Größter Anstieg seit dem Zweiten Weltkrieg
von Gerhard Klas
Angriffskriege sind ein wichtiger und brutaler Bestandteil imperialistischer Politik. Doch es gibt viele andere Mittel, imperialistische Interessen durchzusetzen, die subtiler wirken, aber auch grausame Auswirkungen haben können, zum Beispiel Handelsverträge und Schulden. Genauer: Internationale Kredite.
Sie dienten schon in der ersten Hälfte des letzten Jahrhunderts kapitalistischen Großmächten dazu, Länder der Peripherie wirtschaftlich, militärisch und politisch zu beherrschen. Eine Politik, die heute wieder voll zur Geltung kommt.
Denn die Schulden sind – ähnlich wie das Vermögen der Superreichen – allein während des ersten Jahres der Covid-Pandemie – exorbitant gestiegen, um 28 Billionen US-Dollar auf insgesamt 226 Billionen US-Dollar. Das ist der größte globale Schuldenanstieg innerhalb eines Jahres seit dem Zweiten Weltkrieg.
Die Schulden der einen sind der Reichtum der anderen. Diese alte ökonomische Erkenntnis spiegelt sich im Verhältnis des globalen Südens zum globalen Norden, ebenso im Verhältnis zwischen Lohnabhängigen und Vermögenden.
Zum großen Kreditgeber im globalen Süden, vor allem längs der Seidenstraße, ist China geworden. Aber auch die Weltbank und der Internationale Währungsfonds (IWF) sind immer noch gut im Geschäft und haben strenge Kreditkonditionen.
Für Länder, die etwa beim IWF verschuldet sind, bedeutet das sparen, sparen, sparen. Die Rückzahlung der Kredite hat oberste Priorität, sonst gibt es den bitter benötigten Folgekredit nicht mehr.
In mehreren Ländern des globalen Südens sind deswegen der größte Haushaltsposten die Schuldenraten, die auch auf Kosten des Gesundheits- und Bildungsbudgets getilgt werden müssen. Der Militärhaushalt hingegen ist in der Regel von den Auflagen ausgenommen, ganz zur Freude der Rüstungsexporteure.
Den Preis dafür bezahlt die einfache Bevölkerung, diejenigen, die auf ein funktionierendes öffentliches Gesundheits- und Bildungssystem angewiesen sind, und diejenigen, die sich jeden Tag um ausreichende Nahrung sorgen müssen und bei Landbesetzungen Gefahr laufen, von einer Kugel erwischt zu werden.
Fazit: Der Imperialismus kennt viele Mittel, menschenwürdiges Leben zu zerstören oder zu töten. Krieg ist eines davon.
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