Kulturkampf und Klassenkampf
von Ingo Schmidt

«Versöhnen statt spalten», Johannes Raus alter Wahlkampfslogan – in den USA re­gier­te Ronald Reagan, als Rau 1987 als Kanz­ler­kandidat antrat –, geistert durch die Redaktionsstuben.

Nachdem der Reagan-Bewunderer Trump das Land gespalten hat, soll Biden die Einheit des amerikanischen Volkes wiederherstellen, der neoliberale Normalzustand mit seiner vernunftgeleiteten Verwaltung ökonomischer Gesetze mö­ge wiederkehren. Dazu wird es nicht kommen.
Reagans stets freundliches Lächeln hat den Aufstieg des Neoliberalismus begleitet, Trumps Hasstiraden symbolisieren seinen Niedergang. Das Echo, dass diese Tiraden in weiten Be­völ­ke­rungskreisen erzeugen, zeigt deutlich: Märk­te werden nicht mehr als Chance, sondern als Bedrohung wahrgenommen. Der Staat, der sich aus den Märkten heraushalten sollte, wird nur noch als Schutzpatron der Reichen wahrgenommen.
Diese Einschätzung dürften auch viele Biden-Wähler teilen. Sie wollten Trump loswerden, aber nicht unbedingt eine Rückkehr zur Politik seiner Vorgänger. Die haben, von Reagan bis Obama, wenngleich auf sehr unterschiedliche Weise, zum Aufstieg einer neuen Rechten beigetragen. Dass de­ren zeitweiliger Anführer das Weiße Haus erstmal räumen musste, heißt nicht, dass die Rechte keinen politischen Einfluss mehr hat. Aus dem Niedergang des Neoliberalismus entstanden, ist ihre bloße Existenz einer der Gründe, wieso es kein Zu­rück zu den Tagen der mit Stars & Stripes beflagg­ten Markteuphorie geben wird.

Umdeutung des Klassenbegriffs
Kulturkämpfe, die Trumps Präsidentschaft so sehr prägten, wurden auch zu Reagans Zeiten ausgefochten. Im Zentrum stand dabei die Um­deutung des Klassenbegriffs. Diesen Kulturkampf hat die neoliberale Rechte so überzeugend gewonnen, dass heute über geschlechtliche, ethnische oder kulturelle Identitäten ge­stritten werden kann, als gäbe es überhaupt keine Klassen mehr. Das war zu Zeiten Reagans anders.
Die Protest- und Streikbewegungen der 60er und 70er Jahre hatten dem Argumentieren in Klassenbegriffen nach Jahren des institutionalisierten Klassenkampfs Zugang in eine breite Öf­fent­lich­keit verschafft. Natürlich konnte Reagan auf die neuentflammten Klassenkämpfe von un­ten schlecht mit der Parole «Alle Macht den Banken und Konzernen» antworten, auch wenn seine Politik genau darauf abzielte. An die Stelle des Gegensatzes von Lohnarbeit und Kapital trat die Klage über Bevormundung und Ausbeutung hart arbeitender Amerikaner durch Gewerkschaftsbonzen, Sozialarbeiter und deren Klientel dro­gen­süchtiger, Gruppensex treibender Gammler. Von dieser lästigen Minderheit sollte sich die mo­ralische Mehrheit befreien. Danach hätten deren Angehörige die Chance, eingebettet in die Familie und vom Vaterland den Rücken gestärkt, ihre Fähigkeiten im fairen Wettbewerb zu behaupten. Das Unternehmertum wurde in dieser Erzählung durch das Versprechen ersetzt, jeder könne Un­ternehmer wer­den.
Die Botschaft kam an. Reagan gewann die Präsidentschaftswahlen 1980 und 1984 mit deutlichen Mehrheiten. Ohne Mehrheit der Stimmen konnte sein Wiedergänger Trump 2016 nur aufgrund ei­nes archaischen Wahlsystems Präsident werden. Vier Jahre später reichte nicht einmal das zur Wiederwahl, trotz eines alles andere als mitreißenden Herausforderers.
Vier Jahrzehnte nach Reagan sind viele Familien durch Schulden, Armut und Drogen zerstört. Und das Vaterland ist ebenso überschuldet wie priva­te Haushalte, unfähig, militärisch besiegten Ländern ein politisches Regime nach Wunsch aufzuzwingen, und unsicher, wie es mit der chinesischen Her­ausforderung umgehen soll. Nicht aus Überzeugung werden die Stars & Stripes hochgehalten, sondern aus Trotz und Verzweiflung.
Aber es gibt keine Klasse mehr, die den grassierenden Unmut in einer sozialen Bewegung bündeln könnte. Neben der Umdeutung des Klassenbegriffs haben Reagan und die ihn stützenden Eliten einen Umbau des Kapitalismus be­trieben, der die zuvor bestehenden Institutionen und die Kultur der amerikanischen Arbeiterklasse marginalisiert hat.

Kapitalistischer Umbau
Zum kapitalistischen Umbau gehörten der sektorale Wandel von verarbeitenden Industrien zu personenbezogenen Dienstleistungen, Infor­ma­tions­technologie, Finanzen und Logistik. Damit ging die Entstehung von Rost- und Sonnengürteln einher, weil neue Industrien oftmals in zuvor wenig industrialisierten Regionen aufgebaut wurden. Hinzu kam die Verlagerung al­ter Industrien aus Regionen, in denen Gewerkschaften be­trieblich und politisch, zumeist auf kommunaler Ebene, stark verankert waren, in gewerkschaftsfreie Zo­nen der ehemals konföderierten Staaten, aber auch in den amerikanischen Südwesten. In den Medien wurde hauptsächlich über Standortverlagerungen ins be­nachbarte Mexiko oder nach Übersee berichtet, tatsächlich fand die Mehrzahl solcher Verlagerungen innerhalb der USA statt.
Begleitet war der kapitalistische Umbau von Au­to­matisierung und Neuorganisation der Ar­beits­ab­läufe, insbesondere der Ausgründung be­stimmter Produktionsabschnitte, der Schaffung von Profitzentren innerhalb von Unternehmen und vom Just-in-time-Management entlang der Wertschöp­fungskette.
Er war außerdem begleitet von einer massiven Zunahme der Einwanderung aus Mexiko und an­deren lateinamerikanischen Ländern. Die Neuankömmlinge zogen mehrheitlich in den Sonnengürtel von Kalifornien bis Virginia. Dafür blieben viele Schwarze, die nach dem Aufschwung der Bürgerrechtsbewegung hofften, Anschluss an die Einkommensentwicklung weißer Amerikaner zu gewinnen, in den weiter verarmenden Ghettos des Rostgürtels zurück. Wäh­rend des Ölpreisbooms von den frühen 2000ern bis Mitte der 2010er Jahre gab es sogar in einigen dünnbesiedelten und ansonsten schon lange wirtschaftlich abgehängten Staaten des mittleren Westens ei­nen vorübergehenden Beschäftigungsaufschwung. Zahlenmäßig eher unbedeutend, entfaltete dieser Aufschwung enorme symbolische Kraft. An ihn knüpft sich die Hoffnung auf fossile Prosperität, ungeachtet der Tatsache, dass die Prosperität der Nachkriegsjahrzehnte auf der Verfügbarkeit billigen, nicht teuren Öls beruhte.

Marginalisierung der Arbeiterklasse
Ein Paradox: Die 1960er Jahre, in denen die Einkommen fast aller Beschäftigten stiegen, endeten mit einer massiven Streikwelle. Seit den 80er Jahren sind die Einkommen der meisten Amerikaner gesunken, die Arbeitszeiten massiv gestiegen und Arbeitsplatzsicherheit zu einem Fremdwort ge­worden. Aber Streiks gibt es seither nur noch äu­ßerst selten. Protestwellen kommen und gehen, hinterlassen aber wenig sichtbare Spuren. Und das Parlament, in dem die An­liegen unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen vertreten und zur Aushandlung mehrheitsfähiger Beschlüsse führen sollte?
Die Republikaner nutzten ihre Mehrheiten in Se­nat und Repräsentantenhaus, um so ziemlich alle Vorhaben Obamas bis zur Unkenntlichkeit zu ent­stellen, etwa die Einführung einer allen Amerikanern zugängliche Krankenversicherung, oder sie ganz zu blockieren. Ähnlich war es bereits Clinton ergangen. Statt den Fehdehandschuh aufzunehmen und für ihre Wahlversprechen so energisch zu kämpfen, wie Trump später für seine Lügen kämpfen sollte, beugten sie sich dem Druck des organisierten Kapitals und untergruben dadurch das ohnedies be­grenzte Vertrauen in den parlamentarischen Be­trieb. Und nicht nur das: Die Verbindung von neoliberaler Wirtschaftspolitik und kosmopolitischem, natürlich Red, White & Blue eingefärbten Appeal transformierte die Anliegen von Frauen- und Bürgerrechtsbewegungen in ei­nen Lebensstil der Besserverdienenden. Diversität wurde käuflich. Wenn man sie sich leisten konnte.

Repräsentationsprobleme
Die Marginalisierung der Arbeiterklasse durch den kapitalistischen Umbau führte dazu, dass Klasse aus der intersektionalen Gleichung verschwand. Rasse und Geschlecht wurden zu Iden­tifika­tions­angeboten ohne Rückbindung des In­dividuums an die gesellschaftliche Ar­beits­tei­lung. Viele, die in der kapitalistischen Konkurrenz nicht bestehen konnten, nahmen das Angebot gern an. Rassismus und Sexismus werden ihre Probleme nicht lö­sen, trösten aber vorübergehend über eine als un­erträglich, aber auch unabänderlich wahrgenommene Lage hin­weg.
Das geschlossene Auftreten der Republikaner ge­genüber Obama und ihre ebenso geschlosse­ne Unterstützung Trumps, dessen Kandidatur viele altgediente Politprofis lange für einen Scherz hielten, sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Partei nach rechts hin ausfranst. In der Mitte gibt es einige Überschneidungen mit den Demokraten, am rechten Rand erhebliche Schnittmengen mit protestantischen Fundamentalisten, Klu-Klux-Klan, Resten der Tea Party und Neonazis.
Spiegelbildlich gibt es prominente Linke unter den Demokraten, namentlich Bernie Sanders, ­Alexandra Ocasio-Cortez und Ilhan Omar, deren Wahlkampagnen sich mit den Protesten verschiedener Bewegungen überschnitten haben. Dafür werden sie vom neoliberalen Mainstream der De­mokraten isoliert.
Die Vielschichtigkeit der politischen Landschaft wird von Republikanern und Demokraten nur zu einem Teil repräsentiert. Die Mehrheit wird vom politischen System der USA nicht repräsentiert. Dass ein nicht unerheblicher Teil dieser Mehrheit ihre Ohnmacht beklagt und dann Politikern hinterherläuft, die diese Ohnmacht weiter befestigen, zeigt, wie gering der demokratische Gehalt in den demokratischen Institutionen ist. Ohnmacht führt zur Vergötterung der Macht, die durch einen Stärke behauptenden, die Nationalfahne schwenkenden Führer repräsentiert wird. Die Herausforderung für die Linke besteht darin, diejenigen un­ter den Ohnmächtigen, die dem Führer- und Va­terlandskult noch nicht verfallen sind bzw. davon aufgrund von Hautfarbe, Glaube oder sexuellen Präferenzen ausgeschlossen sind, zum Engagement für De­mokratie zu ermutigen.
Im Gegensatz zu den Vorstellungen der viel be­schworenen Gründerväter der USA, allesamt Sklavenhalter, die ein System der Aushandlung von Kompromissen unter den Besitzenden ausgearbeitet haben, muss diese Demokratie sozial sein. Sie muss Teilhabe an den gemeinsamen An­gele­genheiten nicht nur unabhängig von Hautfarbe, Geschlecht und persönlichen Vorlieben erlauben, sondern auch unabhängig von privatem Vermögen. Teilhaben bedeutet mehr als Wahlzettel ausfüllen. Es bedeutet, gemeinsam darüber zu entscheiden, was, wo und wie produziert wird und wie das Produkt untereinander geteilt wird. In ei­ner solchen Demokratie muss niemand mehr re­präsentiert werden. Es muss auch nicht mehr für den Klassenkampf organisiert werden, weil es keine Klassen mehr gibt. Sich eine solche Welt vorzustellen, ist zugegebenermaßen nicht ganz einfach, wenn man die aktuellen Vorgänge in den USA verfolgt.