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PDF Version Artikellink per Mail  | Soz Nr. 12/2023

Britische Arbeiter blockieren Waffenexporte
dokumentiert/jacobin.com

Am Freitag, dem 10.November, blockierten über 400 Gewerkschafter und Aktivistinnen der Palästinasolidarität eine britische Fabrik, die Bauteile für Militärflugzeuge liefert, die bei der Bombardierung der Palästinenser in Gaza eingesetzt werden. Auf Jacobin haben sie über ihre Beweggründe geschrieben.

Nach der völkermörderischen Bombardierung der Palästinenser im Gazastreifen durch die israelischen Besatzungstruppen und der Gewalt im gesamten historischen Palästina haben die palästinensischen Gewerkschaften einen Aufruf an die Arbeitenden in aller Welt gerichtet. Sie fordern die Schließung von Teilen der Rüstungsindustrie, die an der Lieferung von Waffen an Israel beteiligt sind. Inspiriert von früheren Arbeiterkämpfen, die die Lieferung von Waffen nach Chile während des Putsches von Augusto Pinochet und nach Südafrika während der Apartheid verhindert haben, haben wir den Aufruf unserer Genossen in Palästina beherzigt.
Am frühen Morgen des 10.November haben die Workers for a Free Palestine, ein Netzwerk von Gewerkschaftern, die in den großen britischen Gewerkschaften aktiv sind und sich in Reaktion auf den Aufruf palästinensischer Gewerkschafter zusammengeschlossen haben, eine Waffenfabrik von BAE Systems in Rochester, England, blockiert. Ein ständiger Strom von Bauteilen für Militärflugzeuge, die von der israelischen Besatzungsmacht im Gazastreifen eingesetzt werden, verlässt den Standort in Rochester, wo BAE Systems Abfangsysteme für F35-Kampfjets und Bauteile für F16-Kampfjets herstellt. Wir haben den gesamten Verkehr zum und vom Werk blockiert.
Workers for a Free Palestine besteht aus Werktätigen, die in den wichtigsten britischen Gewerkschaften aktiv sind, darunter Unite, Unison, GMB, die National Education Union, die British Medical Association, die University and College Union, die Broadcasting, Entertainment, Communications and Theatre Union, die Bakers, Food and Allied Workers’ Union und die Independent Workers’ Union of Great Britain, sowie aus Organisatoren von Wohnungsbauprojekten und studentischen Aktivist:innen.
Wir haben uns zusammengeschlossen, um den Zustrom von Waffen zu stoppen, die die israelische Kriegsmaschinerie antreiben. Waffen, die in britischen Fabriken hergestellt und von britischen Institutionen unterstützt werden, ermöglichen es den israelischen Verteidigungskräften, jeden Tag Palästinenser zu töten. Wir glauben, dass wir in Großbritannien als Bewohner der Metropole eine besondere Pflicht haben, uns aktiv gegen den Völkermord und die ethnische Säuberung Palästinas zu wehren.

Komplizenschaft
Wir versuchen auch, das Ausmaß der historischen und gegenwärtigen britischen Komplizenschaft bei siedlungskolonialer Gewalt aufzudecken.
Großbritannien ist der Geburtsort des katastrophalen Sykes-Picot-Abkommens und der Balfour-Erklärung, die beide den Weg für die Enteignung der Palästinenser ebneten. Im Sykes-Picot-Abkommen von 1916 haben die westlichen Großmächte Palästina unter sich aufgeteilt. Mit der Balfour-Erklärung von 1917 legte Großbritannien den Grundstein für die Massentötungen, die Enteignung und die Vertreibung der Palästinenser durch zionistische Milizen während der Nakba von 1948, die von Großbritannien unterstützt wurden. Dieses koloniale Erbe wirkt bis heute nach, Großbritannien unterstützt und fördert eine zweite Nakba.
Derzeit beherbergt Großbritannien Fabriken des israelischen Waffenkonzerns Elbit Systems, die Hermes-Killerdrohnen herstellen. Großbritannien hat diese bei Elbit bestellt, um Iraker und Afghanen zu töten. Diese Waffen, die seit fast zwei Jahrzehnten Dutzende von Libanesen und Palästinensern töten, werden von Elbit als »kampferprobt« vermarktet. Im Gegenzug beliefert die riesige britische Waffenindustrie Israel mit der gesamten Palette an Tötungsmaschinen: Flugzeuge, Hubschrauber und Drohnen, Granaten, Bomben und Raketen sowie Technologien der Zielerfassung, Waffenkontrolle und Gegenmaßnahmen. Seit 2008 hat Großbritannien den Export von Waffen nach Israel im Wert von mindestens 560 Millionen Pfund genehmigt.
Die britische Regierung hat »keine Pläne«, die Waffenverkäufe an Israel zu stoppen, und hat sogar militärische Unterstützung geschickt, um Israels aktuellen Vernichtungsfeldzug in Palästina zu unterstützen.
Der britische Staat bietet der Rüstungsindustrie Unterstützung und Garantien und macht seine Steuerzahler zu Komplizen von Israels Verbrechen. Die Hilfe erfolgt in Form von staatlichen Investitionen in die Forschung, die dazu dienen, das Investitionsrisiko zu senken und die Gewinne der Waffenhersteller zu steigern. Im Jahr 2022 bezahlte BAE Systems weniger als 15 Prozent seiner Forschungs- und Entwicklungsprogramme aus der eigenen Tasche.
Auch die britischen Universitäten sind in diesen militärisch-industriellen Komplex verwickelt. Einem Bericht aus dem Jahr 2020 zufolge haben über hundert britische Universitäten insgesamt 454 Millionen Pfund in Unternehmen investiert, die an Israels Besetzung Palästinas beteiligt sind.
Israel wirft britische Bomben auf Gaza ab. Wir schließen die Fabriken, die diese Bomben herstellen, und wir reorganisieren unsere Arbeitsplätze, um uns von der israelischen Kriegsmaschinerie zu trennen.

Workers for a free Palestine

Quelle: https://jacobin.com/2023/11/britain-workers-trade-unions-israel-palestine-arms-industry-blockade

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