Tusk und Kaczynski in Rente? Onet.pl 21. 01. 2023

Eine von SW Research im Auftrag von rp.pl durchgeführte Umfrage zeigt, dass die Mehrheit der Befragten den politischen Rückzug der beiden bekanntesten (und aktivsten) Parteichefs unterstützt.
66 Prozent der Befragten antworteten mit "Ja", während nur 14,8 Prozent der Befragten mit "Nein" antworteten. 19,2 Prozent der Befragten haben keine Meinung zu diesem Thema.

- Die Meinung, dass Donald Tusk und Jaroslaw Kaczynski die Führung ihrer Parteien an jüngere Politiker abgeben sollten, vertreten drei von vier (74 Prozent) der Befragten mit einem Einkommen zwischen 3.000 und 4.000 PLN netto und ein etwas geringerer Prozentsatz (73 Prozent) derjenigen aus Städten mit bis zu 20.000 Einwohnern, kommentiert Malgorzata Bodzon, Senior Project Manager bei SW Research, für die "Rzeczpospolita".

Donald Tusk ist derzeit 65 Jahre alt und Jaroslaw Kaczynski ist 73 Jahre alt. Die jüngste Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Estymator zeigt, dass die derzeitige Vereinigte Rechte zwar die Parlamentswahlen gewinnen würde, aber keine unabhängige Mehrheit hätte.

68% der Frauen wollen keine Kinder Przeglad, 23. 01. 2023

und nur 17% der befragten Frauen erklärten, dass sie Kinder wollen, 2017 waren es noch 22%. Eine Politikerin der Opposition meinte, dass die Regierung alles tue, um den Polinnen den Wunsch nach Kindern zu vermiesen. Nach dem Amt für Statistik wurden im Februar 2022 nur 22.000 Kinder geboren, das ist die geringste Geburtenzahl seit dem 2. Weltkrieg. Es wird eine Familienpolitik geführt, die die Menschen im Ungewissen lassen, weil ständig etwas geändert wird, einmal wird der Mutterschutzurlaub verlängert, dann wieder verkürzt, dann gibt es wieder Vaterschaftsurlaub, dann wird er wieder gestrichen. Es gibt also für die Eltern auch diesbezüglich keine Sicherheiten.

Die Entscheidung des Verfassungsgerichts vom 22. Oktober 2020 hat allerdings wie eine Bombe eingeschlagen. Grundsätzlich sind Schwangerschaftsabbrüche seitdem verboten, auch wenn unheilbare und/oder tödliche fötale Anomalien bestehen. Seitdem gab es immer wieder Berichte über den Tod von Schwangeren, weil die Ärzte es nicht wagten entsprechende Maßnahmen bei der Frau einzuleiten, solange der Fötus noch nicht auf natürliche Weise abgegangen ist.

Dies hat dazu aber auch geführt, dass 70% der Befragten für einen Schwangerschaftsabbruch bis zur 12. Woche stimmen, egal ob Stadt oder Land.

Ein weiteres Problem sind die Väter. Millionen der Kinder wachsen bei der Mutter auf, ohne dass die Väter den Unterhaltszahlungen nachkommen. Die Frauen haben es selbst mit ihren Müttern erfahren oder bei den Nachbarn gesehen, wie finanziell schwierig die Lage in solchen Fällen für die Betroffenen war. Es fehlen auch die entsprechenden Krippen - und Kindergartenplätze. Aber so manch eine Mutter wird sich auch überlegen, ob sie ihr Kind in die Obhut von Erziehern gibt, die von Bildungsministern reglementiert werden, deren Fachwissen in rechtskonservativen kirchlichen Kreisen erworben wurde. Viele Lehrer und Erzieher gehen zu Privatschulen, die sich diese Mütter nicht leisten können. Hier versagt der Staat und da sollte gefragt werden – zeugt es nicht von Verantwortung, wenn Frauen unter diesen Gegebenheiten keine Kinder gebären wollen!?

Auch die vom Staat eingeführten und lauthals propagierten 500+ haben nicht dazu geführt, dass mehr Kinder geboren wurden. Die Wohnungssituation ist miserabel, viele jungen Leute wohnen bei ihren Eltern. Nur in 8% der Fälle besteht die Möglichkeit das Kind in einer Krippe unterzubringen. Aber das hat auch damit etwas zu tun, dass die Frauen niedrige Löhne erhalten, sodass sich ihnen die Frage stellt, ob es nicht günstiger ist mit dem Kind zu Hause zubleiben und von der Sozialhilfe zu leben. Bei den behinderten Kindern sind die Sozialhilfen so niedrig, dass sie gerade für die allernotwendigsten Dinge reichen, es gibt 2 Millionen von ihnen. In Polen sind es 20% der Mütter, die Kinder allein erziehen. Die wenigsten erhalten Alimente, die entsprechenden Organisationen gehen davon aus, dass 1 Million Kinder keine Alimente erhält!. Ganz „locker“ gehen die Staatsanwaltschaften damit um, als ob es sich um ein Kavaliersdelikt handeln würde.

Nur die Hälfte der Frauen findet eine Möglichkeit einen Gynäkologen aufzusuchen. Es gibt viele Klagen über den Umgang von Ärzten und Hebammen mit den Schwangeren – ohne Absprachen wird mit ihnen umgegangen, fühlen sich erniedrigt, werden medizinische Maßnahmen durchgeführt etc.

Ärzte verschreiben kein Verhütungsmittel und informieren auch nicht darüber, dass sie ihnen kostenlos zustehen. Polen befindet sich in Europa auf dem letzten Platz bezüglich des Zugangs zu Verhütungsmitteln.

Eine Internationale Organisation „Compare The Market“ hat verschiedene Kriterien (Zugang zu Bildung, Gesundheit, Erholung etc.) untersucht, die eine Familienfreundlichkeit belegen soll. Polen hat 4,3 von 10 möglichen Punkten erhalten. Bei der UNICEF erhielt Polen bei der Untersuchung von reicheren Ländern nach Familienfreundlichkeit den 23. Platz von 43.

Polen ist nicht Familienfreundlich und solange sich da nichts ändern wird, werden Polinnen keine Kinder bekommen. Ist es ihnen zu verdenken?

Kapitalismus, Realität und Wahlprogramm Przeglad, 09. 01. 2023

Die Opposition hat kein gemeinsames Programm, aber nach Ansicht des Kommentators von Przeglad gibt es ein gutes alternatives Programm … von der Partei Razem. Aber sie dümpelt etwas im Abseits, als links verschrien und keiner hört ihr zu. Dabei hat sie ein gutes Programm, das die meisten Polen unterstützen würden. Es ist angelehnt an den Skandinavischen Wohlfahrtsstaat, deren Lösung die Beste ist, die in der westlichen Welt gefunden wurde.

Allerdings ist zu befürchten, dass die größte Oppositionspartei, die neoliberale Bürger Plattform sich überhaupt nicht darauf einlassen wird. Sie hält weiterhin an dem Glaubensbekenntnis fest, dass der Markt alles richten wird und je mehr Reiche desto mehr fällt für den Armen ab und für alle gäbe es gleiche Möglichkeiten sich zu entwickeln. Sie sehen in solch einem Modell den Untergang, dabei zeigen die vielen Krisen, dass der Kapitalismus in seiner neoliberalen Form zum Untergang führt.

Um ehrlich zu sein, es ist die PiS gewesen, die in gewisser Form den soziale Komponente in Polen einführte, nachdem die Bürger Plattform diesbezüglich nichts getan hat. Wird denn nach einem Wahlsieg die Bürger Plattform diese Sozialleistungen wieder abschaffen können?

Es wird sich zeigen, ob die PO diesem Gott: Der Markt wird es schon richten - abschwören kann.

Deutsch – russischer Buh – Mann Polityka, 11. 01. 2023

Kaczynski hat bereits im vergangenem Jahr mit der Wahlkampagne angefangen. Er stellt seinen Wählern eine Frage – wollt Ihr von Polen – also PiS - oder von Deutschen also Tusk - regiert werden? Nach und nach hat der Herr Präses Deutschland ins Visier genommen, bis dahingehend, dass Polen an Deutschland seit 1989 seine Souveränität verloren hat. Dann kommen auch noch irgendwie die Russen ins Spiel ganz nach dem Modell des Ribbentrop-Molotow Pakts. Und natürlich spielt da Tusk eine Rolle als vermeintlicher Statthalter der Deutschen, war doch sein Großvater in der Wehrmacht.

Sollte es dem Regierungslager gelingen, vor den Wahlen auch nur eine einzige Tranche an Fördergeldern von der EU zu erhalten, wird "Deutschland" in der Propaganda der Regierung von der "Union, die wir faktisch in die Knie gezwungen haben", getrennt und dann mit weniger Intensität angegriffen. Wenn das Geld nicht da ist, wird die Union "eines der Werkzeuge Deutschlands" bleiben, um den gesamten Kontinent zu beherrschen und Polen zu unterjochen.

Donald Tusk hat zwei Probleme. Einer davon sind die ständigen, brutalen Angriffe auf ihn aus dem Kaczynski - Lager. Und die andere - mit dem Rest der Opposition, die befürchten könnte, dass sie mit Tusk untergeht, wenn sie eine engere Bindung an die Plattform eingeht. Das ist der Plan der PiS.

Die Opposition muss ihr derzeitiges Abdriften beenden, das sie geradewegs in ein Riff von mindestens vier zerstrittenen Wahllisten (PO, Polska 2050, PSL, Linke) führt. Und ein solches Wahlkampfaufgebot würde Kaczynski entweder eine Chance geben, sich an der Macht zu halten, oder eine solche Niederlage, die es der Opposition unmöglich machen würde, die politische und finanzielle Macht der PiS zu brechen und sicher und effektiv zu regieren.

Die PiS und vor allen Dingen ihr Vorsitzender attackieren vor allen Dingen Tusk mit Hasstiraden und es stellt sich die Frage, ob nicht ein Fanatiker oder Psychopath eines Tages Tusk angreift. Es sei an den Präsidenten von Danzig Pawe? Adamowicz, der nach solchen Attacken der PiS ermordet wurde. Das kuriose ist allerdings, dass Tusk ständig böswilligen Verleumdungen seitens der PiS ausgesetzt ist, aber diese Regierung ihm deswegen Personenschützer zur Verfügung stellt.

Die Karten in der Opposition werden immer wieder neu gemischt. Es besteht bei ihnen ein nachvollziehbares Misstrauen gegenüber Tusk: schließlich hatte seine neoliberale Politik überhaupt der PiS zur Macht verholfen, dann werden einige nicht vergessen, dass er nach seiner Rückkehr nach Polen Leute wie den Bürgermeister von Warschau, den die PO als Präsidentschaftskandidaten aufgestellt hatte, einfach beiseite geschoben hat. Der Chef der SLD wiederum hat auch engagierte Parteileute einfach rausgeworfen und es besteht der Verdacht, dass er bei einem Patt mit der PiS zusammen gehen könnte…

Der Kampf um die Nachfolge Kaczynskis beginnt NEWSWEEK, 13.01. 2023

Das Knie des Vorsitzenden ist operiert worden. Jaroslaw Kaczynskis mehrwöchige Krankschreibung hat allen möglichen Anhängern klar gemacht, dass der Vorsitzende sterblich ist und möglicherweise verschwinden wird. "Zum ersten Mal ist in der Partei Recht und Gerechtigkeit der Gedanke aufgetaucht, dass Kaczynski irgendwann gehen wird, und dass die Partei, wenn er weg ist, eine schwierige Zeit im Kampf um das Erbe des Vorsitzenden vor sich hat", schreibt Dominik Dlugosz von Newsweek.

Wie soll man leben? Dlugosz: "Die Parteiprofis werden immer verrückter. Wenn jemand ein Anliegen an den Vorsitzenden hat, stellt er sich um 5 Uhr morgens vor die Tür und bleibt dort stehen, bis der Vorsitzende kommt und einen Moment Zeit für ihn hat. Und wenn er nicht mehr in der Nowogrodzka ist, wo soll er dann hingehen?".

„Es herrscht die weit verbreitete Meinung, dass dies der letzte Wahlkampf ist, in den der Vorsitzende so stark involviert ist und an dem er so intensiv arbeitet“, ist von PiS Politikern zu hören.

Weitere Berichte kommen aus Parteikreisen: dass der Vorsitzende bereits am 15. Januar in der Nowogrodzka wieder empfängt, dann wieder erst ab dem nächsten Monat. Die Rehabilitation verläuft entweder gut oder schlechter als bisher. Der Vorsitzende in guter Verfassung, der Vorsitzende in schwächerer Verfassung. Unterschiedliche Signale werden über den Vorsitzenden ausgesendet.

Aus diesem Grund versucht die PiS bereits, sich auf diesen Schock vorzubereiten. Die ersten Tage des neuen Jahres waren eine Art Vorspiel für den Fraktionskrieg bei den vereinigten Rechten, der bald bevorstehen wird. Dieser Wahlkampf wird nur ein Vorspiel sein, denn er wird auch darüber entscheiden, wer wie viele Abgeordnete des einzelnen Lagers im neuen Sejm haben wird.

"Die Partei Recht und Gerechtigkeit ist das Projekt des Vorsitzenden, und wenn er beschließt, sich zurückzuziehen, wird sie einfach zerfallen. Gibt es noch einen Mann, der ihn ersetzen könnte?"

„Jeder wird jetzt um seine Leute auf den Wahllisten kämpfen, denn es wird davon abhängen, wie zahlreich die einzelnen Fraktionen sind, die bei der nächsten Wahl um das Erbe des Präses kämpfen werden, hören wir von PiS-Politikern.

Unsere Gesprächspartner von der Partei Recht und Gerechtigkeit sind in dieser Frage sehr zurückhaltend und erklären zunächst, dass es dem Präses gut geht und er bis zu seinem neunzigsten Lebensjahr regieren wird. Dann fügen sie hinzu, dass jeder in diesem Alter gerne in dieser Form wäre. Und dann, dass der Wandel schließlich natürlich ist…

Linke haben in Polen wenig Verständnis www.lewica.pl 29.12.2022

Die linke Weltanschauung wird in Polen verteufelt, von den Medien als absurd dargestellt und mit der gefährlichen Krankheit des "Linksseins" gleichgesetzt. In seinem jüngsten Buch "Lewica dla opornych – Die Linke für Widerstandsfähige“ stellt der Philosoph und Publizist Tomasz S. Markiewka die wichtigsten Ideale der Linken vor, skizziert aber auch ein Programm für die Zukunft.

Die heutige Jugend, aber nicht nur sie, bezieht ihr Wissen aus Memen und anderen unzuverlässigen Quellen, und oft reicht es aus, eine Ansicht oder eine Lösung als kommunistisch oder als Vorbote einer "Rückkehr zur Volksrepublik" zu stigmatisieren, um sie effektiv von der Diskussion auszuschließen. Es wird beispielsweise vergessen, dass George Orwell, ein Kritiker des Bolschewismus und Stalinismus, ein Mann der Linken war und in dem Text "Warum ich schreibe" erklärte: "Jede Zeile jedes ernsthaften Werks, das ich seit 1936 produziert habe, ist direkt oder indirekt gegen den Totalitarismus und für den demokratischen Sozialismus, wie ich ihn verstehe, geschrieben worden.

Und hier sind einige der Forderungen der linken Partei (Gemeinsam) Razem für Europa, die von Markiewka zitiert werden:

"Vergesellschaftung des großkapitalistischen Eigentums und gerechte Verteilung der Sozialeinkommen.

- Gewährleistung der Mitbestimmung und Kontrolle der Wirtschaft durch die arbeitenden Massen".

Upss, dies sind nicht die Forderungen der Partei Razem, sie hat sie nur auf ihrer Facebook-Seite gepostet. Es handelt sich um Postulate von 1945 vom Rat der Nationalen Einheit verkündeten "Testament des kämpfenden Polen", das, wie Markiewka feststellt, "ein Protest gegen die Machtergreifung der Sowjetunion" war.

Der letzte wichtige Grund für die Vernachlässigung linker sozialer Bewegungen ist laut Markiewka die Erinnerung an den Kommunismus, sowohl die kommunistische Version als auch die Version der UdSSR. Sie bedient sich auch eines simplen Gedankengangs, der jede linke Idee mit Sozialismus gleichsetzt, was einer Rückkehr zur PRL – Polnischen Volksrepublik gleichkommt. So wird der Vorschlag für stark progressive Steuern letztlich als "kommunistisch" abgetan.

Die Linke hat sich immer auf die Seite der Ausgegrenzten, der Ärmeren, der Diskriminierten, der Verachteten gestellt. Die Schwächeren. Und in einem Arbeitsverhältnis ist der Arbeitnehmer die schwächere Partei. Aus Sicht der Linken ist es ideal, wenn verschiedene Gruppen, die durch Machtverhältnisse benachteiligt sind, zusammenarbeiten, sich gegenseitig helfen und solidarisch sind.

Die Linke hat heute in ihrer überwältigenden Mehrheit den für die liberale Demokratie charakteristischen Pluralismus akzeptiert. Sie hat sich von totalitären und autoritären Tendenzen befreit. Leider ist diese Tatsache noch nicht im Bewusstsein der polnischen Gesellschaft angekommen. Die demokratische Linke von heute hat also eine große Aufgabe vor sich.

Verfahren gegen Bischof Skworc eingeleitet onet.pl 11.01. 2023

Die Staatsanwaltschaft in Tarnow kam zu der Erkenntnis, dass der pädophile Priester Stanislaw P. Mindestens 95 Kindern und Heranwachsenden Schaden zugefügt hat. Für die meisten Opfer hätte der Schaden vermieden werden können, wenn der damalige Bischof von Tarnow nicht so grob fahrlässig gehandelt hätte. Auf drängen von Eltern verlor Stanislaw P. seine Pfarrstelle – als Grund wurden allerdings gesundheitliche Gründe angegeben. Und so wurde er 2002 erst in die Ukraine geschickt und dann in der Diözese Tarnow wieder eingesetzt,und missbrauchte überall wo er hinkam Kinder! Für dieses Leid ist der Bischof verantwortlich - meiner Meinung noch mehr als der Täter. Die Geschichte von Pater Stanislaw P. ist vielleicht eine der schrecklichsten in der polnischen Kirche, bei der es um sexuellen Missbrauch von Minderjährigen geht.

Nach polnischen Recht sind die Taten verjährt und der Verbrecher kann nicht mehr zur Verantwortung gezogen werden. Hätte der Bischof damals den Täter gemeldet, wäre es sowohl möglich gewesen, dass die Geschädigten vor Gericht zu ihrem Recht gekommen und der Verbrecher hinter Gitter gekommen wäre. Dabei ist nicht zu vergessen, dass in der Folge vielen Kindern viel Leid erspart geblieben wäre, deren Folgen sie ein Leben lang zu tragen haben!

Der Staatsanwalt bestätigt auch früheren Erkenntnisse von onet.pl, dass die Ermittler unter anderem die Verantwortung des damaligen Bischofs von Tarnow und des derzeitigen Metropoliten von Katowice untersuchen. „Da Bischof Wiktor Skworc der Ordinarius der Diözese Tarnow war, betrifft das Verfahren auch ihn", präzisiert Sienicki, der Sprecher der Staatsanwaltschaft Tarnów.

Stasi - Mitarbeiter? Der Jesuit Tadeusz Isakowicz - Zaleski hat Bischof Skworc als Geheimen Mitarbeiter (TW = Tajny Wspolpracownik) der Geheimdienstes deklariert. Dazu muss man wissen, dass dieser Jesuit sobald die Akten des Geheimdienstes zugänglich waren, diese nach Priestern durchforstet hat, die dort verzeichnet waren. Diese Liste hat er dann veröffentlicht. Für Tadeusz Isakowicz-Zaleski waren diese Akten des des Staatssicherheitsdienstes die einzige Quelle. Dazu sagt ein linker Aktivist und Historiker: „Der fanatische Eiferer Isakowicz-Zaleski schadet der Sache mehr als er nützt. Wie kann man nur eine Quelle nutzen!“ Dadurch potenziert er natürlich die Macht der Stasi. Nach Aussagen seiner damaligen Vorgesetzten hat Skworc im Auftrag des Bischof gehandelt, wie z. B. nach dem Streik am 16. 12. 1981 in der Zeche Wujek, als 9 Bergleute durch die Miliz getötet und 23 verletzt wurden. Skworc hat damals im Auftrag des Bischofs sich um die Angehörigen und Verletzten gekümmert. Dass dabei natürlich auch der Staatssicherheitsdienst auf den Plan kam war normal. Das Haus des Bischofs, indem auch Skworc arbeitete und wohnte hatte der Geheimdienst verwanzt, wie nach 1989 festgestellt werden konnte...Da braucht es nicht viel Phantasie, um sich auszumalen welch eine hervorragende Quelle der Staatssicherheitsdienst hatte.

Jubiläumsfeier für Erzbischof Skworc abgesagt Dziadul.blog/Polityka, 04. 01.2023

Für Samstag den 7. Januar war ein großes Fest geplant. Der Anlass war der 25. Jahrestag der Bischofsweihe, verbunden mit dem 50. Priesterjubiläum (im April) und dem 75. Geburtstag (im Mai) von Wiktor Skworc. „Es sollte wohl ein Fest werden, wie es Katowice seit Gierek nicht mehr gesehen hat!“ meint der Autor dieses Blogs. Dies sollte im prächtigen neuen Gebäude des Nationalen Polnischen Radio-Sinfonieorchesters von Katowice stattfinden. Neben dem Sinfonieorchester sollte auch die Gesangs- und Volkstanzgruppe Slask auftreten. Organisiert wurde es von der Stadt Katowice, dem Woiwoden von Katowice und der Diözese, wobei allerdings die beiden ersten die Kosten tragen sollten.

Bereits im Dezember wurden 1.800 Einladungen für das Festkonzert anlässlich der genannten Jubiläen verschickt. Und diese Einladung, einfach in Form und Inhalt, löste eine Lawine aus wie ein Schneeball, der die Benefizveranstaltung unter sich begrub... Heute ist klar, dass diese große Gala ein Erfolg hätte werden können, wenn man die Nachricht bis zum Beginn des neuen Jahres geheim gehalten hätte. Eine so mächtige künstlerische und organisatorische Maschine, vollgepackt mit Emotionen, Stars und Geld, hätte nicht gestoppt werden können…Ein Abgeordneter der PO hatte diese Einladung so empörend gefunden und löste diese Lawine aus, die diese Feier begrub und Woiwodschaft und Stadt Ausgaben von Hunderttausenden ersparte.

Allerdings muss auch gesagt werden, dass dieser Bischof sich wenigstens entschuldigte:

„Ich wende mich daher zunächst an die Geschädigten und ihre Familien mit der aufrichtigen und demütigen Bitte um Vergebung. Das Gleiche erbitte ich von der Gemeinschaft der Kirche von Tarnów, der ich knapp 14 Jahre lang nach bestem Wissen und Gewissen zu dienen versucht habe", so wandte sich immerhin Bischof Skworc an die Öffentlichkeit. Für die Opfer stellte er privates Geld zur Verfügung.