Über die Bundestagsresolution »Jüdisches Leben schützen«
Gespräch mit Arne Andersen

Die BT-Resolution »Jüdisches Leben in Deutschland schützen«, hat in der Welt der Wissenschaft, der Kultur bis hinauf in richterliche Kreise massiven Widerspruch geerntet. Was sind deren hauptsächlichen Einwände?

An den Rand notiert
von Rolf Euler

So hieß eine Ausstellung im Landesmuseum Westfalen-Lippe (LWL) »Zeche Zollern« in Dortmund in diesem Sommer. In der Umgebung eines ehemaligen Bergwerks sollte auf die deutsche Geschichte der Kolonialzeit hingewiesen werden.

Warum eigentlich nicht und warum nicht sofort?
von David Stein

Der Gruppenantrag im Bundestag ist kein politischer Fehler, meint David Stein
Der nachstehende Beitrag ist eine Replik auf den Kommentar von ­Angela Klein in SoZ 11/24

Die Linke und ihr Verhältnis zu bürgerlichen Demokratie
von Angela Klein

Dem Deutschen Bundestag liegt ein fraktionsübergreifender Antrag gegen die AfD vor. Er fordert die Einleitung eines Verfahrens beim Bundesverfassungsgericht um festzustellen: 1. die AfD ist verfassungswidrig; 2. ihr Vermögen wird eingezogen, hilfsweise: sie wird von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen.

Zur Israelisierung der deutschen Gesellschaft
von Iris Hefets

Das Nachkriegsdeutschland hat einst eine starke Zivilgesellschaft aufgebaut, die z.T. auf ehrenamtlicher und politischer Arbeit in verschiedenen Vereinen und Organisationen beruht. In solchen engagieren sich hier lebende Menschen für Menschenrechts- und Entwicklungsarbeit weltweit. Die staatliche Unterstützung unter demokratischen Bedingungen für Kultur, Kunst und politische Bildung hat diese Zivilgesellschaft gestärkt.

Solidarität statt autoritäre und neoliberale Phantasien von rechts
dokumentiert

Das Netzwerk Polylux gibt es seit dem Jahr 2019. Damals gründeten wir den Verein in Erwartung desaströser Landtagswahlergebnisse in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Wir nahmen schon damals an, dass mit dem fortschreitenden Rechtsdrift die antifaschistische Zivilgesellschaft weiter unter den Kürzungshammer kommen würde. Die Erwartungen haben sich bestätigt. Die Idee, Förderung unabhängig vom staatlichen Zugriff auf unsere ideellen Grundlagen zu organisieren, entstand zeitgleich in Dresden und Berlin.

An den Rand notiert
von Rolf Euler

Urlaub in Frankreich – so freundliche Gastgeber:innen, so wanderbare Gegenden, so gute Begegnungen und so hervorragendes Essen und Wein.
Urlaub in Frankreich: So viele Mahnmale stehen am Straßenrand. Sommer 1944, der Einmarsch der Alliierten in Frankreich ist gelungen, an vielen Orten im Süden werden deutsche Truppen abgezogen. Sie hinterlassen Verbrechen, deren in diesem Jahr nach 80 Jahre in vielen Städten gedacht wird, zusammen mit dem Gedenken an die Befreiung von den Besatzern.

Über den rasanten Ausbau des institutionellen Rassismus
Gespräch mit Tareq Alaows

Die Landtagswahlen in Ostdeutschland haben die rechtsextremen Tendenzen beflügelt. Noch viel mehr hat allerdings der Attentäter in Solingen für ein verändertes politisches Klima gesorgt. Die Opposition aus AfD und CDU/CSU – jetzt auch BSW – treibt die Regierung mit dem Thema Migration vor sich her. Die Regierung schiebt in aller Eile in Länder ab, wo es bis vor kurzem nicht möglich war, und will weiter abschieben.

Das Arbeitsunrecht der Nazis wirkt im geltenden Arbeitsrecht ungehindert fort
von Heinrich Neuhaus

»Nie wieder ist jetzt!« ? unter diesem Motto haben sich seit dem 12.Januar 2024 im ganzen Land weit über vier Millionen Menschen an mehr als 2200 Protestaktionen gegen den Faschismus beteiligt. Das hatte niemand erwartet. Aber es reicht nicht gegen den bedrohlichen Rechtsruck. Für die Arbeitswelt etwa hat die Parole »Nie wieder ist jetzt!« eine ganz besondere Bedeutung. Dafür müssen wir einen Blick zurückwerfen.

Ein Anstoß zur Diskussion über Strategien gegen Rechts
von Peter Nowak

Antifa – Schulter an Schulter, wo der Staat versagte. Deutschland 2024, 92 Min. Regie und Drehbuch: Marco Heinig, Steffen Maurer; Produktion: leftvision;
www.antifa-film.de/

Migrant:innen – als Arbeitskräfte ausgebeutet, als Menschen verachtet
von Gerhard Klas

Am 19.Juni starb der Inder Satnam Singh südöstlich von Rom. Der 31jährige war anderthalb Tage zuvor bei der Melonenernte in eine Maschine geraten. Sein rechter Arm wurde abgetrennt, seine Beine wurden zerquetscht.

Vor 40 Jahren: Der Marsch gegen Ausländerfeindlichkeit und Rassismus
von Ayse Tekin

Die erste Generation der Migrantinnen und Migranten bleibt als unpolitische Arbeitnehmer:innen im kollektiven Gedächtnis. Vor 40 Jahren waren allerdings Migrant:innengruppen mit Deutschen zusammen aktiv gegen die Verschärfung der Ausländergesetzgebung.