Kaczynski spricht Frauen eigenes Gewissen ab oko.press 27.01. 2021

Ein Nagel im gemeinsamen Sarg von PiS und kath. Kirche

Die Veröffentlichung des sogenannten "Verfassungsgerichtsurteils" von Julia Przylebska am Mittwoch, den 27. Januar 2021, also mit 98 Tagen Verspätung, hat zu zahlreichen Spekulationen Anlass gegeben. Hat Kaczynski gewartet, bis die Frauen der Proteste überdrüssig werden? Will die PiS die Ungeschicklichkeit der Regierung beim Impfen von 70-Jährigen verschleiern? Entzieht Kaczynski auf diese Weise Zbigniew Ziobro, der ihn von der rechten Seite als nicht ausreichend entschlossenen Verteidiger der sogenannten christlichen Werte angreift, den ideologischen Treibstoff?

Die Begründung des Urteils des sogenannten Verfassungsgerichtshofs ist eindeutig, es gibt keinen Zweifel. Der rechte Flügel nimmt den polnischen Frauen das Recht auf eine eigene Schwangerschaft, als ob Przylebska und Kaczynski jedes Mal Eltern wären. Solch unbarmherziger Fanatismus wird die Partei untergehen lassen und gleichzeitig die Autorität der Kirche töten.

Siehe auch Artikel „Polizei als Büttel der PiSser“: https://www.sozonline.de/2021/01/polen-2/

Gott ist barmherzig, der Pfarrer nicht Przeglad, 01.02. 2021

Polinnen fahren zum Schwangerschaftsabbruch ins Ausland Wie zum Beispiel in der Klinik in Forst auf der westlichen Oderseite. Der emeritierte Gynäkologe Dr. Rudzinski führt dort Schwangerschaftsabbrüche bis zur 12. Woche durch. Zu ihm kommen Heranwachsende mit ihren Eltern oder über 50 jährige Frauen vorwiegend aus dem Südosten Polens. Sie lassen alle Vorsicht walten, damit zu Hause es niemand erfährt. „Vor allen Dingen nicht der Pfarrer, Herr Doktor!“ „Und der liebe Gott?“ „Der ist barmherzig, aber der Pfarrer nicht!“ Es kommen aber auch Frauen mit ihrem Priester, die sie geschwängert haben. Der Arzt führt jährlich 1000 Abbrüche bei Polinnen durch, dies sei nicht viel im Vergleich zu denen, die in Polen, aber auch in Nachbarländern wie in der Slowakei, Tschechien, Österreich und Holland, durchgeführt werden. Offiziell wurden in Polen jährlich 1000 Abtreibungen durchgeführt. Die „Abtreibungs- Touristik“ wird sich weiterhin entwickeln. Immer mehr Polinnen im Alter von 20-30 Jahren würden sich sterilisieren lassen, auch solche, die noch keine Kinder haben. Denen, die sich bei ihm dafür anmelden wollen, schlägt er vor, dies noch einmal zu bedenken und in paar Monaten sich wieder zu melden. Obwohl er 78 Jahre alt ist arbeitet er weiter, weil er die Situation in Polen sieht und für Frauenrechte schon immer eingetreten ist. Seine damaligen Kollegen, die jetzt in der PiS sind, haben früher auch Abtreibungen ohne Gewissensbisse durchgeführt. Er versteht es nicht, dass mittelalterliche Gesetze eingeführt wurden. Gegnerinnen der Abtreibung schicken ihm fromme Bildchen, beten für ihn… Aber schwerwiegender ist, dass sie anrufen, sich Termin geben lassen, um so Eingriffe zu blockieren. Aber Angst lässt er sich nicht machen, denn die vielen Frauen, die ihn anrufen, geben ihm recht.

Teresa Jakubowska hat in der Dezember- Ausgabe 2020 der SoZ ausführlich über die damit verbundene Problematik geschrieben

Aufruhr in Polen

Polen über ihre Abgeordneten, Kirche und Polizei interia.pl 20.01.2021

Nach Umfragen des Zentralen Meinungsforschungsinstitut CBOS wird die Tätigkeit folgend bewertet

	positiv	negativ
Präsident Andrzej Duda	43%	47%
Abgeordnete	29%	61%
Senat	29%	48%
Verfassungsgericht	25%	50%
Polizei	63%	27%
Kirche	46%	42%

Unabhängige Staatsanwälte*innen in Provinz geschickt onet.pl 26. 01.2021

Am 18. Januar wurden sechs Staatsanwälte*innen in die Provinz versetzt. Sie sind Mitglieder des Vereins der Staatsanwälte „Lex Super Omnia“, die für ihre Unabhängigkeit eintreten. Ihnen wurde mitgeteilt, dass sie sich innerhalb von 48 Stunden an ihren neuen Arbeitsplätzen einzufinden haben, die hunderte Kilometer von ihrem jetzigen Arbeits- und Wohnort entfernt sind. Als Grund wird angegeben, dass dortige Staatsanwaltschaften unterstützt werden müssten. Die Anfrage einer Betroffenen bei der neuen Stelle ergab, dass dort gar kein Bedarf besteht. Eine andere meinte, dass für Soldaten üblicherweise wenigstens Kasernen zur Verfügung ständen. Aber für sie? Wo doch auch Hotels geschlossen sind!? Gegen den Landes Staatsanwalt hat eine der Betroffenen Anzeige erstattet. Es ist zur Regel geworden, dass diejenigen, die nicht auf die PiS hören herumgeschubst werden. Erst kürzlich ist ein Staatsanwalt von Poznan in das 500 km entfernte Rzeszow „delegiert“ worden und in die Nähe von Poznan eine aus dem 300 km entfernten Warschau. Das zeigt deutlich, dass es um eine Disziplinierung geht. Eine Staatsanwältin, die nicht das erste mal „delegiert“ wurde, meinte dass sie sich wohl darauf einrichten muss aus Koffern zu leben.

Eine Delegierung bedarf keiner Begründung durch Vorgesetzte. Würde es um eine disziplinarische Maßnahme gehen, müsste der Vorgesetzte dies begründen und somit bestünde die Möglichkeit sich mit den Gründen auseinander zu setzen. Aber mit der Form der „Delegation“ sind den Vorgesetzten alle Möglichkeiten offen unliebsame unbeugsame zu disziplinieren.

Der Verein der Staatsanwälte*innen Lex Super Omnia befasst sich und untersucht die Tätigkeit der Staatsanwaltschaften, wie zum Beispiel jetzt die bereits vorangegangenen „Delegierungen“ als Mittel der Disziplinierung

Der Ombudsmann, pensionierte Richter des Obersten Gerichtshofs und des Verfassungsgerichts, Senatoren, die juristische Gemeinschaft, einschließlich der Europäischen Vereinigung der Richter und Staatsanwälte MEDEL und der Union der tschechischen Staatsanwälte, sie alle setzen sich für die sechs Staatsanwälte*innen der Lex Super Omnia ein.

Staatsanwaltschaft der Region Krakau lehnt Verfahren gegen Kardinal Dziwisz ab:

Die Behörden sind nicht der Auffassung, dass Dziwisz gegen Rechte verstoßen hat, als er in den Jahren 2006 – 2012 Priester, die Minderjährige missbraucht haben nicht gemeldet hat und dazu diese von einer Pfarrei in die andere versetzt hat.

In einem Dokumentarfilm im polnischen Fernsehen TVN24 wurde über seine Vertuschungsmethoden während seiner Zeit im Vatikan an der Seite von Papst JP II berichtet. Es ist zu hoffen, dass Papst Franziskus sich dieser Sache annimmt.

Politiker manipulieren das Internet oko.press, 17.01. 2021

im groß angelegten Stil. In Polen wie in Weißrussland und Ungarn.

In Polen haben wir es mit einer systemischen, massiven und in Bezug auf die verwendeten Strategien und Techniken vielfältigen politischen Manipulation des Internets zur Beeinflussung öffentlicher Stimmungen und Einstellungen zu tun. Zu diesem Ergebnis kommt der neueste Bericht "Industrialized Disinformation: 2020 Global Inventory of Organized Social Media Manipulation", der von Forschern des Computational Propaganda Project der Universität Oxford erstellt wurde.

Die Forscher reihen Polen in die Gruppe der Länder ein, die über mittelgroße organisierte Teams zur Netzwerkmanipulation verfügen. Neben Polen waren in der gleichen Gruppe u.a.: Weißrussland, Ungarn, Syrien, Tschechische Republik, Georgien, Brasilien, Österreich, Aserbaidschan, Nordkorea.

Vor zwei Jahren gehörten Polen in dem Bericht zu den Ländern mit kleinen Teams, die nur vorübergehend, vor allem in Wahlkampfzeiten, tätig waren. Manipulationskampagnen im Auftrag von Politikern werden zunehmend von privaten Unternehmen durchgeführt. Allein im vergangenen Jahr fanden die Forscher 48 solcher Fälle, und seit 2018 haben sie 65 Unternehmen identifiziert, die Propaganda- und Desinformationskampagnen als eine von vielen Dienstleistungen anbieten.

Die Anzahl der Staaten, in denen private Unternehmen eingestellt werden, ist von neun im Jahr 2017 auf 48 im Jahr 2020 gestiegen. Diese Unternehmen erstellen oft gefälschte Account-Netzwerke, identifizieren Zielgruppen, um Mikrotargeting - Anzeigen zu schalten, und verwenden Bots oder andere Tools, um bestimmte Inhalte künstlich zu verstärken. Die Forscher fanden Hinweise darauf, dass soziale Medien zur Verbreitung von Propaganda und Fehlinformationen über die Politik in 81 Staaten genutzt werden.

Ihre Zahl ist im Vergleich zum letztjährigen Bericht gestiegen, als die Forscher 70 Länder identifizierten.

Kaczynski: Böses bedroht unser Land onet.pl 17.01.2021

"Heute ist die Ablehnung des Bösen etwas extrem Wichtiges, denn das Böse greift an. Es greift unser Land, unsere Heimat, unsere Nation an. Er greift die Institution an, die im Zentrum unserer Identität steht, er greift die katholische Kirche an", sagte Jaroslaw Kaczynski in der Allerheiligenkirche in Starachowice, wo am Samstag zuvor eine feierliche Messe zum Gedenken an seine verstorbene Mutter Jadwiga stattfand.

"Welchen Wegen folgt die menschliche Phantasie, wenn sie aus einer privaten religiösen Zeremonie eine politische Agitation für die nationalen Medien macht? Welche trüben Wege sind das?" - kommentiert Marek Belka, ehemaliger Premierminister.

"Politik auf den Gräbern von geliebten Menschen. Was für ein Mensch muss man sein, um sich so zu verhalten?" - fragt PO-Chef Borys Budka auf Twitter.

"Jaroslaw Kaczynski wirft mit Schlamm auf seine politischen Rivalen und analysiert die „Amber-Gold-Affäre“ während einer Messe in der Kirche, die seiner Mutter gewidmet war, alles live auf TVP übertragen, wofür die Regierung von uns 4 Milliarden Zloty kassiert. Ich versuche es, aber ich begreife die Realität nicht mehr" - kommentiert Janusz Schwertner, Journalist vom Onet Portal, die Worte des Präses der PiS.

„Wieder einmal benutzt der Vorsitzende der Partei Recht und Gerechtigkeit die Kirche zynisch für politische Spielchen und um die Reihen der Partei zu schließen“ Gazeta Zachodnia.

„Es ist leicht, die Rede des Parteivorsitzenden der PiS als grotesk zu betrachten, aber ein solcher Blick auf die Welt des Mannes, der Polen regiert, muss verstörend sein. Denn in dieser seiner Sichtweise wäre der Machtverlust der PiS kein demokratisches Verdikt, sondern ein Triumph des Bösen, eine Apokalypse“ kommentiert oko.press

Die Amber Gold Affäre bezieht sich auf die Regierungszeit der Bürger Plattform von Donald Tusk. Dieser Geschäftszweig entstand im Januar 2009 und wurde im September 2012 liquidiert. Diese Bank offerierte Anlegern einen Gewinn von angeblich über 10% beim Aufkauf von Gold. Die Nationale Bankaufsicht warnte schon zu Beginn der Tätigkeit von Amber Gold, dass sie keine Genehmigung für Bankgeschäfte erhalten hat. Allerdings funktionierte dies wie eine Pyramide. Dabei wurden 18 Tausend Menschen um 851 Millionen betrogen, wie die Staatsanwaltschaft 2014 mitteilte. Die Bankaufsicht stellte fest, dass dieser Betrug möglich war, weil die zuständigen Stellen – Staatsanwaltschaft und die Zentralen Polizeibehörden ABW und CBS ihren Aufgaben nicht nachgekommen sind.

70.000 mehr Tote – Ärzte hilflos Polityka, 20. 01. 2021

In den vergangenen vier Jahren starben in Polen im Schnitt 406.000 Menschen. 2020 waren es 477.000 Tote. 28,5Tausend starben an Covid 19, manche von ihnen hatten Begleiterkrankungen. Aber es bleibt somit eine Anzahl von 43.000 Toten, die nicht mit Covid 19 infiziert waren.

Nach Angaben des Nationalen Gesundheit Fonds (NFZ) sind zum Beispiel im April und Mai 2020 50% weniger Arztbesuche registriert worden als im Vorjahr. Dabei wurden die meisten Arztkonsultationen nur telefonisch absolviert. Sehr skeptisch sehen es die Ärzte in den Kliniken. Eine berichtet, dass ein Patient mit der telefonischen Diagnose „Schmerzen in den Beinen“ sich in der Klinik als schwer herzkrank herausstellte. Eine Frau mit „Kreuzschmerzen“ war bereits in fortgeschrittenem Status in der Schwangerschaft. Das mögen Anekdoten sein, meint eine Ärztin. Aber es gibt leider viele traurige Ergebnisse der „telefonischen Diagnosen“, die mit dem Tod endeten, weil nicht richtig oder zu spät behandelt wurde. Im April waren 63% und im Mai 46% weniger Patienten in den Kliniken als im Vorjahr. So wurden beispielsweise 22% weniger Patienten mit Schlaganfall aufgenommen.

Was die Covid 19 Patienten anbelangt, so hat das Ministerium gemeinsam mit dem Woiwoden Anweisungen am 13. November erlassen welche Klinik wie viel Betten innerhalb von 3 Tagen zu errichten hätten. Eine Klinik sollte sich über das Wochenende auf Covid 19 Patienten einstellen, obwohl sie keine entsprechende Ausstattung hatte. So fiel dann das Los auf die Kinderstation. Die Kliniken waren auf sich allein gestellt und mussten sich gegenseitig selbst helfen und zusehen, wie sie an die entsprechenden Respiratoren kommen. Als dann die Station funktionierte, wurde sie am 16. Dezember geschlossen. Es gibt viele Beispiele für einen unkoordinierten Umgang. Die Verordnungen von oben nahmen keine Rücksicht auf die örtlichen Gegebenheiten. So wurden sogar OP – Säle okkupiert und Operationen mussten ausfallen.

Die zweite Säule um mit den Erkrankten Herr zu werden, war die Idee temporäre Corona Krankenhäuser zu bauen. In Berlin fiel die Endscheidung im März 2020, in Polen wurde der Plan am 19. Oktober 2020 bekannt gegeben. Ein Chefarzt: „Diese Kliniken hätte ich gebraucht, als die 45 Betten Station mit 85 Patienten belegt war und die Patienten in Krankenwagen vor der Klinik Schlange standen!“

Nun wird es sich zeigen, ob bei der dritten Welle genügend Betten vorhanden sind. Wie anderswo in Europa fehlen auch in Polen die Fachkräfte. Die Vorstellung des Ministers Fachkräfte auch aus Nicht EU Ländern anzuwerben würde bedeuten, dass die Fachkräfte vor Ort zusätzlich belastet wären, um die sprach unkundigen Kollegen*innen zu unterstützen.

Propaganda der Regierung bestimmte den Umgang mit Corona. Im April, um ein Zeichen zu setzen, wie ernsthaft die Regierung die Sache angeht, wurde das Betreten der Wälder verboten! Täglich wurden Ordnungsstrafen an 400 Personen verhängt. Als dann im Mai, Juni, Juli die Zahl der Erkrankten anstiegen, verkündete Morawiecki, dass die Ansteckungen zurückgehen – es stand nämlich die Wahl des Präsidenten an.

Inzwischen wurden 7836 Betten mitsamt 683 Respiratoren liquidiert, obwohl ihr Potential größer war, als die in sog.temporären Kliniken. Mit großen Lärm eröffnete der Premier das National Krankenhaus im Warschauer Stadion mit 1200 Betten. Ein dortiger Mitarbeiter: „Während meiner Arbeitszeit wurden höchstens 5 Patienten aufgenommen. Respiratoren kamen nicht zum Einsatz. Das zweite Stockwerk macht einen besonderen traurigen Eindruck – Reihen von 300 – 400 Betten leer, dort wird nicht einmal Licht angemacht.“ Im Augenblick sind dort 90 Betten belegt und 20 Betten stehen bereit zur Aufnahme von Corona Patienten.

"Sag es einfach allen" "Tylko powiedz to kazdemu" ist ein Aufruf von Priestern und Nonnen zur Verteidigung der Opfer von Pädophilie und sexuellem Missbrauch in der Kirche. Es ist eine Antwort auf das Schweigen der großen Mehrheit der polnischen Geistlichen und Bischöfe der Kirche nach den skandalösen Worten von Pater Tadeusz Rydzyk über Bischof Edward Janiak, der pädophile Priester gedeckt hatte, aus dem Amt scheiden musste – Rydzyk: er wäre ein Märtyrer, geäußert am 29. Geburtstag von Radio Maryja. Der Name der Aktion bezieht sich eindeutig auf den Film der Gebrüder Sekielski "Tylko nie mow nikomu" [Erzähl es niemandem) über den sexuellen Missbrauch Minderjähriger durch katholische Priester in Polen und dem Verschweigen dieser Praktiken durch Bischöfe.

Schlesier wollen einen guten Platz zum Leben oko.press 25.01. 2021

Viele meinen: „Die Liquidierung des Bergbaus wird für die Region wie der Abwurf einer Atombombe sein"

In den letzten 20 Jahren wurden allein in Oberschlesien Dutzende von Bergwerken geschlossen. In der Region Zaglebie gibt es kein Bergwerk mehr. Ist Sosnowiec zusammengebrochen? Ganz im Gegenteil. Es entwickelt sich recht effizient. Auch in anderen Städten gab es kein Armageddon.

Aber in Niederschlesien im Walbrzych - Kohlebecken war die Schließung der Bergwerke eine Tragödie. Das lag daran, dass sie fast alle auf einmal geschlossen wurden, und es war so als würde man der ganzen Region den Sauerstoff entziehen. Die Arbeitslosigkeit in der Region lag jahrelang bei 30 %. Und die Leute stahlen die Kohle aus dem Armen- Schächten (biedaszyba- bezeichnet Schächte, die offen zugänglich sind. Sie wurden zu allen Notzeiten vom Beginn an des Bergbaus genutzt)

Da unter immer schwierigeren Bedingungen Steinkohle abgebaut wird, hat die polnische Kohle eigentlich keine Chance, ihre Wettbewerbsfähigkeit wieder zu erlangen. Es geht aber nicht nur um die Kosten, sondern auch um den Green Deal der Europäischen Union, zu der Polen ja auch gehört. Kohle hat keinen Platz in der EU. Tatsächlich wird in naher Zukunft nicht einmal mehr Platz für das weniger emittierende Erdgas sein.

Entgegen dem Klischee ist in Schlesien nicht jeder ein Bergmann. Hier leben auch Lehrer, Ärzte, Friseure, und andere. Die Schlesier wissen, dass die Welt sich von der Kohle wegbewegt und ihre kleine Heimat verändert sich seit 30 Jahren. Sie haben gute und schlechte Erfahrungen, sie haben Ängste und Hoffnungen im Zusammenhang mit der Transformation. Sie träumen von sauberer Luft, sauberem Wasser, sauberem Boden. Sie wollen einen Job und ein besseres und komfortableres Leben. Kurz gesagt: „Sie wollen einen guten Platz zum Leben. Heute sind alle für die Liquidation der Gruben", erzählt Patryk Bialas, ein Ratsmitglied aus Katowice und Mitglied des Vereins BoMiasto (WeilStadt).

"Zeitgenössische Bergleute sind, entgegen dem Klischee, keine Menschen mit Schaufeln und Spitzhacken. Sie sind oft ausgebildete Fachleute: Elektriker, Klempner, Maschinisten. Wenn die Voraussetzungen für sie geschaffen werden, finden sie ohne große Probleme eine Beschäftigung in der grünen Industrie: Renovierung von Gebäuden, Produktion und Wartung von Anlagen für erneuerbare Energien, Produktion von Elektroautos, Bodensanierung, Wasseraufbereitung oder Abfallrecycling. Es gibt keinen Grund, den Kopf in den Sand zu stecken, aber wir müssen eine weiche Landung für diejenigen vorbereiten, die die Bergbauindustrie verlassen: Gutscheine für Umschulungen, Schaffung von modernen Technologieunternehmen und Unterstützung für Unternehmen, die neue Arbeitsplätze schaffen".

Ehemalige Staatsgüter – weiter ohne Zukunft Polityka, 27. 01. 2021

Es sei daran erinnert, dass in Polen nach dem Krieg die großen Grundbesitze und Rittergüter zu Staatsgütern wurden. Dort fanden die Landarbeiter aus dem Osten ihren Arbeitsplatz. Nach 1989 hat die neue Regierung die Staatsgüter aufgelöst und aus Melkern, Kuhhirten, Maschinisten, Traktoristen, Feldarbeitern etc. sollten über Nacht Landwirte werden.

Der Premierminister verspricht nun diesen Leuten, die über die Jahre mehr schlecht als recht gelebt haben, diese ihnen gemachte Schande wieder gut zu machen. Schon 2020 sollte ein Programm starten, über das der Premier immer wieder voll des Lobes ist. Aber bisher hat sich nichts getan.

Ein Gesetz vom 19. Oktober 1991 hat die Staatsgüter liquidiert. Nur 1/3 der 1.500 Staatsgüter waren rentabel. Auf 1 ha kamen 12 ..13 Beschäftigte, anstatt 2..3. Dies waren 395.000 Menschen, die mit einem Mal ohne nichts dastanden. Nicht einmal ein Stück Acker erhielten sie. Private Eigentümer übernahmen den Besitz, kauften moderne Maschinen und übernahmen 10% der Beschäftigten, der Rest musste zusehen wie sie klar kommen.

Mit dem Programm 500+ ging es den Menschen besser. Oder auch nicht. Denn vorher haben z. B. in Korytow die Kinder täglich eine warme Mahlzeit in der Pfarrei erhalten. Aber ob alle Familien das Geld in die Hand nahmen, um den Kinder Essen zu kochen? Natürlich war es für die einen ein Gewinn, weil sie nun etwas Geld hatten und es ihnen auch etwas Würde gab. Aber so manche Familien sahen es als ihr Unterhalt an, weswegen sie sich nicht mehr um eine Arbeit bemühen mussten. Allerdings gehen die meisten ins Ausland arbeiten. Das ist an Wochenenden zu sehen, wenn die jungen Leute nach Hause kommen. Niemand will mehr vor Ort arbeiten für diese Hungerlöhne. Dort wo Arbeit ist, holen sie sich Arbeiter aus der Ukraine. „Die Einheimischen, die zu Hause bleiben, sind lieber vor dem Haus auf der Bank und gehen dann in den Laden um Petersilie, anstatt sich einen Garten anzulegen“, meint ein Sozialarbeiter.

Die Regierung geht wohl davon aus, dass die Probleme der ehemaligen Staatsgüter sich von selbst erledigen wird. Die ehemaligen Landarbeiter der Staatsgüter sind langsam in Rente, ihre Kinder arbeiten im Ausland und die Enkelkinder leben von 500+ (Kindergeld).

Sollte der Staat wirklich etwas tun wollen, so müsste er zunächst die Situation analysieren. Sonst kommt die Hilfe nicht an die richtige Adresse. Aber anscheinend interessiert es die Politiker nicht und das fühlen die Betroffenen. Wer noch nicht weg ist, wird bald das Weite suchen. Das sind alles Orte ohne Zukunft.