Fünf Monate Regierungsbeteiligung der LINKEN in Bremen
von Nonni Morisse*

81 Tage nach der Bremer Bürgerschaftswahl wurde im August 2019 der neue Bremer Senat vereidigt. An dieser Landesregierung ist zum erstenmal in einem westlichen Bundesland die LINKE beteiligt.

Die LINKE führt eine Strategiedebatte
von Thies Gleiss

Nach dem enttäuschenden Wahlergebnis für die LINKE bei den EU-Wahlen im letzten Jahr, wo sie mit 5,5 Prozent nur halb so gut abschnitt als gehofft, zogen bei der Partei vollends Frust und eine kollektive Krisenstimmung ein.

Die Wahlen in Thüringen
von Thomas Goes

Am Wahlabend haben es viele anders gesehen, Siegesstimmung griff um sich, es wurde zum Teil sogar ausgelassen gefeiert. Aber Bodo Ramelow hat die Wahlen nicht gewonnen.
Mit 31 Prozent der abgegebenen Stimmen wurde die LINKE zwar stärkste Partei in Thüringen. Von einem Sieg linker Politik kann aber nicht die Rede sein.

Es gibt kein Patentrezept
von Manuel Kellner

Minus 10,7 Prozentpunkte oder 50000 Stimmen weniger bei den Landtagswahlen in Brandenburg und 8,5 Prozentpunkte bzw. 85000 Stimmen weniger in Sachsen – Die LINKE (vorher PDS) hat in den letzten 15 Jahren rund zwei Drittel ihres Stimmenanteils verloren, zugleich hat sie auch immer weniger Mitglieder. Und das vor dem Hintergrund massiver Verluste der ehemaligen «Volksparteien» CDU und SPD.

Alternativen müssen konkret und demokratisch sein
von Angela Klein

Das Sommerinterview der ARD mit Katja Kipping war nur peinlich – wie sie da Riexingers Vorschlag, die Lufthansa zu enteignen, harmlos geredet hat. Klar, Kipping möchte unbedingt in einer rot-rot-grünen Bundesregierung sitzen. Dem Juso-Chef Kühnert ist mit seinem Interview in der Zeit ein paar Monate zuvor der gleiche Fehler unterlaufen: Er ruderte rasch vom Enteignen auf Kollektiveigentum zurück.
Die Leute wollen radikal auftreten, um den linken Rand, den sie zu verlieren drohen, zu halten – und wirken dabei abschreckend. weiterlesen

Eindrücke vom Ratschlag der Bewegungslinken
von Angela Klein

Erfrischend. Für eine bundesweite Versammlung von Mitgliedern der LINKEN erstaunlich stark auf außerparlamentarische Praxis orientiert. Die «Bewegungslinke», die sich seit dem vergangenen Herbst in der Partei formiert und am 15. und 16.Juni ihren zweiten Ratschlag durchgeführt hat, verspricht, die Partei aufzumischen. Bisher ist dies allerdings noch ein Versprechen. weiterlesen

«Wir dürfen die Schuldenbremse nicht respektieren»
Gespräch mit Peter Erlanson

Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen, die zeitgleich zur Europawahl war, hat die LINKE mit 11,3 Prozent einen Achtungserfolg errungen. Da es wegen des schlechten Abschneidens der CDU für Schwarz-Grün nicht reichte, streben die Grünen nun eine Neuauflage von Rot-Grün unter Einschluss der LINKEN an. Peter Erlanson erklärt, warum er dagegen ist. weiterlesen

Warum sich die ISO der USA aufgelöst hat*
von Manuel Kellner

Die International Socialist Organization (ISO) war viele Jahre lang die mitgliederstärkste Organisation mit sozialistisch-revolutionärem Anspruch und marxistischem Selbstverständnis in den USA. Sie dürfte etwa 800 Mitglieder gehabt haben, etwas über 60 Ortsgruppen (mit jeweils zwischen 5 und 50 Mitgliedern) und Stützpunkte (weniger als 5 Mitglieder). Sie gab eine Monatszeitung (die online Tageszeitung war) und eine vierteljährlich erscheinende Theoriezeitschrift heraus. Eine Reihe ihrer Mitglieder hatten einigen Einfluss in Gewerkschaften und sozialen Bewegungen. weiterlesen

Welche Schlussfolgerungen ziehen?
von Jules El-Khatib und Sascha H. Wagner*

Die Europawahlen bedeuten eine Niederlage für die Linke, sowohl in Deutschland, wie auch in anderen europäischen Staaten. In Deutschland ist die Niederlage der Linken, zumindest in der medialen Diskussion, allerdings kaum Thema gewesen, was vor allem an den Einbrüchen der Sozialdemokratie und der Union liegt. weiterlesen