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Verhasst und gefürchtet

Spontaner Aufstand gegen Polizeigewalt in Nigeria
von Klaus Engert

Von außen betrachtet kam der Aufstand, der Nigeria seit dem 8.Oktober erschütterte, aus heiterem Himmel. Aber angesichts der politökonomischen Gesamtsituation im Land war es nur eine Frage der Zeit und bedurfte nur eines Anlasses, damit die aufgestaute Wut der Bevölkerung sich Bahn brechen konnte.

Anfang Oktober tauchte ein Video vom 3.10. in den sozialen Medien auf, das die Erschießung eines Jugendlichen in dem Ort Ughelli im südlichen Nigerdelta durch die paramilitärische Polizeitruppe SARS (Special Anti-Robbery Squad) dokumentierte. Zwar wurde dessen Authentizität sofort von der Regierung dementiert und der Urheber inhaftiert, aber das Video verbreitete sich in Windeseile im ganzen Land. Ab dem 8.Oktober kam es dann unter der Parole des entsprechenden Hashtags, «EndSARS», landesweit zu – zunächst friedlichen – Massenprotesten.
SARS wurde 1984 gegründet (nicht 1992, wie von deutschen Medien und auch Wikipedia kolportiert). Sinnigerweise war damals der gleiche Mann an der Regierung, der heute Präsident ist: Muhammad Buhari, mit dem Unterschied, dass er damals Militärdiktator war, derzeit aber seine zweite Amtszeit als demokratisch gewählter Präsident absolviert.
Die Polizeieinheit war damals dazu gedacht, gezielt gegen die ausufernde Gewaltkriminalität besonders im Großraum Lagos, der damaligen Hauptstadt, vorzugehen, und wurde unter der Leitung von Fulani Kwajafa, einem damaligen Police Commissioner, als Spezialeinheit der Kriminalpolizei aufgebaut.
Kwajafa meldete sich übrigens jetzt zu Wort, beteuerte, die heutige SARS habe mit der damaligen nichts gemein und äußerte im selben Atemzug sein Bedauern, die Einheit überhaupt gegründet zu haben. Er vermerkte lapidar, sie sei zu einer Banditentruppe geworden.
SARS ist, ebenso wie die Mobile Polizei, MOPOL (Spitzname: Kill and run), verhasst und gefürchtet, da sie grundlos stielt, tötet, inhaftiert und foltert. Amnesty International veröffentlichte im Juni einen Report, in dem 82 Fälle von Folter, Misshandlungen und außergerichtlichen Exekutionen durch Offiziere der Einheit zwischen Januar 2017 und Mai 2020 aufgelistet sind.
Die Opfer sind laut Amnesty vorwiegend junge Männer zwischen 18 und 25 aus den ärmeren Schichten. Es kommt immer wieder vor, dass die (zivil gekleideten) SARS-Polizisten auf der Straße junge Männer mit attraktiven Smartphones ins Auto ziehen, sie des Diebstahls bezichtigen, ausrauben, verprügeln und dann (im besten Fall) wieder hinauswerfen.
Ob der Fall im Delta nun wahr war oder nicht, das spielt im Grunde keine Rolle: Er wurde geglaubt und wurde damit zum Auslöser der Proteste, weil jeder der SARS aus gutem Grund derartiges zutraute und viele ihre persönlichen Erfahrungen mit ihr haben.

Die Proteste
Die Ursachen für die innerhalb weniger Tage wie ein Flächenbrand um sich greifenden Proteste in zahlreichen Bundesstaaten – am heftigsten in der 20 Millionen-Metropole Lagos – liegen tiefer. Die nigerianische Wirtschaft hat an der COVID-Pandemie und dem konstant niedrigen Ölpreis schwer gelitten und die ohnehin lächerlich geringen Hilfsmassnahmen der Regierung für die arme Mehrheit der Bevölkerung kamen dort oft nicht an (siehe unten).
Der nigerianische Naira hat seit Anfang des Jahres massiv an Wert verloren und die Preise für Nahrungsmittel, die zu 60 Prozent zu Weltmarktpreisen importiert werden müssen, sind entsprechend in die Höhe geschnellt, teilweise bis zu 30 Prozent. Gleichzeitig haben während des landesweiten Lockdowns im Sommer viele Menschen ihr Einkommen verloren, teils, weil die Firmen die Löhne nicht weiterbezahlten, teils, weil durch die Ausgangssperren auch der informelle Sektor lahmgelegt war. Hinzu kommen die verbreitete Korruption, gegen die sich die Proteste ebenfalls richteten, und die Zweckentfremdung staatlicher Mittel.
Ab dem 8.November kam es in zahlreichen städtischen Zentren, zunächst in Lagos und im Nigerdelta, dann auch in der Hauptstadt Abuja, aber auch im Norden und Südosten, zu Massendemonstrationen, Straßen- und Mautstellenblockaden unter dem Motto «End SARS». Auch von den verordneten Ausgangssperren ließen sich die Menschen, vorwiegend jüngere aus allen Schichten, zunächst nicht aufhalten.
Mit zunehmender Dauer mischten sich unter die Protestierenden auch die sogenannten area boys, lose Zusammmenschlüsse arbeitsloser Jugendlicher aus den ärmeren Vierteln, und die Militanz nahm zu. Es wurden Straßenblockaden errichtet, Polizeiwachen dem Erdboden gleichgemacht, Supermärkte niedergebrannt, in Lagos wurde das Privathaus des Provinzgouverneurs angezündet und der Palast des Oba (traditioneller Herrscher) von Lagos gestürmt.
In diesem Rahmen wurden auch Lagerhäuser entdeckt und ausgeräumt, in denen die Nahrungsmittelspenden gebunkert waren, die eigentlich für die von der Pandemie betroffene arme Bevölkerung bestimmt waren, und der Inhalt auf den Straßen verteilt. Nach der Erstürmung des Oba-Palastes in Lagos kursierten Videos, aus denen zu ersehen war, dass sich auch Verkehrspolizisten aus den dort herausgeholten Vorräten bedienten. Natürlich nützten auch Kriminelle die Situation und es kam zu zahlreichen Plünderungen, weswegen die meisten Supermärkte abrupt zumachten. Außerdem wurden mindestens zwei Gefängnisse gestürmt und die Insassen freigelassen sowie ein Flughafen blockiert.
Interessant war dabei, dass die Demonstranten nicht nur die Auflösung der SARS forderten, sondern ein Ende der Korruption und schließlich eine bessere Bezahlung der Polizei. Denn jeder in Nigeria weiß, dass die einfachen Polizisten derart schlecht bezahlt werden, dass ihnen wenig anderes übrigbleibt, als sich mit Bestechungsgeldern über Wasser zu halten.

Die Reaktion der Regierung
Nach wenigen Tagen war absehbar, dass es sich um eine wirkliche spontane Massenbewegung handelte, der mit militärischen Mitteln nicht alleine beizukommen war. Die Proteste stießen in der Masse der Bevölkerung auf einhellige Unterstützung – dem Autor gegenüber äußerten NigerianerInnen aus allen Schichten ihre Sympathien, insbesondere was die Erstürmung der Lagerhäuser, aber ebenso was die Angriffe auf die Polizeiwachen betraf. Getragen wurde der Aufstand in breiten Teilen auch von jungen Leuten aus der durch die Corona- und Wirtschaftskrise gebeutelten Mittelschicht, was es der Regierung unmöglich machte, das Ganze als Aktion von Kriminellen abzustempeln.
Folglich traten die Herrschenden die Flucht nach vorne an und entschlossen sich zu einer Strategie von Zuckerbrot und Peitsche: Einerseits wurden in zahlreichen Städten und Regionen strenge Ausgangssperren verhängt und das Militär auf die Straßen geschickt, dabei gab es mindestens 69 Tote. Andererseits wandte sich Präsident Buhari in einer langen Rede an die Bevölkerung und kündigte an, wesentliche Forderungen der Bewegung zu erfüllen.
Die SARS werde mit sofortiger Wirkung aufgelöst (wobei gleichzeitig eine neue Truppe eingerichtet wurde und die Mitglieder SARS lediglich in andere Bereiche versetzt wurden), eine Polizeireform einschließlich besserer Bezahlung auf den Weg gebracht und ein Fonds zur Unterstützung arbeitsloser Jugendlicher eingerichtet. Darüberhinaus kündigten die Gouverneure von 13 Teilstaaten Untersuchungsausschüsse zur Frage der Polizeibrutalität an.

Die Achillesferse der Bewegung
Die Proteste flauten nach wenigen Wochen ab, das hatte mehrere Gründe: Zum einen kann es sich in Nigeria niemand über längere Zeit leisten, nicht auf irgendeine Weise Geld zu verdienen und stattdessen zu demonstrieren. Zum zweiten zeitigten die militärischen Maßnahmen der Regierung Wirkung. Den Versprechungen der Regierung glaubte ansonsten fast niemand, sie wurden als das angesehen, was sie sind: Verzögerungstaktik.
Aber das größte Problem war das Fehlen einer politischen Führung, die die Forderungen hätte bündeln und in koordinierte Aktion überführen können. Es handelte sich um eine im wesentlichen spontane und unkoordinierte Bewegung, eine politische Kraft, die in der Lage wäre, sie politisch wirkmächtig werden zu lassen, gibt es nicht und ist derzeit nicht in Sicht.
Als Erfolg bleiben die Auflösung der SARS und die unbestreitbare Tatsache, dass sowohl die Zentralregierung wie auch die Regierungen der Teilstaaten angesichts der Wucht und Plötzlichkeit dieses Ausbruchs kollektiver Wut in Angst und Schrecken versetzt wurden. Nach dem Aufstand ist in diesem Fall vor dem Aufstand, denn es gab keine Niederlage. Das ist auch der Staatsführung bewusst. Der Senatspräsident, Ahmed Lawan, warnte am 11.11. in einer Verlautbarung: «Wir haben diesen End-SARS-Protest überstanden – einen weiteren könnten wir eventuell nicht überstehen.»


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