Wie verbinden wir ihn mit dem Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen? – eine Rede
von Jonathan Neale

Wir befinden uns in einer Zeit, in der eine Krise die nächste jagt. Gerade kommen wir aus der Coronaviruskrise heraus, da geraten wir in die Preissteigerungskrise. In den meisten Ländern sind die Steigerungsraten unterschiedlich, aber in einigen Ländern steigen sie um 7 bis 10 Prozent. Und sie werden weiter steigen.

Die wichtigsten Preissteigerungen betreffen die Energie, die fossilen Brennstoffe, und die Lebensmittel, insbesondere Getreide. Das sind Preissteigerungen, die die Arbeiterklasse und die Armen am härtesten treffen. Angeblich sind diese Preissteigerungen auf den Krieg in der Ukraine zurückzuführen, aber ihre Wurzeln reichen weit eher in die Klimakrise zurück.

Zunächst zum Energiepreis. Seit sechs Jahren sind die Investitionen in fossile Brennstoffe rückläufig, weltweit. Der Grund dafür ist, dass die Investoren und die Banken wissen, dass sie in zehn oder zwanzig Jahren die fossilen Brennstoffe aufgeben müssen. Es dauert vierzig Jahre, bis Unternehmen mit ihren Investitionen Gewinne machen.
Gleichzeitig gehen die Investitionen in erneuerbare Energien seit fünf bis sechs Jahren zurück. Das liegt daran, dass erneuerbare Energien immer billiger werden. Man sollte meinen, dass dies mehr Investitionen anzieht, weil sie billiger sind. Nein, das ist Kapitalismus.
Als Wind- und Solarenergie billiger wurden, strich die Regierung die Subventionen. Ohne Subventionen gibt es aber viel weniger Gewinn. Und da erneuerbare Energie sehr billig ist, ist der Gewinn sehr gering. Die Investitionen in fossile Brennstoffe sind also rückläufig, die Investitionen in erneuerbare Energien sind rückläufig. Experten haben darauf gewartet, dass die Preise wieder nach oben gehen. Der Ukrainekrieg war der Kipppunkt.
Das gleiche bei den Nahrungsmitteln: Die Klimakrise bedeutet, dass es überall auf der Welt Probleme mit der Ernte gibt. Auch hier handelt es sich um ein langfristiges Problem, das noch lange andauern und sich weiter verschärfen wird. Und auch hier ist der Ukrainekrieg ein Kipppunkt.
Und dann gibt es noch Spekulation, Wucher, Marktmanipulation – all diese Dinge, aber die grundlegenden Probleme entstehen durch den Klimawandel. Weitere Probleme ergeben sich aus dem Coronavirus und den Unterbrechungen der Lieferkette. Das alles zusammen bedeutet, dass wir vor einer wirtschaftlichen Versorgungskrise stehen.

In dieser Situation hat die US-amerikanische Zentralbank letzte Woche den Leitzins um Dreiviertelprozent angehoben. Das klingt wenig, ist aber die größte Steigerung seit vierzig Jahren. Sie wird sich auf alle Banken und alle Volkswirtschaften der Welt auswirken, und er wird immer mehr steigen, da sie versuchen, die Inflation niedrig zu halten. Wir können über das Böse bei Putin reden, aber dies ist das Böse bei Biden. Das ist das Übel für die armen Menschen in der Welt, die hungern und frieren und ihre Arbeit verlieren. Und eine Änderung des Leitzinses wird nichts bringen, weil das Problem im Angebot liegt.
Wir werden auch Schuldenkrisen bekommen, weil die Länder des globalen Südens ihre Schulden plötzlich nicht mehr bezahlen können, weil ihre Schulden durch den Zinsanstieg so stark zunehmen. Es gibt also eine Schuldenkrise, und der IWF kommt und sagt, ihr müsst alle Subventionen kürzen.
Einige von euch werden sich daran erinnern, wie der arabische Frühling 2011 begann. Er begann, weil die Menschen hungrig waren. Wir haben jetzt viel Erfahrung damit, was geschieht, wenn die Menschen Hunger haben und die Energiepreise steigen. In vielen Ländern kommt es zu Preisunruhen, aber auch zu großen Energieprotesten.
Denn arme Menschen brauchen Geld für den Transport, das ist Energie, in kalten Ländern brauchen sie Geld zum Heizen. Wenn die Industrie keinen Strom bekommt, verlieren die Arbeiter ihre Arbeit. Der Widerstand beginnt bereits. Sehr wichtig ist Sri Lanka. Hier gibt es Massendemonstrationen, Massenunruhen im ganzen Land. Die Wirtschaft steht vor dem Aus. Es gibt keinen Treibstoff für Strom, keinen Treibstoff für die Industrie, keinen Treibstoff für die Krankenhäuser, keinen Treibstoff für den Verkehr.

Eine solche Situation wird es in vielen Teilen der Welt geben, im globalen Süden aber auch im Norden, und sie wird noch viel schlimmer werden. In dieser Situation müssen wir zwei Dinge tun.
Das erste ist: Wir kämpfen für Klimajobs jetzt, für massive Schaffung von Arbeitsplätzen im Bereich der erneuerbaren Energien. Aber die erneuerbaren Energien werden den Hungernden und Frierenden in diesem Jahr nicht helfen. In fünf Jahren machen sie einen Unterschied, in zwanzig Jahren retten sie die Welt, aber in diesem Jahr brauchen die Menschen Subventionen für Strom und Heizung. In vielen Ländern wird es Massenbewegungen geben, die Subventionen für Lebensmittel, Energie und Verkehr fordern.
Diese Bewegungen können gewinnen, sie haben schon einmal gewonnen. In der Coronaviruskrise haben wir einen Fehler gemacht. Wir, die Klimabewegung, wir, die Sozia­list:innen, wir, die Gewerkschaften, wir haben einen Fehler gemacht. Eigentlich zwei Fehler. Als das Virus ausbrach, haben wir nicht dafür gekämpft, dass die Arbeiter im Betrieb Schutzmittel bekommen. Vielleicht haben wir Erklärungen abgegeben, aber wir haben nicht vor Ort dafür gekämpft. Und global haben wir nicht für kostenlose Impfstoffe für alle im globalen Süden gekämpft. In Wahrheit haben die Klimabewegung, die Gewerkschaftsbewegung und die Linke darauf gewartet, dass der normale Politikbetrieb wieder aufgenommen wird.
Die Trumpisten, die rassistische Rechte, sie haben nicht gewartet. Das Coronavirus war wie die Preiskrise ein Klassenangriff in der Art, wie es funktioniert hat. Einige Menschen blieben zu Hause und in Sicherheit, während viele andere, die viel härter für viel weniger Geld arbeiteten, in Gefahr waren. So viele Menschen hatten Angst und so viele Menschen waren allein. Die Rechte, die rassistische Rechte, organisierte diese Menschen vor Ort. Sie sprach zu ihrem Schmerz und dieser Ungleichheit. Was sie sagte, war verrückt. Aber zumindest hat sie etwas gesagt. Und sie ist aus der Coronaviruskrise viel stärker hervorgegangen als die Linke.
Diesen Fehler dürfen wir nicht noch einmal machen. Es gibt einen Weg, wie Ökosozialisten den Fehler machen können, und der ist, zu sagen, es soll auf fossile Brennstoffe keine Subventionen geben. Denn das ist unser langfristiger Grundsatz, er ist entscheidend, um den Planeten zu retten, deshalb können wir das nicht tun. Wenn wir das sagen, geht die Massenbewegung in eine Richtung und wir in eine andere. Wir müssen bei der Massenbewegung sein.
Wir müssen für die Massenbewegung da sein, aber auch für uns selbst, damit wir lernen können, wie man in einer Umweltkrise kämpft. Aber wir müssen auch sagen: Wir brauchen Treibstoffsubventionen in diesem Jahr und wir brauchen Millionen und Abermillionen von Arbeitsplätzen in erneuerbaren Energien in diesem Jahr. Dann geht das, was wir sagen, mit dem einher, was die Menschen der Arbeiterklasse fühlen. Und was wir sagen, macht mehr Sinn als das, was die rassistische Rechte sagt.

Die größte Bewegung der letzten vierzig Jahre war der arabische Frühling. All das, was daraus auf europäischen Plätzen und bei Occupy in den USA entstanden ist, kommt jetzt im Sudan, im Irak und im Libanon wieder zum Vorschein. Ich habe zwei englische Freunde, die in Kairo waren, kurz bevor die Bewegung auf dem Tahrirplatz begann. Jeden Abend gingen sie in die Straßen von Kairo, und da waren diese großen Menschenmengen, die durch die Straßen zogen, ohne Parolen, ohne politische Organisationen.
Meine Freunde fragten, was sie da tun, und sie sagten: Wir wissen es nicht, aber unsere Familien haben Hunger. Wir können uns das Brot nicht leisten, wir bewegen uns, bis etwas passiert. So begann der Tahrirplatz. In diese Zeit treten wir jetzt wieder ein, und in der Zeit des Klimawandels wird es wieder und wieder so sein. Wir werden dieses Jahr nicht alles richtig machen, aber wir können daraus lernen. In dieser Krise gibt es viele Gefahren für uns, für alle. Aber im Widerstand liegt auch Hoffnung.

Jonathan Neale wurde in New York geboren, wuchs in Indien und Texas auf und lebt in England. Er gehörte zum Organisationskomitee der Proteste gegen den G8-Gipfel in Genua im Jahr 2001.

Bücher: Neale hat drei Sachbücher, drei Novellen und elf Theaterstücke geschrieben.
Auf deutsch sind von ihm erschienen:
– Der amerikanische Krieg. Vietnam 1960–1975. Stolberg: Atlantik, 2004.
– Schneetiger. Sherpas: Die wahren Bezwinger des Himalaya (zus. mit Jerry Hofer). München: Goldmann, 2003.

In SoZ 10/2021 erschien von ihm: «Warum die Taliban gewonnen und die Kommunisten verloren haben».