Brachte PiS die gute Wende ? Oko.press.pl 28.02. 2021

Als im September 2016 das unabhängige Internetportal oko.press entstand, haben sie dem Meinungsforschungsinstitut Ipsos den Auftrag erteilt herauszufinden was die Bevölkerung von der durch die PiS deklarierten guten Wende hält.

Am 10. Februar haben die unabhängigen Medien in Polen aus Protest keine neuen Nachrichten veröffentlicht, sondern ihre Seite sah so aus:

Artikelübersicht März 2021

Internetnutzung und Energieverbrauch, von Kerem Schamberger
Programmentwurf der Parteivorsitzenden der LINKEN, von Ulla Jelpke
Atombomben in der Eifel, von Ariane Dettloff
Deutschland mit EU und den USA wieder Weltmacht, von Jürgen Wagner
Investitionsschutzabkommen zwischen China und EU, von Ingo Schmidt
Das neue Gesicht des Weltsozialforums, von Leo Gabriel

An den Rand notiert
von Rolf Euler

Selbst wenn Paul Crutzen, der vor kurzem verstorbene niederländische Wissenschaftler, nur wegen der Erforschung des Ozonlochs und der Ursachen durch FCKW bekannt geworden wäre, wäre dieser «Rand» nötig, daran zu erinnern.

… wie geht das?
von Angela Klein

Ein Argument gegen NoCoVid oder ZeroCoVid ist, es fehle bei dieser Strategie der Aspekt der internationalen Solidarität, der Ansatz konzentriere sich auf eine nationalstaatliche (oder europäische) Perspektive. Wie aber stellt man internationale Solidarität in einer Pandemie her?

Schwarzer Pullover und Sonnenbrille reichen
von RA Jasper Prigge

Im Windschatten der Corona-Pandemie will die Landesregierung ein neues NRW-Versammlungsgesetz schaffen, das die Versammlungsfreiheit massiv beschränken wird. Ein Vorhaben, mit dem CDU und FDP hoffentlich scheitern. Was steht im Gesetzesentwurf und warum sind die Regelungen zu kritisieren?

Kritik am Programmentwurf der Parteivorsitzenden der LINKEN
von Ulla Jelpke

Die scheidenden Vorsitzenden der Linkspartei, Bernd Riexinger und Katja Kipping, haben ohne vorherige Konsultation der Bundesarbeitsgemeinschaften einen Entwurf für ein Programm zur Bundestagswahl vorgelegt.

Nur Almosen für Bezieherinnen und Bezieher von Hartz IV
von Guido Grüner*

Das ist schnell gesagt?:
– einmalig 150 Euro für Erwachsene, die im Mai 2021 Geld nach den Regeln für Asylbewerber, Bundesversorgungsgesetz, Hartz IV und Sozialhilfe beziehen;