Wien hat gewählt – nach vorn?
Dieter Braeg
Schon lange rätselt die Wissenschaft, warum die Banane krumm ist. Des Rätsels Lösung ist einfach. Die Bananenkrümmung hat mit dem derzeitigen Zustand der österreichischen Politik zu tun, die für die Krümmung der Banane und den Namen „Bananenrepublik“ verantwortlich ist. Kanzler Kurz von der konservativen ÖVP, die ihre Farbe von schwarz auf türkis wechselte, mag nicht nur keine Flüchtlinge aufnehmen (zähneknirschend unterstützt vom grünen Koalitionspartner), er verkündet als Amateurvirologie auch: „Das Virus kommt von dem Auto“!
weiterlesenDIE LINKE in NRW nach dem Landesparteitag
Linker Aufbruch oder Entpolitisierung?
Inge Höger
Der Landesparteitag in NRW fand nach zwei Wahlen statt, in denen die LINKE sehr unbefriedigende Ergebnisse erzielt hat. Es hätte die Chance bestanden, die Ergebnisse der Wahlen auszuwerten und Schlussfolgerungen für linke Politik in NRW zu ziehen. Auf der Basis einer entsprechenden politischen Bewertung und eines politischen Leitantrages, der die anstehenden Aufgaben gerade auch in der durch Corona verschärften Wirtschaftskrise benennt, wäre ein linker Aufbruch möglich gewesen. Diese Chance wurde leider verspielt.
weiterlesenKommunalwahlen in NRW
Gemischte Ergebnisse für DIE LINKE
Gespräch mit Hanno Raußendorf
Die SPD schmiert bei den Kommunalwahlen in NRW ab, aber DIE LINKE tritt nicht an ihre Stelle. Wie erklärst du dir das?
weiterlesenKein Freund, kein Helfer
Nazi-Netzwerke in der Polizei Nordrhein-Westfalens aufgedeckt
von Tim Fürup
Rechte Netzwerke, Debatten über Polizeigewalt und institutioneller Rassismus: Das Bild vom freundlichen Gesetzeshütenden wankt in der bürgerlichen Öffentlichkeit, insbesondere nach dem Nazi-Skandal bei der Polizei in NRW. Unterdessen weiß DIE LINKE nicht, ob sie mehr Personal in den Polizeibehörden oder eine grundsätzliche Abrüstung fordern soll.
weiterlesenAcht Jahre Bernd Riexinger und Katja Kipping
DIE LINKE zwischen notwendiger Erneuerung und tiefer Krise
von Thomas Goes
Herbst 2002. Die PDS scheitert an der 5-Prozent-Hürde, verliert ihre Bundestagsfraktion. Heftige Richtungsauseinandersetzungen brechen sich Bahn. Auf dem Spiel steht das Überleben einer Partei, die zumindest die Chance hatte, zu einer gesamtdeutschen Linken zu werden.
weiterlesenWas schert uns unser Wahlprogramm?
Europäische Linke fordert mehr Geld für Rüstung
von Andreas Wehr*
Seit 1999 sind deutsche Linke im Europäischen Parlament (EP) vertreten, erst als Delegation der PDS und ab 2007 als Mitglieder der Partei DIE LINKE. Und immer wieder warteten die nach Brüssel bzw. Straßburg entsandten Parlamentarier mit Entscheidungen auf, die den Verantwortlichen in der Berliner Parteizentrale die Haare zu Berge stehen ließen.
weiterlesenFreiheit oder Gesundheit?
Auf eine Zigarette
Gespräch mit Kirsten Huckenbeck und Angela Klein
Wir haben uns beide darüber aufgeregt, dass Linke auf die Coronakrise so ignorant reagiert haben. Das reichte von der Teilnahme an oder Inschutznahme der Grundrechtedemos bis zur schlichten Ausblendung der Tatsache, dass die Pandemie eine neue Dimension der Systemkrise des Kapitalismus offengelegt hat.
weiterlesenIn der Hoffnung auf ein besseres Land
Sebastian Gerhardt und Erhard Weinholz im Gespräch über die Initiative für eine Vereinigte Linke (VL) *
1. Das Ziel
Erhard Weinholz: Wir wollen im Folgenden über etwas reden, das mit unserem eigenen Leben eng verbunden ist, über das Wirken der VL. Also einer Bürgerbewegung vom Herbst 1989, einer Gruppierung, die heute fast niemand mehr kennt und die sich in vielem anders orientiert hat als frühere sozialistische Organisationen hierzulande. Ein Neuansatz also, der auch – ich will das nicht überschätzen – doch in gewissem Maße ausgestrahlt hat auf andere. Wir machen das hier aber nicht, um der VL posthum die Große Revolutionäre Verdienstmedaille umzuhängen. Die Frage ist, ob und wie die Betrachtung dieser VL-Geschichte für andere produktiv werden kann, dafür wollen wir Material anbieten.
Sebastian Gerhardt: Und wir verweisen gleich mal auf den aktuellen Kontext: Einige Mitstreiter von damals haben sich im letzten Jahr zu Wort gemeldet, auch mit neuen Positionen: Thomas Klein im telegraph Nr. 135/136, Bernd Gehrke in der SoZ Nr. 1/2020. Vielleicht ist dieses verstärkte Interesse kein Zufall…
weiterlesenExit-Diskussion oder Eintrittsdebatte
Die Linke muss die politische Autonomie zurückerlangen
von Thies Gleiss
Der erste Monat strenger «Flatten-the-Curve»-Politik unter dem Kommando von medizinischen ExpertInnen ist vorbei und die gesellschaftlichen Kräfte, die sich in gemeinsamer Besorgtheit bedeckt gehalten haben, werden langsam nervös.
weiterlesenErfolgsmodell Thüringen?
Zur Strategiekonferenz der LINKEN am 29.2./1.3.2020
von Thomas Goes
Ich war auf zwei sehr verschiedenen Konferenzen. Auf einer standen die unterschiedlichen Positionen im Mittelpunkt, die sich in den eingereichten Papieren bezüglich des Aufbaus der Partei, unserer Aufgaben im Parteienspektrum, Wege der Verankerung etc. herausgebildet haben.
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Ausgabe Oktober 2020
SoZ und express Beilage Juli 2020
Ökosozialistische-Konferenz
Die Polnische Presseschau
