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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

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Nur Online PDF Version Artikellink per Mail Drucken Soz Nr. 09/2021 |

Kubas Regierung hat die Signale ignoriert

Die soziale Revolte in Kuba tut weh, aber sie kommt nicht überraschend
von Alina Bárbara López Hernández*

Eindrücke von den Massenprotesten in Kuba, die am 11.Juli des Jahres begannen. Der Artikel wurde am 15.Juli 2021 geschrieben.

Vor etwas mehr als zwei Jahren wurde ich in einem Interview gefragt, ob ich glaube, dass sich auf der Insel eine historische Wende anbahnt und was die sichtbarsten Anzeichen dafür sein könnten. Ich antwortete: «Ich denke schon. Eine Krise ist erst dann eine Krise, wenn die sozialen Akteure sie als solche wahrnehmen, hier ist der subjektive Faktor entscheidend. Sie ist eine Art epochales Unwohlsein. Sie steht fast immer im Zusammenhang mit der Erschöpfung eines Modells – ich sage Modell, nicht System.
Wir spüren dieses Unbehagen heute aus zwei Gründen. Zum einen spüren wir die Unfähigkeit unserer Politiker, einen wirksamen Reformkurs zu steuern. Seit dem Zusammenbruch des sozialistischen Lagers sind mehr als dreißig Jahre vergangen, und es hat zwei Reformversuche gegeben, einen in den 90er Jahren und einen weiteren seit 2010. Zum anderen sind die Bürger heute in der Lage, diese Unfähigkeit öffentlich nachzuvollziehen, das ist neu. Der Informationskanal ist nicht mehr einseitig, Alarmsignale werden jetzt sichtbar. Die Verantwortlichen sind sich dessen wohl bewusst, waren aber nicht in der Lage, darauf angemessen zu reagieren.
Meiner Meinung nach sind wir Zeugen der endgültigen Erschöpfung eines wirtschaftlichen und politischen Modells: des bürokratischen Sozialismus. Die Machthaber sind nicht in der Lage, die Nation mit den alten Methoden voranzubringen, aber sie sind auch nicht in der Lage, partizipativere Formen zu akzeptieren, bei denen die Bürger ein größeres Gewicht in der Entscheidungsfindung haben.»

Der subjektive Faktor
Am 30.November 2020 veröffentlichte ich den Artikel «Cuba, los árboles y el bosque» (Kuba, die Bäume und der Wald). Darin stellte ich fest:
«In Kuba sind die objektiven Bedingungen für einen Wandel seit langem gegeben. Es besteht kein Zweifel, dass das Land nicht mehr vorankommt: Die Wirtschaft wächst seit Jahren nicht mehr, die Auslandsverschuldung nimmt stetig zu, ebenso die Armut, dennoch werden Reformen auf unerklärliche Weise verzögert. Es ist klar, dass die Verantwortlichen nicht mehr regieren können wie bisher. Doch was ist mit denen, die ganz unten stehen?
Ohne ein Heranreifen des subjektiven Faktors war dieser Wandel nicht möglich. Es brauchte den Willen der Menschen, etwas verändern zu wollen, eine Energie der Zivilgesellschaft, die durch politische, erzieherische und mediale Konditionierung unterdrückt worden war. ‹Erworbene Ohnmacht› hat auch mit dem sozialistischen Modell zu tun, in dem das System bis zu einem gewissen Grad das Verhalten seiner Bürger kontrolliert.
Fehlt der subjektive Faktor, reichen die objektiven Bedingungen nicht. Allerdings gibt es derzeit eindeutige Signale für seine Existenz. Diese Signale wurden vom ideologischen Apparat nicht verstanden; er beschreibt die Äußerungen von Unzufriedenheit fälschlich als ‹sanften Staatsstreich›, ‹allgemeine Manipulation› oder ‹Schaffung negativer Meinungsbilder über die Regierung›, ohne dass ich rundheraus bestreiten würde, dass solches auch geschieht.
Die Führung des Landes weiß nicht recht, woran sie ist:
– das neue Umfeld, das durch den massenhaften Zugang zum Internet und zu sozialen Netzwerken geschaffen wurde, hat ihr das Informationsmonopol genommen, das sie jahrzehntelang innehatte, es hat die Verbreitung von Informationen demokratisiert und die Möglichkeit für Kampagnen und Beschwerden über Willkürmaßnahmen geschaffen;
– in den Netzwerken herrscht ein Zustand permanenter Polemik, der von der Führung des Landes noch angefeuert wurde durch die Volksbefragung zur Erarbeitung einer neuen Verfassung; vielleicht dachte sie, wenn die Befragung abgeschlossen ist und unser Standpunkt nicht mehr gefragt ist, würden wir aufhören, ihn zu äußern – naiv von ihnen, denn jetzt haben wir die Mittel dazu und brauchen ihre Aufrufe nicht;
– die Erklärung Kubas zu einem sozialistischen Rechtsstaat hat die Rechte der Kubaner sichtbarer gemacht und sie ermuntert, die von der Verfassung garantierten Freiheiten einzufordern;
– junge, von Natur aus kritische Generationen treffen auf die älteren, die der unerfüllten Versprechen, der verzögerten oder unterbrochenen Reformen müde sind.
Dieses Zusammenspiel von objektiven und subjektiven Bedingungen für eine soziale Transformation ist in der Geschichte des kubanischen sozialistischen Modells völlig neu. Jetzt geht es nicht darum, ob wir uns ändern sollen, sondern wie.
Kuba steht heute an einem Scheideweg. Es gibt zwei Wege zum sozialen Wandel: einen friedlichen und einen gewaltsamen. Der erstere, dem ich mich voll und ganz anschließe, bedeutet, die rechtlichen Freiräume zu nutzen – von denen viele erst geschaffen werden müssen –, um im Rahmen eines nationalen Dialogs, in dem es keine Diskriminierung politischer Ideen geben darf, auf wirtschaftliche, politische und rechtliche Veränderungen zu drängen.
Dies ist ein sehr ernster Moment in unserem Land. Das Konfliktpotenzial entlädt sich in einem Szenario, das nicht nur von der Regierung, sondern leider auch von Intellektuellen und Sozialwissenschaftlern sehr schlecht analysiert wird.»

Befehl zum Kampf
Intellektuelle, die die Regierung monatelang vor der Möglichkeit einer größeren sozialen Explosion gewarnt haben, wurden als Mietlinge bezeichnet. Der Partei- und Regierungsapparat hat die Warnsignale fahrlässig ignoriert. Das ist nun das Ergebnis:
Am 11.Juli gingen tausende Menschen in vielen Städten und Gemeinden auf die Straße. Neben solchen, die bessere Lebensbedingungen und politische Freiheiten forderten – wie bei jedem Konflikt dieser Größenordnung – gab es auch solche, die nur Straftaten und Vandalismus begehen wollten, aber das war die Ausnahme, nicht die Regel.
Der Präsident Miguel Díaz-Canel reagierte darauf mit dem Aufruf: «Der Befehl zum Kampf ist erteilt worden. Alle Revolutionäre gehen auf die Straße.» In seinem ersten Fernsehauftritt räumte er ein, unter den Demonstranten würden sich auch Revolutionäre und Verwirrte befinden. Bei seinem zweiten Auftritt, am 12.Juli, behauptete er, es seien alle Konterrevolutionäre und Söldner und die Ereignisse das Ergebnis eines im Ausland ausgeheckten Plans. Das ist das Narrativ, das seither verbreitet wird. Für ihn sind die Tausenden von Demonstranten nicht Teil des Volkes. Ein schwerer Fehler.
Die Ordnungskräfte – aus dem Innenministerium, den Revolutionären Streitkräften (FAR), den Spezialtruppen, den Kadetten der Militärakademien und sogar der Reserve – haben die Proteste gewaltsam unterdrückt. Einige Gruppen von Demonstranten haben ebenfalls Gewalt angewendet. Mindestens eine Person kam dabei ums Leben, andere wurden verletzt, verprügelt, verhaftet. Einige wurden am nächsten Tag wieder freigelassen, andere nicht, wie z.B. Leonardo Romero, ein junger Physikstudent von der Universität Havanna; er wurde vor zwei Monaten verhaftet, weil er ein Schild mit der Aufschrift «Sozialismus ja, Repression nein» getragen hatte.
Es ist unmöglich genau zu wissen, was passiert ist, denn an diesem Tag wurde das Internet in Kuba ab 15 Uhr abgeschaltet. Wir tappen nun im Dunkeln, ein Volk ohne Recht auf Information und ohne die Möglichkeit sich zu äußern. Die Journalisten der offiziellen Presse haben gezeigt, dass sie lediglich Propagandisten der Regierung sind.

Die Regierung ist taub
Die Regierung hat rechtfertigende, manchmal inkohärente Erklärungen abgegeben. Die politische Führung kam am 15.Juli im Beisein von Raúl Castro zusammen, über die Ergebnisse der Beratungen wurde nichts bekannt. Offensichtlich gibt es keinen Aktionsplan, um auf diesen Aufstand zu reagieren.
Lediglich die Aufhebung der US-Blockade wurde gefordert. Keine Selbstkritik wegen der aufgeschobenen Reformen und der Verfassungsbrüche. Nicht einmal eine Einladung zum Dialog. Die Führung glaubt oder will glauben machen, die Ungeduld der Bürger sei auf die Stromausfälle der letzten Wochen zurückzuführen, ohne die immense soziale Schuld anzuerkennen, die sie über Jahrzehnte angehäuft hat.
Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla sagte bei einem Treffen mit der akkreditierten ausländischen Presse, in Kuba «muss niemand hungern». Das zeigt, wie weit sich die Regierung von den einfachen Menschen abgewandt hat.
Die Massenproteste fanden inmitten der schlimmsten Phase der Pandemie statt. Es ist mit einem massiven Anstieg der Ansteckungen zu rechnen, sowohl unter den Demonstranten als auch bei der Polizei und den Einsatzkräften.
Der ausländischen Presse gegenüber erklärte Rodríguez Parrilla leichthin, dies sei nicht der schlimmste Moment, den Kuba erlebt habe. Es stimmt, in den 90er Jahren hatten wir eine schreckliche Krise und den Maleconazo [ein historischer Massenprotest im Jahr 1994]; doch möchte ich daran erinnern, dass wir damals einen Führer hatten, der über eine ausreichende Vision verfügte, um kurzfristige Veränderungen anzubieten, und ein Volk, das die Hoffnung hatte, die werde Regierung angesichts des Zusammenbruchs des Realsozialismus in Europa über genügend Intelligenz verfügen, um einen schnellen und stetigen Reformweg einzuschlagen.
Nichts von alledem gibt es heute. Aber die kubanische Regierung zu bitten, auf Signale zu reagieren, ist, wie wenn man das Meer pflügt.

*Alina Bárbara López Hernández ist Philosophin. Sie schreibt u.a. für das Online-Portal Jóven Cuba, https://jovencuba.com/author/alinalopez/.


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