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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

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Nur Online PDF Version Artikellink per Mail Drucken Soz Nr. 07/2022 |

Die LINKE

Der achte Parteitag
von Thies Gleiss

Der Parteitag wurde zu einem Kräftemessen der verschiedenen bestehenden Gruppen und Interessen und das Ergebnis ist, dass sich noch einmal ein hilfloser Kurs des Weiter-So durchgesetzt hat.

Die wichtigste inhaltliche Positionierung zum Krieg in und um die Ukraine wurde einmal mehr mit einem Leitantrag versucht, der es allen recht machen will und damit zu keiner der großen Fragen eine politisch vorwärtsweisende Position einnimmt. Ein in vielen Punkten klarerer «Ersetzungsantrag» erhielt 47 Prozent der Stimmen – und es ist allein das Verdienst der «Bewegungslinken», dass dieser in jeder Hinsicht bessere Antrag keine Mehrheit erhielt.
Bei den Personalentscheidungen trat das Lager der Post- und Neosozialdemokraten an, verlor aber die ersten wichtigen Entscheidungen. Daraufhin zogen sie sich überwiegend zurück. So ist der neue Parteivorstand zusammengesetzt wie der alte: Mit Janine Wissler und Martin Schirdewan wird eine Zweitauflage des Projekts aus Wissler und Susanne Hennig-Wellsow versucht. Und es wird leider genauso scheitern. Der Gesamtvorstand wurde verkleinert, ohne irgendeine sonstige Regelung bezüglich Trennung von Amt und Mandat, Vermeidung von Ämterhäufungen usw. einzuführen.
Das Ergebnis: Die Parlamentsfraktionen und die Berufspolitiker:innen haben in der Partei komplett die Macht übernommen. Von den acht direkt gewählten geschäftsführenden Vorstandsmitgliedern sind vier hauptberuflich Abgeordnete, zwei Angestellte der Partei, einer Mitarbeiter eines Abgeordneten und eine Gewerkschaftshauptamtliche. Im 18köpfigen Restvorstand sind jeweils drei Hauptamtliche von Ver.di, drei Abgeordnete, drei Mitarbeiter:innen von Abgeordneten, drei RLS-Stipendiat:innen, ein Hauptamtlicher der Partei, ein Hauptamtlicher der Bewegung «Aufstehen gegen Rassismus», zwei Studierende, eine Journalistin und als Vertreter der Arbeiterklasse ein Polizist im höheren Dienst. Wobei: Die gewählten Gewerkschaftsfunktionäre sind gute Vertreter:innen der Arbeiterklasse. Sogar sehr gute. Sie sind alle tolle Aktive in den Arbeitskämpfen der letzten Jahre gewesen.
Das ist kein guter Ausgangspunkt, um die einzige Kraft zu mobilisieren, die die Krise der Partei wirklich lösen könnte: die Mitgliedschaft. Sie und nur sie hat es in der Hand, Die LINKE zu einer Partei von aktiven, in der Gesellschaft verankerten Mitgliedern zu machen, von denen jedes einzelne Botschafter und Botschafterin einer radikalen politischen Alternative, einer ökosozialistischen Partei der gesellschaftlichen Opposition ist.


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