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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online September 2021

Sofortprogramm der LINKEN

Sagt die LINKE gerade ihren Wahlkampf ab?
von Christian Zeller

6. September 2021 – Das heute vorgestellte Sofortprogramm der LINKEN für einen Politikwechsel1 verwundert. Das achtseitige Papier enthält eine politische Einschätzung, allgemein formulierte politische Ziele und unmittelbare „erste Schritte“ in acht thematischen Feldern. Einige sind konkret formuliert, andere bleiben unbestimmt.

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Nur Online September 2021

Die Koalition der Ahnungslosen

Am Ende ihrer Afghanistan-Mission
von Helmut Dahmer, Wien

Rückblick

Seit 500 Jahren kolonisieren europäische Staaten und ihre nordamerikanischen Ableger die außereuropäische Welt. Die in Europa (und nur dort) entstandene kapitalistische Wirtschaftsweise, deren Motor die profitable Verwertung privater Kapitale ist, braucht die permanente internationale Expansion und deren militärische Absicherung.

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Nur Online September 2021

Bewegte Aussichten

Der Abgang der großen Moderatorin lüftet den Deckel über den Widersprüchen – und schafft Raum für gesellschaftliche ­Bewegungen von unten
von Angela Klein

Alles sieht danach aus, dass die Weiter-so-Politik sich fortsetzt – ungerührt vom diesjährigen Katastrophensommer. Weder das Hochwasser in der Eifel noch die verheerenden Waldbrände und Hitzewellen, die uns anzeigen, dass größere Teile der Erde bald unbewohnbar werden können, bringen die dickfelligen Profitanbeter aus der Ruhe. Kein Wunder, dass die Parteien von Union bis Grüne immer weniger voneinander unterscheidbar werden, in den Umfragen immer enger zusammenrücken und nach der Wahl so gut wie jede Regierungskombination denkbar ist, die Die LINKE und die AfD ausschließt.

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Nur Online September 2021

‹Ein Ausdruck der Missachtung politischer Teilhabe›

So nennt Michèle Winkler vom Komitee für Grundrechte und Demokratie das geplante NRW-Versammlungsgesetz. Es soll in der zweiten Jahreshälfte verabschiedet werden
Gespräch mit Michèle Winkler

Michèle Winkler hat Wirtschaftsfrankoromanistik studiert und später in einem großen Reifenwerk gearbeitet. Seit 2017 ist sie Referentin beim Komitee für Grundrechte und Demokratie.
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie gibt mit weiteren Menschenrechtsorganisationen jedes Jahr beim Fischer-Verlag den Grundrechtereport heraus (siehe SoZ 7-8/2021).

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Nur Online September 2021

Die LINKE wählen

Trotz alledem
von Thies Gleiss

Einen Monat vor den Bundestagswahlen und zu Beginn der heißen Phase des Wahlkampfs sieht es nicht gut aus für Die LINKE.

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Nur Online September 2021

‹Armin, der Lügner›

Der Kanzlerkandidat der Union steht für Umweltzerstörung statt ­Klimaschutz, Polizeistaat statt Grundrechte
von Gerhard Klas

«Wir regieren NRW so, wie ich es mir auch im Bund vorstellen würde», erklärte der amtierende NRW-Ministerpräsident Ende des vergangenen Jahres gegenüber der Wirtschaftswoche. Das ist eine offene Kampfansage des CDU-Kanzlerkandidaten, denn Umweltschutz und Grundrechte stehen in NRW auf der Abschussliste, auch wenn sich Laschet im Wahlkampf gerne als Umweltfreund und während der Pandemiemaßnahmen zeitweise als Verfechter der Grundrechte aufführte.

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Nur Online September 2021

Die Krisenkanzlerin

Kohl hat Krisen ausgesessen, Merkel hat sie moderiert
von Paul B. Kleiser

Unter der langen Kanzlerschaft von Angela Merkel wurde das System der öffentlichen Daseinsvorsorge stärker zerrüttet als jemals zuvor. Von Vorbereitungen auf den Klimawandel konnte keine Rede sein. Das fällt uns jetzt auf die Füße.

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Nur Online September 2021

Was uns nach der Wahl blüht…

…wenn die Gewerkschaften sich nicht besinnen, endlich mal die Zähne zu zeigen
von Manfred Dietenberger

«Im Bund regieren wie in NRW» will Armin Laschet, wenn die Union es in die nächste Bundesregierung schafft. «Entfesselung» heißt das Zauberwort, auf das sich Union und FDP auch bundesweit in ihrem Wahlplattformen verpflichtet haben. Die Unternehmerverbände sagen deutlich, was sie entfesselt haben wollen.

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Nur Online September 2021

‹Mehr investieren, damit Gewehre auch schießen›

Viele Grüne können nicht schnell genug die letzten friedenspolitischen Reste
der Partei entsorgen
von Jürgen Wagner*

Dass die Grünen an der nächsten Bundesregierung beteiligt sein werden, hat eine hohe Wahrscheinlichkeit. Viele Menschen erwarten davon Fortschritte in der Umwelt- und Gesellschaftspolitik. Von dieser Illusion sollten sie sich schnellstens verabschieden: Die militärpolitische Orientierung der Grünen zeigt, dass sie keineswegs gewillt sind, die Interessen der Besitzenden im mindesten in Frage zu stellen.

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Nur Online September 2021

Anspruch auf Gegenmacht

In sozialen Netzwerken versuchen alternative Rechte, ein neues kollektives Bewusstsein zu schaffen
von Gerhard Klas

Simon Strick: Rechte Gefühle. Affekte und ­Strategien des digitalen ­Faschismus
Bielefeld: transcript, 2021. 480 S., 34 Euro

Das Buch könnte «angesichts vergangener und gegenwärtiger rechtsterroristischer Anschläge, aber auch alltäglicher rassistischer, sexistischer wie antisemitischer Gewalt, aktueller nicht sein».

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