Die Sprengung von Nordstream 2
Welches Spiel treibt die Bundesregierung?
von Angela Klein
In der Ausgabe 35/2023 vom 28.August widmete der Spiegel der Sabotage gegen die Erdgaspipeline Nordstream 2 einen ausführlichen Bericht. Mehr als zwei Dutzend Journalist:innen des Spiegel und des ZDF hatten sechs Monate lang recherchiert, um herauszufinden, wer die Urheber des Anschlags sein könnten, den der deutsche Generalbundesanwalt als »verfassungsfeindliche Sabotage« qualifiziert hatte.
weiterlesenSagt Nein!
Gedanken zum Antikriegstag
von Angela Klein
Der Ukrainekrieg steht vor einer neuen Eskalationsstufe: Da auch die modernsten Kampfpanzer westlicher Bauart nicht die »Wunderwaffen« waren, als die sie vorgestellt wurden, sollen jetzt Kampfflugzeuge und Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 km her – ausdrücklich zu dem Zweck, die russischen Stellungen hinter der Front angreifen zu können, wie die Regierung in Kiew fordert.
weiterlesenDas Internet darf nicht für militärische Zweck genutzt werden!
›Wir müssen das Internet als globale und zivile Infrastruktur verteidigen‹
Gespräch mit Rainer Rehak
Rainer Rehak ist der stellvertretende Vorsitzende des Forums InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF). Der Verband entstand in den 80er Jahren, als sich Computerexpert:innen der Friedensbewegung anschlossen. Rainer Rehak forscht am Weizenbaum-Institut für die vernetzte Gesellschaft in Berlin zu Fragen der Digitalisierung.
weiterlesenRüstung oder Soziales?
Hundert Milliarden reichen nicht
von Angela Klein
Unsere Freiheit wird jetzt am Dnjepr verteidigt, wird uns gesagt. Dafür sollen wir Opfer bringen – d.h. alle sozialpolitischen Vorhaben der Ampelkoalition werden kassiert, Investitionen in den Klimaschutz, die vorwiegend kosten, stark gekürzt. Es ist nicht erinnerlich, dass diese Alternative in Deutschland in den letzten 60 Jahren so hart gegeneinander gestanden hätte wie derzeit.
weiterlesen400 Kampfpanzer = 4000 Einwohner
Das Militär ist ein Tabuthema für den weltweiten Klimaschutz
von Elvi Claßen
Die im militärischen Zusammenhang erzeugten CO2-Emissionen (operativer Bereich, Rüstungsproduktion und Krieg) gelten weltweit als Tabuthema. Die Staaten der Welt geben aktuell nicht nur sechsmal so viel für ihr Militär aus wie für Klimaschutzmaßnahmen; der gesamte militärische CO2-Fußabdruck macht auch etwa 5,5 Prozent der globalen Emissionen aus. Wäre das Militär ein Land, wäre es der viertgrößte Emittent weltweit, nach China (33 Prozent), den USA (13 Prozent), Indien (7 Prozent) und vor Russland (5 Prozent); Deutschlands Anteil beträgt 1,8 Prozent.
weiterlesenTrans Frauen sind Frauen … außer es ist Krieg
Der Entwurf zum neuen Selbstbestimmungsgesetz enttäuscht auf ganzer Linie
von Liv Kühnel
Das Transsexuellengesetz (TSG) ist bald Geschichte. Bisher müssen trans und nichtbinäre Personen für eine Änderung des Geschlechtseintrags noch zwei teure und diskriminierende Gutachten über sich ergehen lassen. Dieser Prozess soll mit dem neuen Selbstbestimmungsgesetz vereinfacht werden.
weiterlesenSudan: Deutschland mischt mit im Krieg der Generäle
Die deutsche Regierung unterstützt das sudanesische Regime seit der Unabhängigkeit
von Nora Schmid
Militärflugzeuge fliegen über Khartum. Panzer und Artillerie erschüttern die Straßen. Seit Mitte April tobt ein Machtkampf zwischen den regulären sudanesischen Streitkräften und den paramilitärischen Rapid Support Forces (RSF). Die Kämpfe haben mittlerweile weite Teile des Landes erfasst, darunter das westliche Darfur, Kordofan im Süden und Merowe im Norden. Der deutsche Bundestag hat jüngst einem Bundeswehreinsatz zur Evakuierung deutscher Staatsangehöriger nachträglich zugestimmt. Sichere Migrationsrouten für Sudanes:innen werden verwehrt. Dabei stärkt Deutschland auch die dortigen Militärs, die nun gegeneinander kämpfen.
weiterlesen›Wir pissen auf PEGA‹
Können staatliche Vorschriften israelische Spionageprogramme stoppen?
von Shir Hever
Die Biden-Regierung in den USA hat einen mutigen Schritt zur Regulierung gefährlicher Spyware-Technologie unternommen, aber es ist noch ein langer Weg zu gehen.
weiterlesenDrohnen: Eine Massenware mit grausamen Folgen
Die Ukraine bietet sich als Testfeld für die neuesten Entwicklungen in der Waffentechnologie an
von Christoph Marischka
Der Krieg in der Ukraine stellt tatsächlich eine »Zeitenwende« dar – auch im Hinblick auf die beschleunigte Entwicklung und Umsetzung neuer Technologien auf dem Schlachtfeld. Das gilt insbesondere für Drohnen im Sinne von unbemannten Luftfahrzeugen. Manches, was gerade in der Ukraine passiert, war absehbar. Anderes ist überraschend, und vieles gibt den Drohnenkritiker:innen im nachhinein leider Recht.
weiterlesenGewerkschaftliche Solidarität
Humanitäre Hilfe für ukrainische Gewerkschaften
dokumentiert
Der russische Angriffskrieg hat zu enormem Leid in der ukrainischen Gesellschaft geführt. Familien mit ausreichenden Finanzmitteln flüchten nach Polen oder in andere westeuropäische Länder. Die arbeitende Bevölkerung mit geringen Ressourcen ist jedoch darauf angewiesen, entweder vor Ort auszukommen oder in eine westlich gelegene ukrainische Stadt zu flüchten. Die Gewerkschaften spielen eine zentrale Rolle in der Aufrechterhaltung notwendiger Dienstleistungen wie in Krankenhäusern oder im öffentlichen Verkehr. Gewerkschaftsmitglieder riskieren dabei zum Teil ihr Leben, in dem sie in östlichen Provinzen weiter in Krankenhäusern die Versorgung oder z. B. als Eisenbahner:innen die Verbindungen zu der Bevölkerung im Osten aufrecht halten.
weiterlesenWelchen Charakter trägt der Krieg Russlands gegen die Ukraine?">Welchen Charakter trägt der Krieg Russlands gegen die Ukraine?
Wolodymyr Ischtschenko wirft mehr Fragen auf als er Antworten gibt
von Renate Hürtgen
In der SoZ 12/2022 ist der Artikel von einem ukrainischen Autor erschienen, Wolodymyr Ischtschenko, Soziologe und Mitgründer der linken ukrainischen Zeitschrift Commons, den wir als wichtigen Beitrag einer notwendigen Debatte mit unseren ukrainischen und russischen Kolleg*innen und Freund*innen betrachten sollten.
weiterlesenFünf Kriege in einem">Fünf Kriege in einem
Der Kampf um die Ukraine
von Susan Watkins
1
Eine klassische Analyse des Zweiten Weltkriegs definiert diesen als Ergebnis fünf verschiedener Arten von Konflikten.1 Erstens als Krieg zwischen den führenden imperialistischen Mächten – Deutschland, Japan, den USA und Großbritannien –, die um die Weltherrschaft konkurrierten.
weiterlesenAusgabe Oktober 2023
