Die Rechnung …
… am Ende des Jahres
von Angela Klein
Der heiße Herbst fand nicht statt. Die Regierung hat eine Menge Geld in die Hand genommen und eine Mehrheit der Bevölkerung befürwortet Sanktionen gegen Russland.
weiterlesenLandesparteitag Die LINKE NRW
Mit einem blauen Auge davon gekommen
von Helmut Born
Am letzten Septemberwochenende fanden mehrere Landesparteitage der Linkspartei statt. In Hessen und Schleswig-Holstein verliefen sie eher unspektakulär. In NRW deutete sich schon seit Monaten an, dass es hier sehr kompliziert würde.
weiterlesenTrump lässt grüßen
Die Union führt Kampagne gegen das ›Bürgergeld‹
von Daniel Kreutz
»Wir lassen Hartz IV hinter uns«, versprach die SPD im Wahlkampf und weckte damit, zusammen mit dem Versprechen, den Mindestlohn auf 12 Euro anzuheben, Hoffnungen, das Geld könne auch mal bis zum Ende des Monats reichen. Danach sieht es nicht aus – im Gegenteil.
weiterlesenGrüne und Krieg
Die grüne Balance finden
von Albrecht Kieser
Es ist leichter, Menschen zu regieren, denen Angst und Schrecken die Sinne verschlägt und die Sprache vernebelt. Leute also, die nur noch dem einzigen Ziel folgen, stündlich ihr nacktes Überleben zu sichern. Allerdings: Wer nichts mehr zu verlieren hat, könnte noch wütender werden als Uneinsichtige. Die Balance zu finden zwischen erlaubter Kritik und volksgemeinschaftlichem Schulterschluss, ist also heute eine vorrangige staatspolitische Aufgabe.
weiterlesenLützerath und die Grünen
Eine Erklärung des Naturführers und Waldpädagogen Michael Zobel
dokumentiert
Hiermit erkläre ich meinen Austritt aus der Partei Bündnis90/Die Grünen.
Der Tropfen, der das Fass endgültig zum Überlaufen gebracht hat, war die Pressekonferenz im Wirtschaftsministerium mit Mona Neubauer, Robert Habeck und dem CEO von RWE am 6.Oktober. Offener und schamloser kann man nicht nach außen manifestieren, wer eigentlich die wichtigen Zukunftsentscheidungen in unserem Land trifft. Der Chef eines unsäglichen Konzerns und Klimazerstörers auf Augenhöhe mit den Minister:innen? Das kann ich nicht aushalten.
Die LINKE vor der Entscheidung
Erneuerung, Spaltung, Zerfall?
von Thomas Goes
Eine Partei links der Sozialdemokratie und der Grünen ist bitter notwendig. Es gibt einen politischen Raum für eine linksreformistische Partei, die in der Lage ist, Hoffnungen und Sehnsüchte aus unterschiedlichen Milieus der arbeitenden Klassen aufzugreifen und die den Kämpfen in verschiedenen gesellschaftlichen Feldern einen Ausdruck geben kann.
weiterlesenDer Kampf um die Herzen und Köpfe
Gewinnt die extreme Rechte den Kampf um die Krisenlösungen?
von Alexander Jüschke
Die AfD will als »rechte Bewegungspartei« aus den steigenden Lebenshaltungskosten politischen Profit schlagen. Völkisch-nationalistische Kräfte geben die Richtung vor.
weiterlesenErneuerung, Spaltung, Zerfall?
DIE LINKE vor der Entscheidung
von Thomas Goes
Eine Partei links der Sozialdemokratie und der Grünen ist bitter notwendig. Einen politischen Raum gibt es für eine linksreformistische Partei, die in der Lage ist Hoffnungen und Sehnsüchte aus unterschiedlichen Milieus der arbeitenden Klassen aufzugreifen, die den Kämpfen in verschiedenen gesellschaftlichen Feldern einen Ausdruck geben kann.
weiterlesenFlickschusterei
Extragewinne für Energiekonzerne, Trostpflaster für die Bürger
von Violetta Bock
Krisen gehören zum Kapitalismus. Doch selten überlappen sie sich dermaßen und beschleunigen sich gegenseitig, dass Stabilität absehbar nicht vorstellbar ist. Pandemie, Inflation, Wirtschaftskrise, Krieg und Klimakatastrophe – da ist es selbst für die Herrschenden schwer, die Folgen in ihrem Sinne zu zügeln. Die Antwort der letzten Jahre war stets: Gewinne privatisieren, Kosten sozialisieren.
weiterlesenWagenknechts Rede im Bundestag
Von richtiger und falscher Kritik
von Angela Klein
In ihrer Bundestagsrede hat Sahra Wagenknecht den Zorn der arbeitenden Klasse darüber zum Ausdruck gebracht, dass in einem Land, dessen Reichtum in keinem Verhältnis zur Armut seiner Bevölkerung steht, die einfachen Haushalte mit einer Gasumlage die Gewinne von Konzernen aufbessern sollen, die sich eh eine goldene Nase an den gestiegenen Energiepreisen verdienen. Und dass die Rüstungskonzerne 100 Mrd. extra einsacken, während Hartz-IV-Empfänger:innen mit 50 Euro im Monat abgespeist werden.
weiterlesen