Mit einem blauen Auge davon gekommen
von Helmut Born

Am letzten Septemberwochenende fanden mehrere Landesparteitage der Linkspartei statt. In Hessen und Schleswig-Holstein verliefen sie eher unspektakulär. In NRW deutete sich schon seit Monaten an, dass es hier sehr kompliziert würde.

Dafür war die destruktive Rolle von bedeutenden Teilen des alten Landesvorstands verantwortlich, die sich im Richtungskampf der sozialkonservativen Minderheit mit der Mehrheit der Partei engagierten, statt die Beschlüsse der Partei umzusetzen. Zwar hatte dieser Flügel keine Mehrheit im alten Landesvorstand, es war ihm aber mit Hilfe von Unterstützern der Sozialistischen Linken (SL) gelungen, die Arbeit des Landesvorstands zu blockieren und jede Initiative ins Leere laufen zu lassen. Aus diesem Grund gab es auch keine Aufarbeitung der desaströsen Ergebnisse bei der Bundes- und den Landtagswahlen. Die Mehrheit des Landesvorstands hat auch jede Aufarbeitung der Sexismusvorwürfe gegen ein führendes Mitglied der Landespartei aktiv verhindert.
Vor dem Parteitag legte eine Gruppe aus AKL, BL und strömungsunabhängigen Mitgliedern ein 10-Punkte-Arbeitsprogramm vor, das einen Weg aus der Krise des Landesverbands aufzeigte. Es wurde von 16 Mitgliedern unterzeichnet, die damit auch ihre Kandidatur für den neuen Landesvorstand erklärten. Fast gleichzeitig wurde ein Papier von 13 Mitgliedern des alten Landesvorstands veröffentlicht, in dem diese erklärten, für keine weitere Kandidatur mehr zur Verfügung zu stehen.
Auf dem Parteitag wurde deutlich, dass die destruktive Vorbereitung des sozialkonservativen Flügels Früchte getragen hatte. Nur gut 60 Prozent der Delegierten nahmen am Parteitag teil. Der Geschäftsführer Lukas Schön nutzte den Parteitag, um mit der Parteimehrheit abzurechnen. Ein wie auch immer geartetes Angebot zur Zusammenarbeit gab es nicht. Diese Ansage prägte auch die Wahl zum neuen Landesvorstand: mehrfach mussten Wahlgänge wiederholt und unterbrochen werden.
Letztenendes gelang es dann doch, einen fast vollständigen, durch Beschluss auf 16 Mitglieder verkleinerten Landesvorstand zu wählen. Dieser besteht zu großen Teilen aus den Unterstützer:innen des 10-Punkte-Programms. Lediglich zwei Mitglieder der SL, die Bundestagsabgeordnete Katrin Vogler und die ehemalige Sprecherin des Kölner Kreisverbands Angelika Link-Wilden, sind dabei. Auf den neuen Landesvorstand kommt die Aufgabe zu, den Landesverband neu aufzustellen und wieder handlungsfähig zu machen. Keine kleine Herausforderung.