POLNISCHE PRESSESCHAU 152, 10.01.2021
Warum gewinnt Linke bei Verlusten der PiS nicht dazu? Przeglad, 11.01.2021
Marcin Duma, Umfrageinstitut IBRiS: Weil die Leute, die die PiS verlassen, rechtsorientiert sind. Auch andere Parteien gewinnen deren Stimmen nicht.
weiterlesenPOLNISCHE PRESSESCHAU 151, 20.12.2020
Dolchstoß der PiS gegen Freiheit der Medien
Kaczynski – Chefredakteur der ORLEN – Zeitungen? fragt die liberale katholische Wochenzeitung „Tygodnik Powszechny“(14.12.2020).
weiterlesenPOLNISCHE PRESSESCHAU 150, 05.12.2020
Krzysztof Lozinski: Die Polizei lügt ganz im Sinne der PiS studioopinii, 21. 11. 2020
Erstens ist derzeit keine spontane Versammlung illegal. Die Versammlungsfreiheit ist in der Verfassung garantiert und kann erst nach Ausrufung eines der Ausnahmezustände per Gesetz aufgehoben werden. Aber dies ist nicht geschehen.
weiterlesenFrankreich: Macron holt den Knüppel aus dem Sack
Massenproteste gegen eine Flut repressiver Gesetze
von Bernard Schmid
Der zunehmenden Unzufriedenheit in der Bevölkerung, u.a. mit der Art, wie die französische Regierung auf die Pandemie reagiert, will diese nun mit dem Knüppel begegnen. Der Nationalversammlung und dem Senat liegt eine Vielzahl repressiver Gesetze vor, die einen Marsch in den autoritären Staat ankündigen.
weiterlesenPolen
Polizei als Büttel der PiSser
von Norbert Kollenda
Es ist noch nicht lange her, da wurde weltweit über brutale Polizeiwillkür gegen Schwarze in den USA demonstriert. Nun entfesselt sich diese Gewalt auch in Polen.
weiterlesenSelbstjustiz in Frankreich
Der Ruf nach Gesinnungsstrafen wird lauter
von Bernard Schmid
Ein abgeschnittener Kopf auf einem Bekennerfoto, der des 47jährigen Geschichts- und Geographielehrers Samuel Paty, abgetrennt mit einem geschärften Fleischermesser:
weiterlesenAufruhr in Polen
Die große Rebellion der Frauen
von Teresa Jakubowska*
Am 22.Oktober 2020 entschied das polnische Verfassungsgericht, dass das Abtreibungsgesetz, das seit 1993 in Kraft ist, in Teilen verfassungswidrig sei.
weiterlesenFür einen Lohn, der zum Leben reicht – in der ganzen EU
Die EU-Kommission hat eine Mindestlohninitiative angekündigt
von Özlem Demirel
Mindestlohn. Deutschland kennt ihn als gesetzlich festgeschriebenen Anspruch aller abhängig Beschäftigten auf eine bestimmte Entlohnung je Zeitstunde.
weiterlesenKrieg um Bergkarabach
Vier Männer mit parallelen Interessen
von Serdar Kazak
Seit dem 27.September erfahren wir jeden Abend in den Nachrichten über anhaltende Kämpfe zwischen Aserbaidschan und Armenien.
weiterlesenWien hat gewählt – nach vorn?
Dieter Braeg
Schon lange rätselt die Wissenschaft, warum die Banane krumm ist. Des Rätsels Lösung ist einfach. Die Bananenkrümmung hat mit dem derzeitigen Zustand der österreichischen Politik zu tun, die für die Krümmung der Banane und den Namen „Bananenrepublik“ verantwortlich ist. Kanzler Kurz von der konservativen ÖVP, die ihre Farbe von schwarz auf türkis wechselte, mag nicht nur keine Flüchtlinge aufnehmen (zähneknirschend unterstützt vom grünen Koalitionspartner), er verkündet als Amateurvirologie auch: „Das Virus kommt von dem Auto“!
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