«Die große Rolle rückwärts und wie wir sie aufhalten können»
dokumentiert

Die Konferenz der ISO (Internationale Sozialistische Organisation, deutsche Sektion der IV.Internationale) fand vom 17. bis 19.Juni in Köln statt.

Wie kann man diese große Rolle rückwärts aufhalten? Eine knifflige Frage, denn erst die Pandemie und jetzt der Krieg in der Ukraine sorgen dafür, dass der Ausstieg aus den fossilen Energien in weite Ferne rückt und die Bereitschaft der Bevölkerung, daran festzuhalten, an den davongaloppierenden Preisen für Energie und Nahrungsmittel zu scheitern droht. Wieder einmal droht eine Krise auf die arbeitende Bevölkerung abgewälzt zu werden, während sich die Gas-, Öl- und Rüstungskonzerne eine goldene Nase verdienen.

Es ging auf der Konferenz also darum zu erarbeiten, dass Erdgas keine saubere Energie ist und Atomkraft keine Alternative; wie beides schnell ersetzt werden kann, indem unsinniger und schädlicher Energieverbrauch sofort gestoppt wird; dass der Rüstungshaushalt nicht gesteigert, sondern drastisch gesenkt werden muss – nicht nur um des Friedens willen, sondern auch weil Militär weltweit für 6 Prozent der CO₂-Emissionen verantwortlich ist.

Das sind alles Sofortforderungen, die dafür sorgen, dass sich die Lage auf dem Energiemarkt entspannen kann. Sie erfordern allerdings tiefe Eingriffe in die derzeitige Struktur unserer Produktion und unseres Konsums, um die wir jedoch eh nicht herumkommen. Es ging auf der Konferenz aber auch darum, das Märchen von der Energieknappheit, mit der die Preissteigerungen gerechtfertigt werden, zu demontieren – tatsächlich sind sie weitaus mehr der Spekulation geschuldet.

Hier muss ein Set an einfachen Argumenten entwickelt werden, damit die Unzufriedenheit in der Bevölkerung sich gegen die Richtigen wendet. Denn das war das Szenario: Wie können wir den zu erwartenden Protesten gegen die Teuerung eine Wendung geben, die uns dem ökosozialistischen Ziel einen Schritt näher bringt? Wie können wir die Demonstrierenden für uns gewinnen?

Ein praktischer Vorschlag fand großen Anklang: 9-Euro-Ticket für immer! Ergänzt durch die Forderung, den öffentlichen Nahverkehr endlich bedarfsgerecht auszubauen. Im Sommer sollen entsprechende Schritte eingeleitet werden.

Auf der Abschlussveranstaltung hat der britische Klimaaktivist und Buchautor Jonathan Neale nochmal den Bogen geschlagen, den die Konferenz versucht hat zu bearbeiten. Seine Rede wird in dieser Ausgabe veröffentlicht.