Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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1. Mai 2023

Formen gesellschaftlicher Arbeit und Klassenpolitik (III – Hausarbeit)

Unsichtbare Hände
von Ingo Schmidt

Kochen und backen, schneidern und flicken, putzen und waschen, auf Kinder aufpassen, um Kranke und Alte kümmern – Arbeiten, die seit Tausenden von Jahren zur Reproduktion menschlichen Lebens beitrugen, aber erst mit der Entwicklung des Kapitalismus zu Hausarbeit wurden – als unbezahlter Gegenpol zur Lohnarbeit. Bewegungen der Lohnarbeiter gegen die kapitalistische Ausbeutung reichen bis ins frühe 19.Jahrhundert zurück.

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1. Mai 2023

Iran: Jin, Jiyan, Azadî – Frau, Leben, Freiheit

Die Charta der Mindestforderungen der unabhängigen, gewerkschaftlichen und ­zivilgesellschaftlichen Organisationen im Iran
dokumentiert

Alle unterzeichneten Organisationen dieser Charta kämpfen im Iran seit vielen Jahren für die Rechte der Lohnabhängigen, für die Menschen- und Bürgerrechte, für die Gleichberechtigung der Frauen und gegen jegliche Form der Unterdrückung.
Vermutlich zum ersten Mal seit der iranischen Revolution 1979 wagen sich unabhängige gewerkschaftliche Organisationen über ihre unmittelbaren ökonomischen und betriebsbedingten Forderungen hinaus und stellen zusammen mit zivilgesellschaftlichen Organisationen politische Forderungen auf.
Die Unterzeichneten grenzen sich von der rechten Opposition und restaurativ-monarchistischen Kräften ab, die unter konstitutionalistisch-liberalen Parolen und mit säkularer Rhetorik die alte Pahlavi-Dynastie (das Schah-Regime) wieder herstellen wollen. Drittens erteilt die Charta autoritären Politikformen von oben wie auch stellvertretenden Politikformen durch Parteien eine Absage. Sie plädiert stattdessen für eine selbstbestimmte, diverse und dezentrale Politik von unten und vertritt somit eine basisdemokratische Perspektive.
Den Unterzeichneten ist bewusst, dass die Verwirklichung dieser Forderungen mit dem Fortbestand der bestehenden Machtverhältnisse im Iran nicht zu vereinbaren ist. Vielmehr scheint es darum zu gehen, einen allgemeinen Rahmen zu skizzieren, der die Gemeinsamkeiten in den politischen Forderungen der progressiven Kräfte betont und somit die Weichen für einen revolutionären Ausgang aus der strukturellen Krise des Irans stellt.
Die Charta bietet damit linken und progressiven Kräften die Möglichkeit zu einer kollektiven gesellschaftsumwälzenden Praxis. Bis jetzt wurde die Charta von vielen linken und progressiven Organisationen, Aktivist:innen, Frauenrechtler:innen, Intellektuellen und Akademiker:innen usw. mit emphatischen und kämpferischen Worten begrüßt. Wann diesen Worten Taten folgen, wird sich zeigen.

Dem rechtschaffenen und freiheitsliebenden Volk des Iran!

Am 44.Jahrestag der iranischen Revolution von 1979 ist das ökonomische, politische und soziale Fundament des Landes so tief im Strudel der Krise und des Zerfalls versunken, dass im Rahmen der bestehenden politischen Verfassung keine Perspektive zur Überwindung dieses Zustands vorstellbar ist. Deswegen haben das unterdrückte Volk des Iran, die Frauen und die freiheits- und gleichheitsliebende Jugend mit beispielloser Selbstaufopferung und zur Beendigung dieses menschenfeindlichen Zustands landesweit Straßen und Städte in ein historisches Kampffeld verwandelt. Trotz der blutigen Niederschlagung der Proteste geben sie seit fünf Monaten keine Sekunde Ruhe.
Die Fahne dieser radikalen Proteste wird heute von Frauen, Schüler:innen, Lehrer:innen, Arbeiter:innen, Kläger:innen, Künstler:innen, Schriftsteller:innen durch alle unterdrückten Schichten der iranischen Bevölkerung hindurch an vielen Orten des Landes – von Kurdistan bis Belutschistan – getragen. Sie erfährt eine bis dato kaum vergleichbare internationale Unterstützung, steht für den Protest gegen Frauenfeindlichkeit und Geschlechterdiskriminierung, gegen die ungeheure ökonomische Unsicherheit und die Sklaverei der Lohnabhängigen, gegen das Elend und die Klassenunterdrückung, gegen die Unterdrückung aufgrund der ethnischen, nationalen und religiösen Zugehörigkeit.
Diese Proteste sind eine Revolution gegen jegliche Form des Despotismus, sei er religiös oder antireligiös begründet. Der Despotismus wurde uns – allen Teilen der iranischen Bevölkerung – mehr als ein Jahrhundert lang aufoktroyiert.
Diese aufwühlenden Proteste gehen aus den großen und neuen sozialen Bewegungen, aus dem Aufstand einer unbesiegbaren Generation hervor. Diese Generation ist fest entschlossen, sowohl der hundertjährigen Geschichte der Unterentwicklung wie auch der Unterdrückung der Vorstellungen von der Errichtung einer modernen, wohlhabenden und freien Gesellschaft ein Ende zu setzen.
Nach zwei großen Revolutionen in der zeitgenössischen Geschichte des Iran stehen die großen fortschrittlichen sozialen Bewegungen – die Arbeiter- und die Lehrerbewegung, die Frauenbewegung für die Gleichstellung der Geschlechter, die Studierenden- und Jugendbewegung, die Rentnerbewegung, die Bewegung gegen die Todesstrafe usw. – vor der historisch entscheidenden Situation, die politischen, ökonomischen und sozialen Strukturen grundlegend und von unten umzugestalten.
Deswegen hat diese Bewegung entschieden, die Herausbildung einer Macht von oben für immer unmöglich zu machen. Sie versteht sich als Teil des Aufbruchs zu einer sozialen, neuen und humanen Revolution, die sich für die Emanzipation des Volkes und gegen alle Formen von Unterdrückung, Diskriminierung, Ausbeutung, Despotismus und Diktatur einsetzt.
Wir, die unterzeichneten gewerkschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Organisationen, halten an der Einheit und Geschlossenheit der sozialen Bewegungen fest und legen den Fokus auf die Kämpfe zur Beendigung dieser menschenfeindlichen und zerstörerischen Zustände. Wir sind der Auffassung, dass die Verwirklichung der nachstehenden ­Mindestforderungen der einzige Weg zur Errichtung einer neuen, modernen und menschlichen Gesellschaft in unserem Land ist. Diese Forderungen sind, wenn man so will, die ersten Verfügungen und somit die ersten ­Ergebnisse der gegenwärtigen radikalen Proteste des iranischen Volkes…:

1
Sofortige und bedingungslose Freilassung aller politischen Gefangenen; Entkriminalisierung der politischen, gewerkschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Aktivitäten; öffentliche Prozesse gegen alle Verantwortlichen – befehlende wie ausführende Personen –, die an der Niederschlagung der Proteste beteiligt waren und sind.
2
Bedingungslose Meinungs-, Rede-, Gedanken- und Pressefreiheit; uneingeschränktes Recht auf Bildung von Parteien, Gewerkschaften, zivilgesellschaftlichen Organisationen – regional und landesweit; uneingeschränktes Recht auf Streik, Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit; unbedingtes Recht auf den freien Zugang und die freie Nutzung von Audio-, Video- und sozialen Medien.
3
Unverzügliche Annullierung der Todesstrafe und des islamischen Vergeltungsgesetzes (qesas); Verbot jeglicher Form und jeglicher Art von psychischer wie physischer Folter.
4
Sofortige Gleichstellung von Frauen und Männern in allen politischen, ökonomischen, sozialen, kulturellen und familiären Bereichen; bedingungs- und ersatzlose Aufhebung aller Gesetze und Formen von Diskriminierung gegen diverse Geschlechtsidentitäten; bedingungslose Anerkennung einer Regenbogengesellschaft LGBTQIA; Entkriminalisierung der Geschlechterdiversität; Anerkennung aller Rechte von Frauen auf ihren Körper und auf ihr Schicksal; Sanktionierung der patriarchalischen Kontrolle und Gewalt über Frauen.
5
Religion ist Privatsache der Individuen, sie darf sich weder in die politischen, ökonomischen und kulturellen Angelegenheiten des Landes einmischen noch diese mitbestimmen.
6
Gewährleistung der Arbeits- und Berufssicherheit; umgehende Lohnerhöhung für Arbeiter:innen, Lehrer:innen, Angestellte, kurzum: für alle Beschäftigten; Rentenerhöhung. Dies muss unter direkter Beteiligung der rechtmäßigen Vertreter:innen der Werktätigen an den Entscheidungsprozessen bzw. durch Mitbestimmung der rechtmäßigen Vertreter:innen in den unabhängigen Interessenvertretungen und -verbänden erfolgen.
7
Annullierung aller Gesetze und Tendenzen, die die ethnische/ nationale und religiöse Unterdrückung und Diskriminierung fördern; Schaffung von Infrastrukturen für eine gerechte Umverteilung der staatlich-öffentlichen Ressourcen zur Entwicklung der Kultur und Kunst in allen Landesteilen; Bereitstellung der notwendigen, gleich verteilten Mittel zum Lernen und Lehren in allen gebräuchlichen Sprachen unserer Gesellschaft.
8
Abschaffung aller Repressionsapparate; Einschränkung der staatlichen Befugnisse; Ermöglichung der direkten Partizipation der Bevölkerung an den gesellschaftspolitischen Entscheidungsprozessen des Landes durch die regionalen und landesweiten Räte. Das Recht auf Absetzung der staatlichen sowie nichtstaatlichen Bevollmächtigten und Abgeordneten zu jeder Zeit muss als Grundrecht des Wahlvolkes anerkannt werden.
9
Enteignung der Vermögen aller rechtlichen und natürlichen Personen, der staatlichen, halbstaatlichen und privaten Institutionen, die unmittelbar oder mittelbar an der Plünderung des Eigentums und Reichtums des iranischen Volkes durch die gesetzwidrige Aneignung der staatlichen Rente beteiligt waren. Der durch diese Enteignung abgeschöpfte Reichtum muss unverzüglich für den Aufbau und die Modernisierung des Bildungswesens, der Rentenkassen und des Umweltschutzes ausgegeben werden, ebenso für den Bedarf der vernachlässigten Landesteile – also für diejenigen, die sowohl unter der Herrschaft der Islamischen Republik als auch unter der des monarchischen Regimes zuvor Not gelitten haben und kaum über materielle und soziale Ressourcen verfügten und verfügen.
10
Beendigung der Umweltzerstörung; Ausführung einer fundamental neuen Politik des Aufbaus einer Infrastruktur zum Schutz der Natur – diese Infrastruktur wurde während der letzten hundert Jahre zerstört; Teile der Natur (wie Weideland, Strände, Wälder und Gebirgsausläufer) müssen wieder zu Gemeindeeigentum erklärt werden…
11
Verbot der Kinderarbeit; soziale Sicherung und Bildungsförderung unabhängig von der ökonomischen und sozialen Lage der Familien; Anhebung des allgemeinen Wohlstands durch eine Arbeitslosenversicherung sowie eine robuste soziale Sicherung für arbeitsfähige, arbeitswillige wie arbeitsunfähige Personen; kostenlose Bildungs- und Gesundheitsdienste für alle.
12
Normalisierung der außenpolitischen Beziehungen bis zur höchsten Ebene mit allen Ländern aufgrund einer gerechten und auf gegenseitigem Respekt und Verantwortung beruhenden Beziehung; Verbot von Atomwaffen und ein starkes Engagement für den Weltfrieden.

Wir sind der Auffassung, dass unsere Mindestforderungen augenblicklich realisierbar sind, wenn wir die vorhandenen und potenziellen Naturschätze des Landes, die Leistungs- und Wissensressourcen des Volkes sowie eine Generation von Jugendlichen, die über eine hohe Motivation zur Verwirklichung eines fröhlichen, sorgenlosen und freien Lebens verfügt, in Betracht ziehen…

Koordinationsrat gewerkschaftlicher Organisationen der Lehrer:innen;
Freie Gewerkschaft der Arbeiter:innen des Iran;
Union studentischer Organisationen (Vereinigte Studierende);
Verein der Verteidiger:innen von Menschenrechten;
Syndikat der Arbeiter:innen der Zuckerrohrfabrik von Haft-Tapeh;
Rat für die Organisierung der Proteste von Werkarbeiter:innen in der Erdölindustrie;
Haus der Lehrer:innen;
Erwachte Frauen;
Stimme der Frauen des Iran;
Unabhängige Stimme der Arbeiter:innen der nationalen Stahlindustrie von (Stadt) Ahwaz;
Verein der Verteidiger:innen der Arbeiterrechte;
Gewerkschaftsverein der Metall- und Elektrizitätsarbeiter:innen von Kermanschah;
Koordinationskomitee zur Unterstützung für den Aufbau der Arbeiterorganisationen;
Vereinigung der Rentner:innen;
Rat der Rentner:innen des Iran;
Organisation progressiver Studierender;
Rat freidenkender Schüler:innen des Iran;
Syndikat der Maler:innen der Provinz Alborz;
Komitee zum Aufbau der Arbeiterorganisationen;
Rat der Rentner:innen in der Organisation sozialer Sicherung.

14.Februar 2023

Kommentar und Übersetzung aus dem Persischen von Said Hosseini; von der Redaktion leicht gekürzt.

1. April 2023

Das BAG zur Lohngleichheit von Männern und Frauen

Ein Totschlagargument weniger
von Leni Klaass

Das Recht der Frauen auf einen fairen Lohn ist ein wenig mehr gestärkt: Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass ein »besseres Verhandlungsgeschick« kein Kriterium dafür sein kann, dass eine Frau weniger verdient als ein Mann in derselben Position. Ist das der Meilenstein, auf den Frauen gewartet haben? 

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1. April 2023

Schlaglichter auf den Internationalen Frauentag

Gleiche Rechte, Anerkennung und Selbstbestimmung
dokumentiert

»Gleiche Rechte« und »Selbstbestimmung« hieß es am 8.März in vielen deutschen Städten. Ver.di hatte an diesem Tag die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst zum Streik aufgerufen, 70000 sollen dem Folge geleistet haben. Parallel dazu mobilisierten unabhängige Frauengruppen zu eigenen Kundgebungen.

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1. April 2023

Platz der Heinze-Frauen

An den Rand notiert
von Rolf Euler

Passenderweise am 8.März, dem Internationalen Frauentag, wurde in Gelsenkirchen ein neuer Platz benannt: »Platz der Heinze-Frauen«.
Endlich hat damit ein alter Kampf von Frauen aus den 1970er Jahren um gleichen Lohn für gleiche Arbeit eine erneute öffentliche Aufmerksamkeit gefunden und eine dauernde Stelle zur Erinnerung.

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1. Januar 2023

Frauen in Russland: ›Für die meisten ist Politik tabu‹

Feministinnen aber fordern von der Regierung ein Gesetz gegen häusliche Gewalt
Gespräch mit Walerija Kowalischina

Walerija Kowalischina ist 40 Jahre alt und stammt aus Donezk. Sie zog in den 2000er Jahren nach Russland, weil in der Ukraine keine Arbeit zu bekommen war. Sie lebte dann 20 Jahre in Russland, bevor sie in diesem Herbst mit einem humanitären Visum nach Deutschland kam.
Sie ist ein führendes Mitglied der Russischen Sozialistischen Bewegung (RSD).

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Nur Online 22. Dezember 2022

Von revolutionärer zu liberaler Moral">Von revolutionärer zu liberaler Moral

Drei zu Eins“ als Gründungspapier liberaler Identitätspolitik
von Torsten Bewernitz

„Drei zu eins“ war der erste längere politische Text, den ich überhaupt je gelesen habe. Ich hatte gerade angefangen zu studieren, mich einer linken Hochschulliste angeschlossen und wir haben ein gemeinsames Theoriewochenende veranstaltet.

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Nur Online 12. Dezember 2022

Liberaler Antirassismus

Gemeinsam Kämpfen heißt, die Auseinandersetzung untereinander aufrecht erhalten
von Imma Harms

Ein Beitrag zur Kontroverse zwischen Christian Frings‘ Vorwort zum Buch „Diversität der Ausbeutung“, nachgedruckt in der Sozonline 10/22 und Klaus Viehmanns Widerspruch dazu.

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1. Dezember 2022

Der zermürbende Kampf ums Recht

Recht haben und Recht bekommen ist zweierlei – Erfahrungen einer alleinerziehenden Mutter
von Jenny Schirmer

Als ich 2020 für Die Linke kandidierte und mir die beeindruckenden Bewerbungen und Lebensläufe der anderen Kandidaten durchgelesen hatte, dachte ich im ersten Moment, wow, damit kann ich nicht mithalten. Dann kam ich auf die Idee, einfach einen Teil meiner Lebensgeschichte zu erzählen und aufzuschreiben. Sie illustriert, wie einen das Leben in Hartz IV mürbe macht.

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1. November 2022

Christopher Street Day – ein queeres Volksfest

Ein anderer CSD ist möglich
von Ravi T. Kühnel

Frankfurt, Christopher Street Day. Ein Umzug mit geschmückten Wägen diverser Firmen, Organisationen, Parteien. Von der lokalen Feuerwehr über Blackrock bis hin zur Union ist alles dabei. Kaum ein Wagen hat wirklich Bezug zu queeren Menschen. Sie arbeiten sogar teils gegen diese und deren Rechte. Sie sind hier, um sich und ihre angebliche Vielfalt zu präsentieren. Der Zug endet auf einem Platz, große Bühne, ringsherum überteuerte Fress- und Saufbuden. Die Gäste? Männergruppen, die sexistische Lieder grölen, Altersdurchschnitt 30 plus. Das ist kein CSD, das ist ein queeres Volksfest.

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1. November 2022

Iran: ›Frauen, Leben, Freiheit!‹

Der Schleier ist das Symbol für Unterdrückung überhaupt
dokumentiert*

Mahsa Amini, eine 22jährige Iranerin aus Iranisch-Kurdistan, war mit ihrer Familie auf Verwandtenbesuch nach Teheran, als sie von der Sittenpolizei aufgegriffen wurde. Sie trug den vorgeschriebenen Hijab (Schleier, Kopftuch) nicht, wie das Gesetz es verlangt. Sie wurde verhaftet und geschlagen, Tage später starb sie in einem Krankenhaus in Teheran an ihren Verletzungen. Ihr Tod hat eine enorme Protestwelle ausgelöst, die durch alle sozialen Schichten, alle Ethnien geht und alle Regionen des Landes erfasst.

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1. November 2022

›Ich habe kein Recht, einen künstlerischen Ansatz zu wählen‹

Die Schriftstellerin Annie Ernaux hat eine neue Sprache erfunden, um über
das Leben und die Wünsche von Frauen zu schreiben

von Jess Cotton

Im Oktober erhielt Annie Ernaux den Nobelpreis für Literatur für ihren Mut, das kollektive Gedächtnis Frankreichs zu hinterfragen. Ihr Werk befasst sich mit dem Leben von Frauen aus der Arbeiterklasse, das sie in ihren Büchern mit ungewöhnlicher Würde und mit Respekt behandelt.

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