An den Rand notiert
von Rolf Euler

An diesen sonnigen Tagen habe ich länger gehofft, im «Rand» wirklich über ein Randthema und mal nichts von Corona und Krieg schreiben zu können. Zum Beispiel von den lachenden und spielenden Nachbarskindern im Garten, von Frühlingsausflügen und Gartenarbeit, von Solarplänen und Radwegebau.

Aber dann kam eine Grafik vom 21.3. dazwischen: Oh, keine Corona-Inzidenzen! (Obwohl, die Ähnlichkeit…)
Wie die Lesenden (SoZ-Printausgabe) möglicherweise erkannt haben, handelt es sich um den Kursverlauf der Rheinmetall-Aktie. Sie stieg mit Beginn des Krieges auf das Doppelte ihres Septemberwertes. Auslöser war die putschartige Ankündigung der Bundesregierung, einen Sonderfonds von 100 Milliarden Euro für Rüstungszwecke einzurichten.
Der kapitalistische Irrsinn zeigt wieder einmal sein «normales» Gesicht: Wenn die Soldaten fallen, steigen die Aktien. Waffen aus Deutschland für die Ukraine (oder für Saudi-Arabien, die Türkei…) sind Extraprofite für die Rüstungskonzerne.
Rheinmetall ist einer der größten deutschen Kriegswaffenproduzenten. Der Konzern produziert gepanzerte Kettenfahrzeuge, Waffen, Munition großer Kaliber, Rad-Militärfahrzeuge, Schutzsysteme, Elektronik für Kriegführung, Sensoren und digitale Entwicklungen für Militärzwecke. Das Unternehmen hat gerade im letzten Jahr die Trennung von militärischem und zivilem Produktionsbereich aufgehoben.
Wie es heißt, ist «ein Kernanliegen dieser neuen Aufstellung … einen forcierten technologischen Austausch zwischen den fünf Divisionen zu ermöglichen.» Also Erkenntnisse aus Krieg und Kriegsvorbereitungen im zivilen Bereich bei Autozulieferung, Sensoren und Erkennungssystemen nutzen zu können – und umgekehrt. Und sehr wahrscheinlich ist, dass dann als Kriegsmaterial verwendbare Technik unter dem Mantel von ziviler Technik keine Ausfuhrgenehmigung braucht.
Die von Baerbock und Scholz proklamierte «Zeitenwende» erfordert Ausfuhren in Kriegsgebiete ohne Genehmigungen, und die Neuproduktion von immer mehr Waffen und Ausrüstung.
«Keine Waffen, keinen Mann für den Krieg in…!» rufen wir den spielenden Kindern in unseren Gärten zu. Ihre Zukunft steht auf dem Spiel.