von Marco Parodi und Checchino Antonini
Abgesehen von seinen gerichtlichen und familiären Affären war Berlusconi ein klassenloyaler Vertreter des Neoliberalismus, der deshalb mit großem Getöse gefeiert wird. Für uns bleibt er der Anstifter zur Ermordung von Carlo Giuliani und zur schwerwiegendsten Suspendierung der Menschenrechte im Westen seit dem Zweiten Weltkrieg. Er war Komplize und Partner der schlimmsten Diktatoren und der Architekt eines beispiellosen sozialen Gemetzels.

Das berichtet die Washington Post:

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

die US-Tageszeitung Washington Post hat am 6.Juni einen ausführlichen Bericht gebracht, wonach die Sprengung von Nord Stream 2 auf das Konto der Militärführung in der Ukraine geht. Auf Grund der Brisanz dieser Veröffentlichung dokumentieren wir diese hier in deutscher Übersetzung.

Übersetzt mit DeepL

Einige Anmerkungen zu George Kerevans Beitrag

von Klaus Dräger

George Kerevan erinnert an den großen marxistischen Denker Ernest Mandel, der 1995 starb. Ich stimme mit fast allem überein, was Kerevan über Mandels Leben und Werk geschrieben hat. Er charakterisiert ihn als einen "aufklärerischen vielseitigen Intellektuellen“, der Marx' Analyse wiederbelebte und modernisierte, und der eine "bessere Erfolgsbilanz bei ökonomischen Vorhersagen hatte als die meisten Ökonomen" seiner Zeit. Sehr gut, und wahr.

Am 14. Januar hat ein Netzwerk #ZeroCovid aus Angestellten aus dem Gesundheitswesen, bekannten Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, Gewerkschafter:innen, Aktivist:innen von sozialen Bewegungen, solidarischen Einrichtungen und politischen Organisationen einen Aufruf in Deutschland, Österreich und der Schweiz gestartet. Dieser fordert eine solidarische und radikale Eindämmung der Pandemie, die nicht auf Kosten der Lohnabhängigen geht, bis alle Infektionen nachzuvollziehen sind. Der Aufruf rückt die Perspektive auf Zero CoVid ins Zentrum der Debatte. Er schließt an einen Aufruf von NaturwissenschaftlerInnen mit ähnlicher Stoßrichtung an. UnterzeichnerInnen sind willkommen.

Zwölf Thesen von Verena Kreilinger, Winfried Wolf und Christian Zeller

1 Außer Kontrolle
Anfang 2021, ein gutes Jahr nach derersten Identifizierung des Sars-CoV-2 Virus, ist die Epidemie in großen Teilen der Welt, so insbesondere in den USA, in Lateinamerika und in Europa, mit der zweiten Welle weitgehend außer Kontrolle geraten. Obwohl inzwischen Massenimpfungen begonnen haben, steigt die Zahl der Menschen, die mit einer Corona-Virus-Infektion sterben, dramatisch an. Die Mutationen des Virus häufen sich. Die Virusvariante B117 weist eine wesentlich höhere Übertragbarkeit auf und vermehrt sich rasend schnell. Im Februar 2021, ein Jahr, nachdem die Epidemie im Westen ankam, wird die Zahl von 2,2 Millionen Corona-Toten erreicht sein.

Die LINKE nach den Kommunal- und Vorstandswahlen
Gespräch mit Christian Leye*

Am Wochenende des 27. und 28. September hattet ihr den Landesparteitag der Partei Die Linke in NRW. Welche Bilanz der letzten zwei Jahre habt ihr da gezogen? Ist es gelungen die Partei weiterzuentwickeln? Wie seht ihr das eher ernüchternde Ergebnis der Kommunalwahlen?

Die Partei hat sich tatsächlich weiterentwickelt. Wir sind noch nicht da, wo wir hinwollen, aber wenn wir uns den zurückliegenden Wahlkampf ansehen, dann sieht man da schon eine positive Entwicklung.

Zum "Quasi-Putsch" in Thüringen

Thomas Kemmerich wusste, was er tat, als er die Wahl zum Ministerpräsidenten annahm. Und er war von dem Ergebnis auch nicht überrascht, es war Teil seines politischen Kalküls: Mit Hilfe der AfD Ministerpräsident werden und dann eine Minderheitsregierung der sog. bürgerlichen Mitte installieren. Dieses verrückte Kalkül hätte nur funktioniert, wenn die AfD diese hätte gewähren lassen. Sie hätte sie aber mit einer ständigen Verschärfung ihrer Forderungen vor sich hergetrieben, eine bürgerliche Minderheitenregierung von Gnaden der AfD wäre geradezu die ideale Konstellation dafür gewesen.

Wer aufruft und selbst hocken bleibt - kann nicht glaubwürdig Bewegung sein. Die linke Sammlungsbewegung ist bei aller Sympathie für das grundsätzliche Anliegen zum Scheitern verurteilt
von Peter Grottian
»Aufstehen« ist mehr als Empörung. »Aufstehen« bedeutet Kritik und Protest in Handlungen zu übersetzen. Das Repertoire ist vielfältig: von Petitionen und Demonstrationen bis zu Aktionen des zivilen Ungehorsams, zu Besetzungen, Belagerungen und Boykotten. Vielfältigkeit ist das oft überraschende Salz in der öden Suppe der Demokratie. Sie ist die Voraussetzung für eine lebendige und modernisierungsfähige Gesellschaft. weiterlesen

Dies schrieb der 54 jährige Piotr Szczesny aus der Nähe von Krakau an seine Mitbürger, bevor er sich am 19. Oktober vor dem Kulturpalast in Warschau selbst anzündete und am 29. Oktober an den Folgen verstarb.
Schnell waren die Regierenden und ihre "öffentlichen" Medien dabei diesen verzweifelten Menschen als psychisch krank zu verunglimpfen. weiterlesen