Die Oder hat sich nicht erholt
dokumentiert

Schon wieder sterben Fische in der Oder. Am 10.Juni holten Mitarbeiter der polnischen Wasserbehörde Body Polskie 450 Kilogramm Totfisch aus dem Gleiwitzer Kanal; schon am 20. und am 30.April waren tote Fische unterhalb der Mündung des Kanals in die Oder gemeldet worden.
Im vergangenen Sommer sind 50 Prozent der Fische, 85 Prozent der geschützten Arten und etwa 90 Prozent der Weichtiere in dem vergifteten Fluss gestorben.

Identitätskampf von Rechts
von Bernard Schmid

Auch in Frankreich ist Identitätspolitik zum politischen Kampfbegriff geworden. Rechte und konservative Kreise bemühen hier das mittlerweile berühmt-berüchtigte Doppelwort vom islamo-gauchisme, einer Konstruktion aus den beiden Adjektiven islamique und gauchiste. Letzteres, abgeleitet von gauche (links), steht traditionell – und in meist abwertendem Sinne, auch wenn manche Personen es in der Vergangenheit trotzig als Selbstbeschreibung benutzten – für einen Linksradikalismus oder Linksaktivismus.

Das war der feministische Streik 2023
von BFS Zürich

Am 14.Juni 2023 haben in der Schweiz nach 1991 und 2019 erneut hunderttausende FINTA am feministischen Streik teilgenommen. Alleine in Zürich nahmen am Abend über 120000 an der Streikdemo teil. Die feministische Bewegung in der Schweiz meldete sich nach den Pandemiejahren eindrücklich zurück. Anbei ein Bericht aus Zürich.

Flüchtlinge sollen künftig schon an den EU-Außengrenzen abgefertigt werden

von Angela Huemer

Haftlager an den Außengrenzen, sog. sichere Drittstaaten und Schnellverfahren ohne Prüfung der Fluchtgründe – diese Verschärfungen stehen bevor, sofern sich der EU-Gipfel am 8.Juni darin einig wird. Neu ist daran, dass die deutsche Innenministerin Nancy Faeser Verständnis gegenüber den um einiges härteren Haltungen von Ländern wie Ungarn oder Italien zeigt. Man will sich nun für Asylverfahren an den Außengrenzen Europas einsetzen.

Nicht allein die Dürre macht Trinkwasser knapp
von Christine Poupin

Massive und entschlossene Mobilisierungen gegen Megabecken, Frühjahrsbrände, Dürrewarnungen, Wasservergiftung… Die Nachrichten erinnern auf grausame Weise daran, wie lebensnotwendig Wasser ist und wie sehr der Zugang zu Wasser für alle sowohl durch das Klimachaos als auch durch die kapitalistische Aneignung ernsthaft bedroht ist.

Bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei am 14.Mai hat vor allem die extreme Rechte zugelegt
von Masis Kürkcügil

Die Türkei wird seit Jahren von zwei Bündnissystemen beherrscht, dem »Volksbündnis« aus den rechtskonservativen bzw. radikal-islamistischen Parteien AKP (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung) und MHP (Partei der Nationalistischen Bewegung) und dem hauptsächlich von der sozialdemokratischen CHP (Republikanische Volkspartei) geführten und von kleinen Parteien unterstützten »Bündnis der Nation«.

Bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei hat sich das Lagerdenken verfestigt
von Ayse Tekin

Die Parlamentswahlen in der Türkei sind vorbei. Die Wahl des Präsidenten wird in der zweiten Runde entschieden. Der Kandidat des Regierungsbündnisses, Erdogan, hat einen für ihn angenehmen Vorsprung; der Kandidat der Opposition, Kilicdaroglu, zeigt sich kämpferisch, hat aber noch keinen Plan, wie er die fehlenden Prozentpunkte holen will.

Über die Schwierigkeiten, in Russland Öffentlichkeitsarbeit zu machen
Gespräch mit Marija Menschikowa

Marija Menschikowa ist Russin, wohnt in Deutschland seit Oktober 2020 und promoviert an der Ruhr-Universität Bochum. Sie ist seit Anfang 2019 Mitglied der Russischen Sozialistischen Bewegung (RSD). Sie betreut das Online-Nachrichtenportal Doxa. https://doxa.team/

Bei den Landtagswahlen in Salzburg hat die KPÖ einen spektakulären Wahlsieg eingefahren
von Nikolaus Dimmel*

Bei den Landtagswahlen in Salzburg am 23.April erzielte die KPÖ, die bislang Wahlergebnisse um die 0,4 Prozent einfuhr, einen spektakulären Wahlsieg: 11,7 Prozent in Salzburg Land, 21,5 Prozent in der Stadt Salzburg. Solche Werte erzielt die KPÖ sonst nur noch in Graz. Den Wahlerfolg verdankt die KPÖ ihrem Spitzenkandidaten Kay-Michael Dankl, einem jungen Mann, der von der Grünen Jugend kommt. Das Wahlergebnis zeigt, dass das repräsentative politische System ins Rutschen gekommen ist. Der nachstehende Artikel ist die Zusammenfassung eines Beitrags, den Nikolaus Dimmel auf www.streifzuege.org geschrieben hat.

Immer dieser unnötige Mahnmalärger
von Albrecht Kieser

Als erste Stadt in Deutschland hat Köln seit dem 24.April 2023 ein offiziell aufgestelltes Mahnmal, das an die Opfer des Genozids an den Armeniern und an die deutsche Mitverantwortung unter Kaiser Wilhelm Zwo erinnert.