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PDF Version Artikellink per Mail  | Soz Nr. 01/2024

Fahren alle zusammen?
von vb

Das neue Jahr nimmt Fahrt auf. Die Tarifrunden von Ver.di im Nahverkehr werden von Fridays for Future begleitet. Im Bahnbereich kommt es durch die GDL schon bald zu weiteren Streiks. Kernthema in beiden Bereichen: die Arbeitszeit und attraktivere Arbeitsbedingungen.

Anfang Dezember übergab Ver.di koordiniert in 16 Bundesländern die Forderungen für den Nahverkehr. Die Synchronisierung der Tarifrunden ist nach wie vor etwas Besonderes. Die Tarifkommissionen der einzelnen Bundesländer haben unterschiedliche Forderungskataloge. Den Kern bilden Entlastungselemente, etwa durch Verkürzung der Wochenarbeitszeit auf 35 Stunden oder eine Erhöhung des Urlaubsanspruchs. Des öfteren betreffen die Forderungen auch gezielt Gewerkschaftsmitglieder, sei es beim Urlaub oder bei der Erweiterung der Freistellungsmöglichkeiten.
Bei den geteilten Diensten gibt es erheblichen Verbesserungsbedarf. Manche fordern eine Entschädigung von 30 Euro, andere die Streichung der Möglichkeit, Dienste auf 14 Stunden auszuweiten. Durch die Unterstützung von mittlerweile 60 Ortsgruppen von Fridays for Future im Rahmen der Kampagne »Wir fahren zusammen« geht es grundsätzlich darum, die Mittel für den ÖPNV zu erhöhen, auch für dessen Ausbau.
Nach wie vor werden Unterschriften gesammelt, bislang sind es 56000. Die Unterschriften sollen Anfang des Jahres übergeben werden. In mehreren Städten gab es Stadtversammlungen, bei denen ÖPNV-Beschäftigte und Klimaaktivist:innen gemeinsam auftraten.

Streiks auch auf der Schiene
Auch im Bahnbereich sind die Arbeitsbelastungen nach wie vor Hauptthema. Neben einer Entgelterhöhung um 555 Euro und einer Inflationsausgleichsprämie fordert die GDL die Senkung der Wochenarbeitszeit von 38 auf 35 Stunden für Schichtarbeiter:innen bei vollem Lohnausgleich. Gerade hier sperrt sich jedoch die Bahn und verweist auf den Abschluss in der Tarifrunde der Länder. Inzwischen konnte die GDL die stufenweise Einführung der 35-Stunden-Woche ab 2025 beim DB-Konkurrenten Netinera durchsetzen.
Bei der Bahn wird das schwierig, gerade weil die Auseinandersetzung vor dem Hintergrund des Tarifeinheitsgesetzes stattfindet. Die GDL wird nach Beschluss in der Urabstimmung ab dem 8.Januar zu Streiks aufrufen. Obwohl es um das gleiche Thema, nämlich um die Stärkung des Personals in einer klimarelevanten Branche geht, zeichnen sich bislang noch keine größeren Bündnisse ab.
Solidarität wird zu organisieren sein. Gelingt es nicht, die öffentliche Meinung für die Notwendigkeit des Arbeitskampfs zu halten, werden Streiks im ÖPNV-Bereich, die wahrscheinlich später starten, noch schwieriger. Auf der Hand liegen koordinierte Aktionen, wie letztes Jahr beim Megastreik. Aber daran ist wahrscheinlich erstmal nicht zu denken.
Dabei hatte die Auszahlung von insgesamt 5 Millionen Boni an die Vorstände viel Kritik erregt, zumal Faktoren wie Pünktlichkeit und Kundenzufriedenheit kaum berücksichtigt wurden.

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