Den Fisch essen und den Wal retten – Rechte Mobilisierung am Beispiel von Wal ›Timmy‹
von Musa Kaplan

»Warum heißt dieser Wal Timmy und auch Hope?«, fragt ein versteinerter Meermann mit blau leuchtenden Augen. Ein junges Mädchen, blond, blauäugig, ein blaues Leuchtherz auf der Brust, weiß die Antwort: »Timmy nennen ihn nur die Geldgeier, Hope die Menschen mit Herz.« Anschließend schwimmt der Buckelwal ins Meer, im Hintergrund erscheint eine Deutschland-Fahne. Diese Sequenz stammt aus einem der unzähligen KI-generierten Videos, die rund um das Spektakel des gestrandeten Buckelwals vor der Insel Poel entstanden. Doch wer genau sind in diesem Drama die Geldgeier, wer die Menschen mit Herz, und wieso erinnert das Blauherz eigentlich so sehr an die AfD?

Keine Einigkeit bei Friedensbewegten
von Bea Sassermann

Nein, die Rhetorik des Bundeskanzlers vom »Alle müssen den Gürtel enger schnallen«, die konsequent eine Belastung der Superreichen ausklammert, kam nicht gut an bei den 400 Delegierten des DGB-Bundeskongresses in Berlin. Er wurde lauthals ausgebuht. Weniger Einigkeit herrschte bei den Delegierten in der Frage der Aufrüstung.

Deutsche Bank sperrt VVN-BdA die Konten
von Wolfgang Pomrehn

Deutschland im Jahre 2026: Die Deutsche Bank kündigt Berliner Gliederungen der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten die Konten. Andere Banken verfahren ähnlich, meist ohne Angabe von Gründen. So etwa die deutsche Skatbank in Leipzig, eine Tochter der Raiffeisenbank. Die Berliner Sparkasse war erst nach einigem politischen Druck bereit, den Berliner VVN-BdA-Gliederungen Konten zu eröffnen. Zuvor waren schon, wie berichtet, andere linke Organisationen von Kontokündigungen betroffen.

Den Hype verstetigen
von Musa Kaplan

Pünktlich zur Mobilisierung zum dritten Schulstreik haben die Öffentlich-Rechtlichen an Fahrt aufgenommen. Anstatt sich mit der grundlegenden Problematik zu beschäftigen, dass die Zukunft der jungen Generation im Schützengraben stattfinden soll, schießen sie sich darauf ein, die Proteste wären von »Linksextremen gesteuert« (Hessenschau und Tagesschau am 17.4.).

Ver.di stimmt der Einschränkung von Arbeiterrechten im Krisenfall zu
dokumentiert

Gegen Ende des vorigen Jahres hat die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di mit der Heeresinstandsetzungslogistik GmbH (HIL – zu 100 Prozent in staatlicher Hand) nach zwei Jahren Verhandlungen ein Tarifvertragspaket abgeschlossen, das aus einem Manteltarif- und einem Ergänzungstarifvertrag besteht. Mit diesem Vertragswerk begibt sich Ver.di in die Rolle der Mitgestalterin der Militarisierung in Deutschland.
?Die Initiative »Sagt NEIN! Gewerkschafter:innen gegen Krieg, Militarismus und Burgfrieden« hat das Paket einer detaillierten Kritik unterworfen, die wir hier gekürzt wiedergeben.

Palästinasolidarität soll mit hohen Haftstrafen geahndet werden
von Silke Markowski

Der Prozess gegen die sogenannten Ulm5 ist ein Paradebeispiel politischer Justiz: Seit die fünf palästinasolidarischen Antikriegsakti­vist:innen im September 2025 verhaftet wurden, werden sie mit außergewöhnlich harten Repressalien überzogen. Nun stehen sie in Stuttgart als »kriminelle Vereinigung« nach §129 StGB vor dem Landgericht – unter absurden Sicherheitsvorkehrungen, die Unterstützer:innen und Presse gleichermaßen abschrecken sollen.

Rainer Mühlhoff: Künstliche Intelligenz und der neue Faschismus. Ditzingen: Reclam, 2025. 160 S., 8 Euro
von Rolf Euler

Der Buchpreis 2026 der Friedrich-Ebert-Stiftung geht an Rainer Mühlhoff für ein Buch, das den Zusammenhang zwischen der Schaffung und Verwendung künstlicher Intelligenz-Algorithmen und der politischen Entwicklung erläutert.

›Wir sind hier unerwünscht‹
von Iris Hefets

Ende April entschied das Berliner Verwaltungsgericht, dass das BMI die »Jüdische Stimme« (JS) in seinem Verfassungsschutzbericht 2024 nicht als »gesichert extremistisch« bezeichnen darf. Das ist kein Grund zur Beruhigung: Es ging hier nur um die Veröffentlichung des Berichts, das Hauptsacheverfahren gegen die Einstufung als solche steht noch aus.
Seit fast 20 Jahren erleben wir in Deutschland eine zunehmende Unterdrückung der propalästinensischen Bewegung – oder mit anderen Worten: eine »Israelisierung« Deutschlands.

Der Aufstand der Soldaten im Vietnamkrieg ab 1968
von Joel Geier

In diesen Tagen rückt mit der zunehmenden Militarisierung der Gesellschaft in Deutschland, mit jeder Milliarde mehr für Rüstung und jedem Wehrpflichtigen, der neu rekrutiert wird, die Frage wieder in den Mittelpunkt: Wem dient die Bundeswehr? Wofür werden wir in den Krieg geschickt? In dem Maße, wie deutlich wird, dass es einen langen Atem und einige politische Klarheit braucht, um standfeste Argumente für das Nein zur Wehrpflicht zu erwerben, stellt sich auch die Frage, ob das Nein zum Krieg nicht auch innerhalb der Armee Fuß fassen sollte.

›Wir brauchen kostendeckende Preise‹
Gerhard Klas im Gespräch mit Xenia Brand (AbL)

Etwa 900.000 Menschen arbeiten hierzulande noch in der Landwirtschaft. Mit dem Beginn der Erntesaison stehen auch immer wieder ihre Arbeitsbedingungen in den 255.000 Betrieben im Fokus, die es noch in Deutschland gibt, Tendenz sinkend. Regelmäßig Schlagzeilen macht vor allem die Situation der mehr als 240.000 Erntehelfer:innen, die jedes Jahr nach Deutschland kommen. Etwa ebensoviele Dauerangestellte gibt es auf den Höfen. Die größte Gruppe stellen die etwa 400.000 sogenannten »Familienarbeitskräfte«.

Ausreisebeschränkungen
von Marina Hofmann

Mein Bruder möchte dieses Jahr mit seiner Freundin das erste Mal auf eine längere Urlaubsreise aufbrechen, verschiedene asiatische Länder bereisen und die Welt ein bisschen besser kennenlernen. Wie lange der geplante Urlaub gehen soll, wissen die beiden noch nicht, ob ein oder zwei Monate… Solange das Geld und die Lust reichen. Freiheit, vielleicht…

Demos sind egal geworden – Demos neu denken erklärt, wie es dazu kommen konnte und wie es anders wird
von https://demosneudenken.noblogs.org/

Der 1.Mai ist seit 136 Jahren einer der wichtigen linken Kalendertage. Traditionell begehen wir dies mit einer Demo. Wir von Demos neu denken fragen uns seit einiger Zeit, welche strategischen Aufgaben Demonstrationen in der heutigen Zeit haben und welche Formen wir entwickeln können, um diesen Aufgaben wirklich gerecht zu werden.