Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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1. Februar 2024

Aufstehen gegen Rechts – aber wie?

Trotz aller Kritik eine Debatte über ein Verbot notwendig
von Gerhard Klas

»Verbot der AfD« fordern viele Teilnehmende der Demonstrationen, die seit der Veröffentlichung der investigativen Correctiv-Recherche über ein Geheimtreffen von AfD- und CDU-Politikern der sog. »Werteunion« zusammen mit Neonazis und einigen finanzstarken Unternehmern stattfinden. Auf dem Treffen im vergangenen November wurde über einen »Masterplan« zur »Remigration« aus Deutschland diskutiert, konkret über die massenhafte Deportation von Millionen Menschen.

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1. Februar 2024

Meinungsterror und Denunziantentum

Die Antisemitismuskeule ist ein willkommenes Instrument gegen Unliebsame
von Iris Hefets

Deutschland versucht seit Jahrzehnten, hier lebende Menschen, die nicht vier deutsche Großeltern haben, zu kontrollieren. Die »Gastarbeiter« waren konzipiert als nach Deutschland kommende Hände, die arbeiten und dann verschwinden. Dass es ganze Menschen waren, die Familien gründeten, Familiennachzug bewirkten und große Communities mit politischen Anliegen haben, war für die BRD wie für die DDR eher ein Betriebsunfall.

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Nur Online 24. Januar 2024

Keine Wannseekonferenz 2.0

von Peter Nowak
Eine rechte Klausur in Potsdam zum Thema Remigration sorgt mehr als zwei Monate später für große Aufregung. Das wäre eigentlich positiv, wenn hier nicht mit falschen historischen Vergleichen gearbeitet würde. Die richtige Analogie ist die Harzburg Front.

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1. Januar 2024

Migrationspolitik

Mit harter Linie den Rechten das Wasser abgraben?
von Gerhard Klas

Seit den jüngsten AfD-Wahlerfolgen in Deutschland erfreut sich auch hierzulande eine Idee größter Beliebtheit, die einen das Gruseln lehren sollte: mit Härte gegen Geflüchtete und Migrant:innen der Rechtsaußenpartei das Wasser abgraben. Als Vorbild zitieren Politiker:innen diverser Parteien Dänemark.

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11. Dezember 2023

Zionismus in der Krise – eine Chance für Palästina?

Vortrag von Ilan Pappé

gehalten am 19. Oktober 2023 an der Universität von Berkeley, Kalifornien, USA.

Vielen Dank, dass Sie sich in diesem entscheidenden und schmerzlichen Moment in der Geschichte Israels und Palästinas Zeit für uns nehmen.

Vor dem 7. Oktober 2023 betrachtete der größte Teil der israelisch-jüdischen Gesellschaft die Situation, die in den Wochen davor in Israel entstanden war, mit einer gewissen Furcht und Besorgnis – die Hauptdebatte in Israel drehte sich um seine Zukunft. Die wöchentlichen Demonstrationen von Hunderttausenden Israelis waren Teil einer Protestbewegung gegen den Versuch der Regierung, das Verfassungsrecht zu ändern und ein neues politisches System zu schaffen, in dem die politischen Institutionen die totale Kontrolle über das Justizsystem ausüben und der öffentliche Raum viel stärker von messianischen und religiösen jüdischen Gruppen bestimmt sein sollte.

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1. Dezember 2023

›Es geht einfach um Entrechtung‹

Die Asylrechtsverschärfungen sind Ausdruck des rechten Diskurses
Gespräch mit Tareq Alaows (Pro Asyl)

Derzeit wird ein rassistischer Überbietungswettbewerb geführt. Immer mehr rassistische Ideen und Maßnahmen zur Entrechtung von Menschen hier und auf der Flucht werden in Gesetze gegossen. Eine der größten zivilgesellschaftlichen Organisationen, Pro Asyl, sagt, die Diskussion führt zu einer Entmenschlichung. Violetta Bock sprach mit Tareq Alaows.

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1. Dezember 2023

Die deutsche Staatsräson…

…und die bedingungslose Solidarität mit Israel
von Angela Klein

Bundeswirtschaftsminister Habeck hat eine Rede gehalten, die als staatsmännisch gefeiert wurde, weil sie verbindlich im Ton war. In der Sache war sie das ganz und gar nicht, sie zeigte das ganze Elend einer weithin defizitären Verarbeitung der Naziverbrechen bis auf den heutigen Tag. Das Elend lässt sich in drei Punkte fassen:

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1. Dezember 2023

Dem Rechtsruck entgegentreten

Solidarität ist keine Sonntagsrede
Ein Aufruf

Wir stehen vor einem Scherbenhaufen, an einem autoritären Kipppunkt. Es ist Zeit sich zu entscheiden: Für eine Verteidigung der offenen Gesellschaft oder für ein Abgleiten in den Autoritarismus.
Was in jahrzehntelangen antirassistischen und antifaschistischen Kämpfen erreicht wurde, ist in den letzten Monaten beispiellosen Angriffen ausgesetzt, ohne dass ein Ende in Sicht wäre.

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1. Dezember 2023

›In diesem Moment verstecken sich alle hinter dem Staat‹

Dämonisierung, Enthumanisierung und Kriminalisierung arabischer Existenz in Deutschland
Gespräch mit Mohammad Abu Hajar

Mohammad Abu Hajar floh vor neun Jahren aus Syrien nach Deutschland. Dort war er Mitglied der Kommunistischen Partei. Nun schreibt er eine Dissertation in Politischer Ökonomie.

Mohammad Abu Hajar nimmt seit dem 7.Oktober regelmäßig an den Demonstrationen in Berlin und Kassel teil. Violetta Bock sprach mit ihm über die arabische Community, den antikolonialen Widerstand, fehlende Solidarität und Unterdrückung und Unterdrückte.

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1. Oktober 2023

Ungewollt: bürgerschaftliche Erinnerungsarbeit

Dem Dokumentationszentrum Emslandlager wird gekündigt
von Rolf Euler

In Esterwegen, Standort eines Konzentrationslagers während der NS-Herrschaft, gibt es eine Gedenkstätte zu den Moorlagern. Im Emsland wurden politische Häftlinge ab 1933, später auch Kriegsgefangene, unter unmenschlichen Bedingungen im Moor eingesetzt, gequält, oft gefoltert und ermordet.

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1. Juli 2023

Repression

Von ›Umweltterroristen‹ und rechten Kavaliersdelikten
von Gerhard Klas

Bekenntnisse von Regierungspolitikern hören sich manchmal gut an, bleiben besonders dann aber ­ohne Konsequenz. Wenn die größte Terrorgefahr tatsächlich von rechts ausgeht, muss man sich schon fragen, warum dann ausgerechnet die Hausdurchsuchungen bei der Letzten Generation stattfinden und die Aktivist:innen der Klimabewegung trotz aller Transparenz und Offenheit als »kriminelle Vereinigung« eingestuft werden können.

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1. Juli 2023

Je prekärer die soziale Lage, desto freier dürfen wir uns ›lesen‹

Identitätspolitik spaltet und verdunkelt gemeinsame ­Klasseninteressen
von Gerhard Hanloser

Identität & Politik. Kritisches zu linken Positionierungen. Hrsg. Gerhard Hanloser. Mit Texten u.a. von Anne Seek, Christoph Jünke, Bernhard Schmid, Karin Wetterau, Ilse Bindseil, Moshe Zuckermann. Wien: Mandelbaum, 2022. 266 S., 22 Euro

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