verkündete. Einen Tag später dankte der Vorsitzende des polnischen Episkopats, Erzbischof Stanislaw Gadecki, der Partei Recht und Gerechtigkeit für dieses Urteil. Es ist also offensichtlich, dass es ein Akt der politischen Dankbarkeit der katholischen Kirche für die Umsetzung des Kirchenrechts in die staatliche Gesetzgebung war. In diesen Tagen sind viele Kommentare zu diesem Thema veröffentlicht worden. Öffentliche Proteste, die von der Polizei mit außergewöhnlicher Brutalität unterdrückt werden, gehen weiter. Der Fall wird in den Weltmedien ausführlich kommentiert. Die polnische Politik und die polnische Religiosität sind kompromittiert worden. Der politische Autoritarismus hat dem religiösen Fundamentalismus die Hand gereicht. Die Folgen sind schwer vorhersehbar. Eines ist sicher, zwei einsame Männer, Gadecki und Kaczynski, haben ein Feuer gelegt, das brennt und das nicht so einfach zu löschen sein wird. Das Urteil des Verfassungsgerichts dient weder der Demokratie noch der Religion. Erstere wurde ignoriert und letztere diskreditiert.

Rechtsradikale Jugend „schützt“ Kirchen

Der Präses rief die befreundete Jugendorganisation auf die Kirchen vor den verrückten Linken zu schützen. Nun stehen diese Schläger mit den Rosenkränzen in der einen und Schlagstöcken in der anderen Hand vor den Kirchen, um fromme Frauen, die in der Kirche für ihre Rechte und Gerechtigkeit beten wollen, daran zu hindern

Sprecher der Polnischen Bischofskonferenz

„Dies ist eine politische Entscheidung. Es war nicht die Kirche, die diesen Krieg verursacht hat. Wir haben diesen Krieg wirklich nicht gewollt. Wir müssen leben, wir wählen die Regierung, wir wählen sie, und diese Regierung hat so und nicht anders entschieden“.

Der Vorsitzende der Polnischen Bischofskonferenz Erzbischof Gadecki hat sich für das Urteil im Namen der ganzen katholischen Kirche bedankt.

  • Personenschutz innerhalb des Parlamentsaals für Kaczynski

Der Parlamentspräsident nahm am 27.10.d.J. Rangeleien im Sejm zum Anlass die Wache herbei zu rufen, die mit einem doppelten Kordon sich um den Präses der PiS Kaczynski stellte, um diesen bei der turbulenten Debatte bezüglich der Entscheidung des Verfassungsgerichts zur Abtreibung zu schützen.

  • Neuste Umfragen am 28. 10. 2020

PiS immer noch die stärkste mit 26% bei der letzten Umfrage 36/38%

Bürger Koalition (KO) 24%,

Polen 2050- 18%

Linke 8%

Jerzy Lukaszewski, Autor,Historiker, Grafiker, Satiriker und Poet

Heute haben wir auf der Straße einen Streit zwischen zwei Polen, die einander nicht verstehen. Dies ist ein sehr gefährliches Phänomen, denn es schließt fast jede Vereinbarung von vornherein aus.

Dies wurde jedenfalls von Frau Marta Lempart, eine der Aktivistinnen der Streikbewegung bestätigt, die auf die Frage nach der Möglichkeit eines möglichen Kompromisses mit der Regierung, antwortete, dass dieser möglich sei. „Die Regierungen soll sich verziehen, aber flott.“

Wenn auf der einen Seite eine junge Generation steht, die auf unseren eigenen Wunsch hin radikalisiert wurde, die wir offenbar unterschätzt und missverstanden haben, und auf der anderen Seite ein verhasster Psychopath, kann das Ende nur tragisch sein.

Das ist schade. Wirklich schade.

Walter Chelstowski Polnischer Regisseur und Produzent von Fernsehprogrammen

Sehr geehrte Mitglieder der PiS!

Und diejenigen unter Ihnen, die dank der Unterstützung der PiS ihre Positionen, ihr Prestige und natürlich ihr Geld haben.

Ich vermute, Sie spüren bereits, dass Ihre „Titanic“ – vielleicht kennen Sie das Wort und die Geschichte wenn nicht, dann fragen Sie jemanden, der auf ehrliche Weise die Grundschule beendet hat.

Ich verstehe, dass Sie immer noch glauben, dass dank des ihnen bekannten Genies des Präses, unsere Proteste nieder geschlagen werden.

Ich verstehe, dass Sie immer noch auf den Moment warten, an dem wir, die Befriedeten, uns in unseren Häusern zurück ziehen werden. Und dass Eure PiS weiterhin zur Ehre des Präses und effektiv für Euch regieren wird.

Aber für den Fall der Fälle sollten Ihr vielleicht damit beginnen, Euch einen sicheren Orte zu suchen,wenn wir dann die PiS von der Macht vertreiben werden. Denkt darüber nach.

Und vielleicht sollten Ihr jetzt anfangen, auf unsere Seite zu wechseln.

Ich weiß, dass dies schwierig und riskant für Euch ist.

„Weil es vielleicht noch zu früh ist.“

Aber Euch muss klar sein: Eure PiS wird verschwinden. Dann sind wir da. Und wir werden uns daran erinnern, wer wer ist. Und wer wer war.

Ihr habt eine Chance. Noch.

Nur Mut. Denn dann wird es zu spät sein.

Dies ist eine letzte Warnung!

Andrzej Koraszewski, Publizist, Autor zu gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Fragen

Einige Politiker sprechen über die Beibehaltung eines Abtreibungskompromisses. Die Petition an den Sejm sollte jedoch von einem fairen Referendum über die Zulässigkeit der Abtreibung mit folgenden Fragen ausgehen:

1) Sind Sie für das Recht auf einen Schwangerschaftsabbruch auf Verlangen bis zum Ende der 12. Schwangerschaftswoche und später beschränkt auf Fälle, die von der Medizin wegen Schädigung des Fötus oder Bedrohung des Lebens der Mutter als ratsam erachtet werden?

2. Sind Sie dafür, die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen in staatlichen Krankenhäusern auf Fälle von schweren Schäden am Fötus, Vergewaltigung der Schwangerschaft und wegen des Gesundheitszustands der Mutter zu beschränken?

3. Sind Sie für ein totales Abtreibungsverbot?

Die Politiker sollten wissen, wie die Öffentlichkeit zu diesem Thema steht.

***

Krzysztof Lozinski: Niedertracht in Zeiten der Pest studioopinii.pl 20.10.2020

Heute habe ich der Pressekonferenz von Premierminister Morawiecki zugehört. All die Erfolge! Atemschutzmasken kommen in einem Überflusses über uns. Geld für die Gesundheitsversorgung fließt wie Honig von der Schwarzwaldlinde. Erfolg, Erfolg, Erfolg!

Wäre Mateusz Morawiecki der Sprecher Napoleons in Waterloo gewesen, hätten wir gehört, dass Wellington im Eiltempo untergeht.

Unterdessen sterben Menschen in Polen. Nicht im Fernsehen, sondern in Wirklichkeit. In der Isolation, mit einer Röhre im Mund, unfähig, auch nur mit ihren Familien zu sprechen oder sich von ihnen zu verabschieden. Sie sterben in schrecklicher Einsamkeit und Leid. Es gibt fast 200.000 Infektionen, fast 10.000 pro Tag, fast 100.000 Kranke.

Und was hören wir? „Es gibt gute Nachrichten – das viele gesund sind!“ Einige derjenigen, die früher krank wurden, haben sich wieder erholt. Es ist eine „gute Nachricht“, dass der September vor einen Monat war und der August sogar noch früher liegt.

„Wir bauen Feldlazarette, bilden Personal aus…“ Nun? Wir warten auf Applaus!

Es wurden über sechs Monate verschwendet, denn:

  • Es wurde kein Notstand wegen der Naturkatastrophe erklärt;
  • Sie versuchten eine Wahl vorzutäuschen;
  • Die Öffentlichkeit wurde belogen, weil die dümmste Wählerschaft mobilisiert werden musste, um den dümmsten Kandidaten zu unterstützen;
  • die herrschenden Bande verhandelte unter sich wer welche lukrativen Posten erhält

Und zuvor: Stationen und ganze Krankenhäuser wurden geschlossen, Ärzte gegen Ärzte gehetzt und strafrechtliche Sanktionen gegen sie entwickelt, private Krankentransporte wurden liquidiert.

Wir müssen uns darüber im Klaren sein: Die Partei Recht und Gerechtigkeit und ihre Chefs sind dafür verantwortlich, dass so viele Menschen krank werden und sterben, denn wenn die Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit anders handeln würde, könnte das Ausmaß der Epidemie viel geringer sein. Aber leider hatten diese Herren in ihren Augen nur Macht und Raub, Aufsichtsräte, Posten, Abfindungen… Geld, Geld, Geld, Geld.

Und die Menschen? Es interessiert sie nicht mehr. Wie Stalin schon sagte: „Es gibt hier genug Leute.“ Kranke und Sterbende gibt es auch viele. Und es wird sie noch mehr geben.

Premier Morawiecki schließt Friedhöfe zu „Allerheiligen“

In Polen gibt es einetief eingewurzelte Tradition an dem katholischen Feiertag Allerheiligen am 1. November zu den Gräbern der Angehörigen zu gehen, diese zu schmücken, um ihrer zu gedenken. Nun hat Morawiecki am Freitag, dem 30. Oktober um 16.30 Uhr verkündet, dass das Betreten der Friedhöfe wegen der Pandemie von Samstag den 31. Oktober bis einschließlich Montag, den 2. November verboten ist. Die vielen kleinen Blumenhändler, die sich vor den Friedhöfen einen Platz gemietet haben, werden wohl bankrott gehen und in der Schuldenfalle stecken. Und die vielen Menschen, für die es eine Tradition ist und die traditionell auf die PiS setzen???

Regierende Frauen und Pandemie

Agnieszka Holland, die bekannte polnische Regisseurin: „Länder, die am besten mit der Pandemie umgehen, sind Länder, die von Frauen regiert werden. Von Neuseeland über Deutschland, Taiwan oder Finnland und Island, von Jacinda Ardern bis Angela Merkel. Die Regierungschefinnen konnten sachgerecht und ergebnisorientiert Prioritäten erkennen, die wichtigsten Ziele definieren und sie auch realisieren.“

Lukasz Pawel Schreiber – Vorsitzender des Ministerrats

Es gibt Lehrer, die aus Angst vor Ansteckung an Corona und dass sie daran streben könnten, sich krankschreiben lassen. Dazu meint der Minister: „Sicherlich wäre das eine große Tragödie. Aber denken sie doch auch daran, dass Pädagogen auch durch einen Autounfall sterben könnten.“

***

Przemyslaw Czarnek neuer Minister für Wissenschaft und Bildung Przeglad, 05. 10. 2020

„Verteidigen wir uns gegen diese LGBT – Ideologie und hören wir uns nicht  diese Idiotismen von irgendeiner Art von Menschenrechten oder irgendeiner Art von Gleichheit an. Diese Menschen sind normalen Menschen nicht gleichgestellt“.

Als Woiwode von Lublin hat er die Abgeordneten des Landesparlamentes aufgerufen dafür zu stimmen, dass keine „LGBT – Ideologen“ Zugang zu kommunalen Räten erhalten. Den Befürwortern versprach er ein Feierstunde im Amtssitz der Woiwodschaft, wobei sie mit Urkunden und Medaillen ausgezeichnet werden. 24 Ratsmitglieder (von 33) haben dem zugestimmt. Dafür wurde diese Ratsmitglieder bei einer Sitzung durch Czarnek ausgezeichnet. Die Staatsanwaltschaft hat eine diesbezügliche Anzeige wegen Korruption abgelehnt.

Wie konnte nur ein Mensch mit diesen Auffassungen von der Katholischen Universität Lublin als Professor angestellt werden. Die Leitung der Uni hat schließlich wegen seiner diesbezüglichen Äußerungen ein Disziplinarverfahren gegen ihn eingeleitet. Sie ist jedoch zu dem Schluss gekommen, dass „diese seine Aussagen nichts mit seiner akademischen Tätigkeit zu tun hatte, auch wenn seine Auffassung den Standards der Universität widerspricht“. Aber er ist doch an der Fakultät für Verfassungsrecht!?

Beobachter sind der Auffassung, dass Czarnek so redet wie es der PiS genehm ist. Das muss nicht heißen, dass dies auch seine Auffassung ist, es geht um Popularität. Was dies jedoch für seine Rolle als Minister für Bildung und Wissenschaft bedeutet ist recht fragwürdig. Lehrer, die nun hofften die ehemalige Bildungsministerin an das EU – Parlament losgeworden zu sein, fragen sich, ob sie vom Regen in die Traufe gekommen sind. Sie befürchten, dass in den Schulen keine Ruhe einkehren wird, um eine regulären Unterricht trotz Pandemie durchzuführen, sondern die Schule zum weiteren Spielball von politisch – ideologischen Interessen wird. An den Universitäten und Hochschulen soll es schon Leute geben, die sich an Lehranstalten im Ausland umsehen.

Die Frage stellt sich, ob die PiS über wenig Auswahl an Personal verfügt oder ob dies wieder eine Form von Holzhammer Methode ihres Vorsitzenden ist, um seine Macht zu demonstrieren oder ob seine Macht(losigkeit) sich in den letzten Zuckungen befindet.


Polnisch – ungarische Rechtsstaatlichkeit:

Nach Informationen aus dem Kreis von Präses Kaczynski besteht die Absicht ein polnisch-ungarisches Institut zu errichten, dass sich mit der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union befassen will.

Ohne Verurteilung 9,5 Tausend im Gefängnis

dies ist ein Rekord für den Justizminister und Generalstaatsanwalt Ziobro. Die Experten der Internationalen Helsinki-Föderation für Menschenrechte stellt fest: „Dies ist eine fatale Nachricht für alle. Jeder Verdächtige, der mit einem hohen Strafmaß rechnen müsste, muss damit rechnen ins Gefängnis zu kommen. Die Staatsanwälte gehen sehr großzügig mit diesem empfindlichen Mittel der Strafverfolgung um. Seitdem Ziobro Minister ist, ist die Anzahl der unrechtmäßigen Festsetzung stark angestiegen. Dies ist ein strukturelles Problem der polnischen Justiz, dies zeigen die zahlreichen Anträge beim Europäischen Gerichtshof.

Für den zölibatären Klerus ist Sexualität Obsession

Prof. Stanislaw Obirek Theologe und Historiker zu Pädophilie: Der mittelalterliche Klerus hatte nicht nur ein Problem mit seiner Sexualität, sondern es war seine eigentliche Obsession. Dasselbe gilt auch heute. Die Dinge, die uns und die Öffentlichkeit seit einigen Jahren beunruhigen, sind nicht neu. Im Gegenteil, sie haben die katholische Kirche praktisch von Anfang an begleitet, insbesondere seit der Einführung des Zölibats des Klerus im vierten Jahrhundert. Wie der US Amerikaner und Theologe Doyle in seiner in der National Catholic Report veröffentlichten Rezension schrieb:

„In meiner Arbeit als Gerichtssachverständiger und Berater auf globaler Ebene [Fälle von Pädophilie, die von Geistlichen begangen wurden] hatte ich wiederholt mit Verteidigern der Kirchen zu tun, die behaupteten, Vergewaltigung von Jungen sei ein neues Phänomen. Einer der größten Fehler der Führer der kirchlichen Hierarchie“, fährt Doyle fort, „ist die überwältigende Unkenntnis der Geschichte der eigenen Kirche und die mangelnde Bereitschaft, die Wahrheit vergangener Tatsachen anzuerkennen, wenn sie präsentiert werden, sowie die Unfähigkeit, aus der Vergangenheit zu lernen“.

Was fehlt der Linken? Przeglad, 26. 10. 2020

Die politische Linke hat die Arbeiterklasse verraten, indem sie meinte, dass es diese nicht mehr gibt. Im traditionellen Sinn gibt es die Arbeiterklasse immer weniger. Aber es gibt in der Gesellschaft immer noch eine große Anzahl von abhängig Beschäftigten. Sie haben reale Bedürfnisse, um die sie sich tagtäglich sorgen müssen: wie sie täglich über die Runden kommen; wie sie zu einer Arbeitsstelle mit einem ausreichenden Lohn kommen; wie einen Kredit abzahlen; wie die Familie sozial und gesundheitlich absichern. Dies sind alles andere Probleme, als die einer Handvoll der Intelligenz in den großen Städten, die die Linke bilden. Diese Bedürfnisse sollte die Linke aufnehmen und nicht nur die gesellschaftlich – kulturellen Fragen, wie Umwelt, Frauen- und Minderheitsrechte. Wie wenig sie die Sorgen der Arbeiter aufnimmt zeigt sich z. B. darin, dass sie die Energiewende propagieren, aber nicht die damit verbundenen Sorgen der im jetzigen Energiesektor Beschäftigten in Fokus nehmen.

Bei dem Kampf um Freiheit und Bürgerrechte konzentrieren sie sich auf Menschen aus dem Bereich der LGBT, dabei verlieren sie aus den Augen die Rechte auf Bildung, Gesundheit, soziale und ökonomische Rechte, Rechte für Familien, dabei insbesondere der Alleinerziehenden.

Wo bleibt die Linke in der Zeit der Pandemie? Ist sie auf Seiten der Pflegekräfte, der Kassiererinnen, bei den ökonomischen Opfern, den Alten und Einsamen?

Die Linke sollte die Menschen dazu anregen für ihre Rechte zu kämpfen, um eine politische Kraft zu erreichen, an die die anderen nicht vorbei kommen. Dazu gehört auch zu den Wahlen Personen aufzustellen, die eine allgemeine Achtung und Autorität genießen.

Bei den Linken wäre es auch wichtig alle Kräfte zu vereinen und nicht auszuschließen, erst dann werden sie eine politische Kraft. Dazu gehören Vertreter aller Generationen, die mit ihren unterschiedlichen Anliegen die Bedürfnisse der ganzen Gesellschaft repräsentieren und im Dialog sind.

Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit/Schwesterlichkeit könnten dank einer neuen Linken Glanz erhalten.


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