›Siamo tutti exGKN!‹
Der Betrieb aus Florenz feierte den dritten Geburtstag seiner Besetzung
von Hans Köbrich
Am 12.Juli feierten die Kolleg:innen von exGKN for Future zusammen mit den Unterstützer:innen in der Mitte von Florenz drei Jahre Besetzung.
weiterlesenVor 40 Jahren: Der Streik der britischen Bergleute
Frauen waren das Rückgrat eines historischen Arbeitskampfes
von Ayse Tekin
Vor 40 Jahren, vom 10. bis 20.Oktober 1984, besuchten Frauen der streikenden Bergleute aus England, Kay Sutcliffe und Marie Collins, Deutschland, um hier für Solidarität mit einem spektakulären Arbeitskampf zu werben. Auf zahlreichen Veranstaltungen wurde Geld gesammelt. In Köln bildete sich eine Unterstützergruppe für die Zeche Snowdown, die von dem Arbeitskreis »Frau und Arbeit« getragen wurde. Die Gruppe sammelte Geld und Geschenke, eine Delegation aus fünf Frauen brachte sie persönlich zur Weihnachtszeit nach Aylesham/Kent.
weiterlesenMacron begibt sich in die Hände Le Pens
Die politischen Winkelzüge des französischen Präsidenten und die Lage der Linken
von Léon Crémieux
»Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?«
Bertolt Brecht, Die Lösung, 1953
Ja zum Krieg – quer Beet durch die Fraktionen
Das neue Europäische Parlament bestätigt seine militaristische Gesinnung
Von Herman Michiel und Klaus Dräger
Im Juni 2024 wurde ein neues 720-köpfiges Europäisches Parlament gewählt, das vom 16. bis 19. Juli in Straßburg seine erste Plenarsitzung abhielt. Diese erste Sitzung gibt sofort den Ton an, den wir von diesem Parlament in den nächsten fünf Jahren erwarten können: den Ton militärischer Marschmusik.
weiterlesenEin Sommer des Rassismus
Migrant:innen – als Arbeitskräfte ausgebeutet, als Menschen verachtet
von Gerhard Klas
Am 19.Juni starb der Inder Satnam Singh südöstlich von Rom. Der 31jährige war anderthalb Tage zuvor bei der Melonenernte in eine Maschine geraten. Sein rechter Arm wurde abgetrennt, seine Beine wurden zerquetscht.
weiterlesen›Wir brauchen konkrete Erfolge‹
Die Perspektiven der Linken nach ihrem Sieg im zweiten Wahlgang der Parlamentswahlen
Gespräch mit Olivier Besancenot
Macron lässt sich sichtbar Zeit mit der Regierungsbildung. Und auch bei der Neuen Volksfront (NFP) ist die Findung einer gemeinsamen Kandidatin für das Amt der Premierministerin holprig verlaufen. Meinst du, Macron wird Lucie Castets am Ende doch akzeptieren und zur Premierministerin ernennen?
weiterlesenBetriebe rückerobern statt Sozialplan verhandeln
Rückeroberte Betriebe vernetzen sich europaweit
von Manfred Neugroda
Noch ist er nicht entschieden, doch das Beispiel des Kampfes der Belegschaft um die Rückeroberung ihres Betriebs GKN bei Florenz hat die Gewerkschafts- und Arbeiter:innenbewegung und die Linke in Deutschland und Europa angefeuert. Mit ihm wird die Diskussion um den Kampf gegen Betriebsschließungen über das in Deutschland übliche Niveau von Sozialplan oder Sozialtarif hinausgehoben und auf eine grundlegende Systemtransformation orientiert. Mit dabei bedacht wird auch die Verbindung von Ökonomie und Ökologie.
weiterlesenMélenchon: „Die politische Krise tendiert zu einer Regimekrise“
Interview mit dem Vorsitzenden von La France Insoumise (LFI) am 23.7.2024
Nach den Parlamentswahlen am 30.6. und 7.7.2024 ist die Regierung Gabriel Attal noch im Amt, Yaël Braun-Pivet wurde erneut zur Präsidentin der Nationalversammlung gewählt. Alles ändert sich, damit sich nichts ändert: Ist das Ihrer Meinung nach der Plan von Emmanuel Macron?
Der Präsident der Republik hat das Parlament aufgelöst, um eine politische Klärung zu erreichen. Das sind seine Worte! Nicht unsere. In dutzenden Umfragen lag Rassemblement National (RN) in den Medienkommentaren an der Spitze und wir waren die Letzten. Das Ergebnis aber war das genaue Gegenteil. In diesem Moment hätte der Präsident der Republik, hätte er das Wahlergebnis akzeptiert, wie es in anderen Demokratien üblich ist, eine/n Vertreter/in der Neuen Volksfront zur/m Premierminister/in berufen. Aber nein, er sagt: "Niemand hat gewonnen!" Dabei haben wir eine relative Mehrheit, so wie er im Jahr 2022.
weiterlesenWiederaufbaukonferenz für die Ukraine
Kein Erfolg im Interesse der ukrainischen Bevölkerung
von David Stein
Die Konferenz, die auf Einladung des deutschen G7-Vorsitzes und der EU-Kommission am 11. und 12.Juni 2024 in Berlin stattfand, wurde von den Veranstaltern und den Medien als „Wiederaufbau-Konferenz“ bezeichnet. Tatsächlich stand die Konferenz jedoch unter dem Motto: "United in defence. United in recovery. Stronger together" (Vereint in der Verteidigung. Vereint im Wiederaufbau. Gemeinsam sind wir stärker).
weiterlesenDer faschistischen Gefahr begegnen
Erklärung der NPA zum 1.Wahlgang der Parlamentswahlen in Frankreich
Diese Parlamentswahlen bestätigen auf erschreckende Weise die Gefahr, die von der extremen Rechten ausgeht, die historisch hohe Ergebnisse erzielt. Sie sind das Ergebnis einer Kombination aus der Zunahme von Nationalismus und Rassismus in bestimmten Bevölkerungsgruppen, der zunehmenden Unterstützung der herrschenden Klassen wie auch von einem Teil der Medien für die extreme Rechte, und dem Zusammenbruch der rechten Mitte (Macronisten und Die Republikaner), deren Politik die Bevölkerung anwidert. Mit der Übernahme der Regierungsmacht durch den Rassemblement National (RN) und seinen Verbündeten und Unterstützern wächst die Gefahr eines Neofaschismus in Frankreich nochmal.
Die gute Nachricht dieses Wahlkampfes ist das Aufbäumen der Linken. Ihre beachtlichen Ergebnisse verdanken sich der Einheit ihrer politischen, assoziativen und gewerkschaftlichen Kräfte, die Hunderttausende von Menschen zu Demonstrationen und zu den Urnen geführt haben. Diese Einheit darf man nicht rot anmalen, nicht vergessen, wer die Verantwortung für die liberale Politik von Regierungen, die sich als links bezeichneten, trägt – von Mitterrand bis Hollande – und für die
Desorientierung und Wut der Volksklassen, die diese erlitten haben.
Nach den Europawahlen
Wo bleibt die Linke?
von Miguel Urbán
Die vergangenen Europawahlen haben Wachstum und Stärke der extremen Rechten erneut bestätigt. Ihre derzeitige Aufsplitterung auf drei Fraktionen im Europaparlament trübt das Bild ein wenig, aber mit knapp über 20 Prozent ist sie nun die zweitstärkste Kraft in Europa – noch vor den Sozialdemokraten.
weiterlesenKampf für soziale Rechte auch in Kriegszeiten
Die gewerkschaftliche Ukrainekonferenz war ein voller Erfolg
von Angela Klein, Hermann Nehls, Justin Turpel
Am Samstag, dem 8. Juni 2024, fand im Berliner IG-Metall-Haus die Veranstaltung »Für einen selbstbestimmten Wiederaufbau der Ukraine« mit 70 Teilnehmenden statt. Gewerkschafter:innen und Aktivist:innen aus der Ukraine waren angereist. Die Veranstaltung war vom Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin und der Initiative »Solidarität mit ukrainischen Gewerkschaften« organisiert worden. Sie war ein voller Erfolg.
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