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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

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Wagenknechts Rede im Bundestag

Von richtiger und falscher Kritik
von Angela Klein

In ihrer Bundestagsrede hat Sahra Wagenknecht den Zorn der arbeitenden Klasse darüber zum Ausdruck gebracht, dass in einem Land, dessen Reichtum in keinem Verhältnis zur Armut seiner Bevölkerung steht, die einfachen Haushalte mit einer Gasumlage die Gewinne von Konzernen aufbessern sollen, die sich eh eine goldene Nase an den gestiegenen Energiepreisen verdienen. Und dass die Rüstungskonzerne 100 Mrd. extra einsacken, während Hartz-IV-Empfänger:innen mit 50 Euro im Monat abgespeist werden.

Sie hat den Finger in die Wunde der Sanktionspolitik gelegt, die den russischen Oligarchen nicht weh tut, aber die arbeitende Bevölkerung in Russland für eine Politik haftbar macht, die sie nicht zu verantworten hat. Und hierzulande sehenden Auges wirtschaftliche Verwerfungen in Kauf nimmt, die noch gar nicht absehbar sind, für die die Allgemeinheit aber zahlen soll.
Sie hat das Kind beim Namen genannt und der Bundesregierung vorgeworfen, dass sie den Konzernen hörig ist. Und dass sie einen Wirtschaftskrieg gegen Russland führt.
Vor allem letzteres hat die Meute gegen sie aufgebracht, reißt es doch den schönen Schein vom Gesicht der Herrschenden, sie verfolgten in diesem Krieg gar keine eigenen Interessen, sondern würden nur ganz selbstlos und aus hehren humanitären Motiven helfen. Leider wurde Sahra auch in der eigenen Partei für das Wort »Wirtschaftskrieg« gescholten, womit diese gezeigt hat, dass ihre Haltung zum Krieg alles andere als eindeutig ist.
Dabei wäre eine andere Kritik viel angebrachter und notwendiger. Sahra ist nämlich zum Schluss gekommen, dass Nordstream 2 ans Netz muss. Damit tutet sie in das Horn all derer, die ganz schnell bereit sind, den Kampf gegen die Klimakatastrophe über Bord zu werfen, wenn es wirtschaftlich eng wird. Damit fällt sie der Klimagerechtigkeitsbewegung in den Rücken. Die protestiert zurecht dagegen, dass jetzt alle fossilen Schleusen wieder aufgemacht werden, statt die durchaus vorhandenen Möglichkeiten, Gas und Öl auch im Wärmebereich durch erneuerbare Energien zu ersetzen, beherzt in Angriff zu nehmen.
Energiesparen, das klimatechnisch ins Gewicht fällt, beginnt damit, dass das Häuserisolierungsprogramm deutlich beschleunigt und die Energieversorgung dezentralisiert wird. Verkürzt gesagt: Sonne und Windkraft auf jedes Haus. Gerade Städte können mehr erneuerbare Energie produzieren als sie verbrauchen – Tübingen macht es vor. Indem Sahra dieses Argument »schenkt«, arbeitet sie den Gewinninteressen der Energiekonzerne nicht weniger in die Hände, als die Freunde von Kohle und Atomstrom auch.


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