Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online 28. April 2024

25.April immer, Faschismus nie wieder!

von Matthias Schindler

Am 25. April 2024 fand in Lissabon, Portugal, die zweitgrößte
Demonstration in der Geschichte des Landes statt. Die größte gab es am
1. Mail 1974 - eine Woche nach dem Sturz der Diktatur - als praktisch
das ganze Volk auf die Straßen strömte, um die neu gewonnene Freiheit zu
feiern. Weitere große Demonstrationen fanden gestern auch in Porto und
in Coimbra statt.

Ich habe weder den Anfang der Demo gesehen, noch das Ende, ich habe
keine Rede gehört, nur die Parolen und Lieder um mich herum. Als der
Platz Rossio, auf dem die Abschlusskundgebung stattfand, bereits
brechend voll war, waren die letzten Teilnehmerinnen und Teilnehmer der
Demo am Platz Marquês de Pombal noch nicht einmal losmarschiert. Mehrere
Hunderttausend alter und vor allem auch junger Menschen zogen in drei
Säulen nebeneinander die Avenida da Liberdade hinunter, das Geschiebe
war teilweise nur noch schwer auszuhalten, aber es herrschte eine tiefe
Solidarität unter allen, die daran teilgenommen haben. Auch die
Parallelstraßen zur Avenida waren noch voller Menschen, die gesamte
Innenstadt war eine einzige Menschenmenge, die immer wieder das Lied der
Solidarität der Armen "Grandola Vila Morena" anstimmte und Parolen rief
"25. April immer - Faschismus niemals mehr!"

Diese Demo war eine Antwort der Straße auf den Wahlerfolg der
Rechten vor einigen Wochen und besonders auch ein Protest gegen die
Rechtsradikalen, die 18 Prozent der Stimmen gewinnen konnten. Der
Wahlerfolg der Rechten ist in erster Linie das Ergebnis einer
katastrophalen Regierungspolitik der Sozialistischen Partei (PS), die
durch Korruption und Vetternwirtschaft jegliche Glaubwürdigkeit verloren
und dadurch der gesamten Linken enormen Schaden zugefügt hat. Der
Wohnraum ist hier nicht mehr zu bezahlen, das Gesundheitswesen kommt
immer weniger Menschen zugute, die öffentlichen Gehälter verlieren
immer mehr an Kaufkraft, die neoliberalen Privatisierungen zerstören das
Land. (Der traurige Treppenwitz ist dabei, dass die ausgeschiedene
"sozialistische" Regierung den Rechten jetzt eine prall gefüllte
Staatskasse hinterlässt, ein Zustand, den bisher noch keine rechte oder
linke Vorgängerregierung geschafft hat!)

Hier einige Eindrücke von der historischen Demonstration, die vielleicht
den Beginn des Zurückdrängens der Rechten in Europa und in der Welt
bedeuten kann:

https://www.publico.pt/2024/04/25/video/mil-sairam-rua-50-anos-25-abril-20240426-025139

https://www.esquerda.net/fotogalerias/bloco-no-desfile-do-25-de-abril-em-lisboa/90684#expanded

Es lebe der 25. April!
Nur Online 5. März 2024

80 Jahre nach dem Ende der Belagerung von Leningrad

Der Vernichtungsfeldzug der israelischen Regierung und Armee in Gaza wirft viele Parallelen auf
von Hermann Dierkes

Der von Regierung und Armee offen propagierte, völkermörderische Vernichtungskrieg Israels gegen den Gazastreifen und seine 2,3 Millionen BewohnerInnen grassiert nun seit Anfang Oktober letzten Jahres. Nach drei Wochen pausenloser Bombardierung begann am 28.Oktober die Bodeninvasion mit weiteren schweren Bombardierungen, Artillerie- und Marinebeschuss, Sprengungen und Scharfschützen. Offiziell – und im klaren Gegensatz zu zahlreichen Ansagen israelischer Politiker und Offiziere – kämpft man nicht gegen die Bevölkerung von Gaza, sondern gegen die ”Terrororganisation Hamas”, die am 7. Oktober mit ihrem verheerenden Angriff auf israelische Grenzorte und der Mitnahme von Geiseln den Rachefeldzug ausgelöst hat. Aber dieser hat sehr schnell jede völkerrechtliche und moralische Grenze überschritten.

UN-Gerichtsentscheid missachtet

Gaza und seine Bevölkerung – seit 17 Jahren abgeriegelt und verarmt, werden kollektiv bestraft, mit aller Unverhältnismäßigkeit, Härte und Grausamkeit. Das Wüten der israelischen Armee wird von Tag zu Tag schmutziger und sinnloser. Offensichtlich wird ihr Misserfolg bei der Zerschlagung der Widerstandsorganisationen und der militärischen Befreiung der verbliebenen Geiseln mit größtmöglicher Zerstörung und Massenmord an Zivilpersonen kompensiert. Anfang März waren über 30.000 Menschen tot, darunter überwiegend Frauen und Kinder sowie Krankenhauspersonal, Journalisten, Wissenschaftler und Lehrer. Tausende Kinder sind inzwischen verstümmelt, 17.000 sind Waisen oder von ihren Eltern getrennt. Tausende Leichen oder Sterbende liegen noch unter den Trümmern. Die israelische Armee hat sogar kommunale Räumfahrzeuge zerstört. Die Zahl der Verletzten und Amputierten dürfte sich auf über 70.000 belaufen.

70 Prozent der Wohnimmobilien sind ganz oder teilweise, die Infrastruktur weitgehend zerstört, darunter Hunderte von Schulen, die drei Universitäten, die wenigen Klär- und Entsalzungsanlagen, Moscheen, alte Kirchen und schutzwürdige Gebäude. Die Kommunikationssysteme werden immer wieder abgeschaltet und zerstört. Die Zahl der Binnenvertriebenen beläuft sich auf 1,7 Millionen – zusammengedrängt im südlichen Zipfel an der Grenze zu Ägypten. Es besteht die grosse Gefahr, dass Israel sie nach Ägypten vertreiben und loswerden will, um Gaza neu zu besiedeln, wie es zum Teil zwischen 1967 und 2005 der Fall war.

Die meisten Krankenhäuser sind zerstört, zwangsevakuiert. Die noch bestehenden liegen personell, mit ihren Kapazitäten, Medizin und Material laut UN und gemeinnützigen NGOs auf den Knien. Viele Krankenwagen wurden zerstört. Sogar die notdürftigen Zeltstädte um das südliche Rafah werden angegriffen. Hunderttausende hungern inzwischen, selbst Tierfutter ist kaum noch zu kriegen. Über 90 Prozent des Trinkwassers sind ungesund. Lebensmitteltransporte werden von der israelischen Armee kaum hereingelassen, am südlichen Kontrollposten stauen sich hunderte Lkws mit dringend benötigten Lebensmitteln, Medizin und Wasser. Auf grosse, hungernde Menschenansammlungen, die irgendwas zu essen oder zu trinken ergattern wollen, wird von der israelischen Armee scharf geschossen, wie am 29. Februar an der grossen Nord-Süd-Strasse bei Gaza-Stadt, wobei mindestens 118 Menschen starben und über 760 verletzt oder erdrückt wurden, etliche von ihnen bei der ausbrechenden Panik. Ärzte und UN-Vertreter haben bestätigt, dass sehr viele Schusswunden hatten, was Israel wieder einmal auf dumm-dreiste Weise bestreitet.

Am 26. Januar hatte der oberste UN-Gerichtshof in Den Haag den wohlbegründeten Antrag Südafrikas, Israel des Völkermordes zu bezichtigen, einen wichtigen Teilerfolg: Das Gericht erkannte auf ”plausiblen Völkermord” und belegte Israel mit sechs vorläufigen Massnahmen, die den drohenden Völkermord stoppen sollen. Doch Israel und seine (selbsternannte) moralischste Armee der Welt missachtet den Haager Beschluss demonstrativ und setzt seine Horrormaßnahmen umso stärker fort. Ob Israel im noch anstehenden Hauptverfahren definitiv wegen des Verstosses gegen die Völkermordkonvention von 1948 verurteilt wird, ist noch offen, angesichts der bisherigen Argumentation des Gerichts und des provokativen israelischen Verhaltens aber sehr wahrscheinlich.

Deutschland, die USA, England und etliche EU-Staaten mehr unterstützen Israel bedingungslos auch weiterhin mit Waffen, Geld und Diplomatie. Der von der Mehrheit der UN und der Weltbevölkerung geforderte Waffenstillstand und die ungehinderte Lieferung und Verteilung von Hilfsgütern wurden über Monate beharrlich abgelehnt. Schon dreimal haben die USA im UN-Sicherheitsrat ihr Veto eingelegt. In der UN-Vollversammlung hat Deutschland sich lediglich enthalten. Unter dem Druck der massiven Proteste will man sich jetzt einmal mehr nur auf ”humanitäre Pausen” einlassen (um danach weiterzumachen wie bisher).

Die deutsche Bundesregierung gehört zu denen, die den laufenen Völkermord bestreiten und das angebliche ”Selbstverteidigungsrecht” Israels beschwören. Was allein der Tod von bisher über 13.000 Kindern und Babies mit ”Selbstverteidigung” zu tun hat, bleibt das Geheinmis von Scholz, Baerbock, Lindner und Co. Sie agieren stur mit Waffenlieferungen, Finanzhilfen und diplomatischer Unterstützung Israels eindeutig als Komplizen. Sie haben nach einem offensichtlichen PR-Coup Israels nach dem Haager Urteil sogar die Finanzhilfen an das Flüchtlingshilfswerk UNWRA für dringend benötigte Lebensmittel ausgesetzt, verstossen gegen den Beschluss vom Haag und tragen damit zum Völkermord bei. Es kann gut sein – und wir erwarten das – dass auch sie von dem zu erwartenden Abschlussurteil des UN-Gerichts und der geltenden Rechtslage erfasst werden.

Angriff auf die Sowjetunion

Im Januar hat sich zum 80. Mal das Ende der Belagerung von Leningrad (nach dem Ende der Sowjetunion wieder nach dem ursprünglichen Namen St. Petersburg benannt) gejährt. Die Stadt mit ihren damals drei Millionen Einwohnern und umfangreichen Industrien war im Rahmen des Grossangriffs (Codename Unternehmen Barbarossa) von Nazideutschland auf die Sowjetunion zusammen mit der Hauptstadt Moskau zunächst das wichtigste Ziel. Für Hitler, die Nazi- und die Wehrmachtführung war Leningrad als Wiege der Oktoberrevolution besonders verhaßt. Sie waren überzeugt, Leningrad und den europäischen Teil der Sowjetunion mit seinem grossen Wirtschaftspotential in wenigen Wochen zu erobern.

Die deutsche Invasion begann ohne Vorwarnung am 22.Juni 1941. Die Stalin-Führung war vollkommen überrascht. Sie war fest davon überzeugt, Hitler werde den Nichtangriffspakt nicht brechen. Sie hatte nicht nur zutreffende Geheimdienstberichte in den Wind geschlagen, sondern auch die Rote Armee in den dreissiger Jahren durch krasse Fehlentscheidungen in Bewaffnung und Konzeption und vor allem durch die ”Säuberung” des Offizierskorps in den Jahren 1937/38, d.h. durch tausendfachen Massenmord und Lagerhaft, massiv geschwächt. Unter ihnen erfahrene, fähige und politisch bewusste Militärs wie Tuchatschewski und Jakir, die noch im Bürgerkrieg unter dem damaligen Kriegskommissar Leo Trotzki gekämpft hatten.

Die erste Angriffswelle zerstörte grosse Teile der Luftwaffe am Boden. Die Deutschen machten über eine halbe Million Gefangene. Ende Juli stand die Heeresgruppe Mitte bereits bei Smolensk, die nördliche näherte sich Leningrad und die südliche rückte auf Kiew vor. Naziführung und Generalstab waren sicher, dass die sowjetischen Armeen nach solchen Niederlagen auseinanderfallen würden und die Sowjetunion bis spätestens Jahresende erledigt sei. Doch es kam ganz anders.

Am 23. August entschied Hitler, den Vormarsch auf Moskau anzuhalten und zunächst die Ukraine zu erobern. Wieder gab es grosse deutsche Siege: Fast eine Million Kriegsgefangene; die Ukraine, das Donezbecken und der größte Teil der Krim wurden besetzt. Hätte die Sowjetunion nicht bereits viele Betriebe hinter den Ural verlegt, wäre fast ihr gesamtes Industriepotential verlorengegangen. Als der deutsche Vormarsch auf Moskau wieder aufgenommen und weitere acht sowjetische Armeen vernichtet waren, verkündete Hitler: ”Der Feind ist geschlagen und wird nie wieder in der Lage sein, sich zu erheben”.

Am 2. Dezember stand die Wehrmacht kurz vor Moskau. In der Stadt brach Panik aus, die sowjetische Regierung begab sich weiter nach Osten, nach Kuibishew. Aber die Wehrmacht konnte nicht weiter vorrücken. Die sowjetische Seite hatte sich wieder stabilisiert und grosse Verstärkungen herbeigeführt. Hinzu kam der Winter, auf den die Wehrmacht nicht vorbereitet war. Der Angriff wurde abgeschlagen. Am 5. Dezember befahl Shukow einen allgemeinen Angriff an der Front. Die Deutschen mussten zurückweichen. Die Hoffnungen auf einen schnellen Sieg schwanden. Der Blitzkrieg war vorbei.

Die Blockade

Anfang September hatte die Wehrmacht die Vororte von Leningrad erreicht. Aber den deutschen Panzern gelang es angesichts des hartnäckigen Widerstands auch nach einem Monat nicht, weiter vorzudringen. Doch die Stadt war fast völlig eingeschlossen und musste über Bahnschienen, die über das Eis des Ladogasees verlegt wurden, notdürftig versorgt werden, im Sommer mit Schiffen, die ständig angegriffen wurden. Dieser einzige Zugang wurde doroga zhizne (”Strasse des Lebens”) genannt.

Die Belagerung von Leningrad entwickelte sich zur längsten, brutalsten und tödlichsten einer modernen Großstadt in der jüngeren Geschichte. Sie hielt fast 900 Tage an, von Ende August 1941 bis Januar 1944, unterwarf ihre BewohnerInnen und die vielen hunderttausend Flüchtlinge, die aus dem Baltikum in die Stadt geströmt waren, größter Not und verlangte ihnen Übermenschliches ab. Von den rd. drei Millionen Einwohner:innen verloren fast ein Million durch Hunger, Kälte, Bombenterror, Artilleriebeschuß und Krankheiten ihr Leben. Die Leichen konnten kaum noch bestattet werden, die letzten Krankenhäuser waren überfüllt oder hatten kaum noch Medizin und Material, um die vielen Verletzten und Sterbenden zu versorgen. Zehntausende blieben durch Erfrierungen, Verletzungen und Erkrankungen ihr Leben lang geschädigt.

Der strenge Winter zur Jahreswende 1941/42 war die schlimmste Zeit. Lebensmittel waren kaum noch zu bekommen, pro Person und pro Tag gab es bestenfalls noch auf 85 Gramm rationiertes Brot. Wasserversorgung, Brennstoff und Elektrizität waren weitgehend ausgefallen. Die Menschen hackten das Eis der Newa und der beiden Zuflüsse auf und versuchten, mit Eimern an Wasser zu kommen. Was sie durchlitten und wie sie aushielten, das haben etliche gute Pressefotografen festgehalten, am beeindruckensten Boris Kudoyarov, der die Stadt während der Belagerung kaum verließ und der mit seinen rd. 3000 Aufnahmen ein photographisches Epos ohnegleichen geschaffen hat.

Die Belagerung von Leningrad wurde durchbrochen, nachdem die deutschen Divisionen sich ”totgesiegt” hatten. Am 31. Januar 1943 mussten die 6. deutsche Armee und ihre rumänischen und ungarischen Verbündeten kapitulieren. Die sowjetischen Truppen setzten ihren opferreichen Weg bis nach Berlin fort, wo etliche der Hauptverantwortlichen für die Menschheitskatastrophe des Zweiten Weltkriegs, die Vernichtung der europäischen Juden und die völlige Zerstörung grosser Teile Europas – Hitler, Goebbels – im Bunker der Reichskanzlei ihrem Leben ein Ende setzten, um sich ihrer Verantwortung zu entziehen. Die deutsche Wehrmacht musste bedingungslos kapitulieren. Allein die Sowjetunion, die die Hauptlast des Krieges gegen Hitlerdeutschland getragen hat, musste weit über 20 Millionen Tote beklagen, Tausende zerstörte Städte, 70.000 zerstörte Dörfer, umfassende Wirtschaftseinrichtungen und Infrastruktur.

Heinrich Böll: Opfer und Leiden lassen sich nicht gegeneinander aufrechnen

Der kalte Krieg”, schrieb Heinrich Böll in seinem Vorwort zu dem Fotoband ”Von Moskau nach Berlin”*, das beeindruckende und bedrückende Fotos von sowjetischen Fotografen enthält, ”der zwischen den Alliierten des Zweiten Weltkriegs eisige Konfrontation und den ”eisernen Vorhang” schuf, hat vieles hinter diesen Vorhang verschoben, das bis heute nicht in das Bewußtsein der Weltöffentlichkeit gedrungen ist: die ungeheuren Opfer und Leiden der Völker der Sowjetunion, die großen Vertreibungen, erzwungene Völkerwanderungen innerhalb großer Territorien Osteuropas. Wenn da Völker und Staaten gegeneinander Rechnung aufmachen, Konten eröffnen, so können sie nie aufgehen: Tote lassen sich nicht auf ein Konto schreiben, Leiden nicht in ein Soll und Haben verwandeln, zumal es fast immer die Schuldlosen sind, die irgendwelche ”Rechnungen” bezahlen müssen” (…) Angebracht wäre immerhin: Die Chronologie der Ereignisse nicht aus den Augen verlieren, wenigstens den Kriegsbeginn 1939 und 1941 als Ursache für das Kriegsende zu erkennen: eine banale Ursächlichkeit, die immer wieder verschoben, verdrängt, vernebelt wird."

2024: deutsche Politik streitet Völkermord in Gaza ab

Die beharrliche Weigerung der deutschen Mehrheitspolitik, den laufenden Völkermord in Gaza nicht länger abzustreiten, ihn scharf zu verurteilen und alles zun tun, um ihn zu stoppen – wozu sie nach internationalem Recht verpflichtet wäre – kann mit dem Mega-Verbrechen der Nazis an der Juden nicht gerechtfertigt werden. Verbrechen – auch grosse Verbrechen - rechtfertigen niemals neue schwere Verbrechen. Die Vorgehensweise Israels in Gaza wirft historische Parallelen auf. Sie hat – bei aller historischen Unterschiedlichkeit – sehr viele Ähnlichkeiten mit der 900tägigen Belagerung von Leningrad durch die deutsche Wehrmacht: Abriegeln, Zerbomben, Zerstören und Aushungern grosser städtischer Siedlungen und ihrer Bevölkerung. Und es ist wiederum die deutsche Bundesregierung in 2024, der mit ihrem forcierten pro-NATO und Rüstungskurs 80 Jahre danach die grausame Belagerung dieser heldenhaften Stadt vollkommen geschichtsvergessen kein Gedenken wert ist, die kein Bedauern auspricht, geschweige eine Aufarbeitung veranlasst, die womöglich noch zu ausstehenden Entschädigungszahlungen veranlasst. Im Gegenteil – wer dieses anspricht oder fordert – dürfte schnell als ”Putin-Freund” verleumdet werden. Auch heute noch sollte uns der Satz von Bert Brecht mahnen: ”Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch”.

* Von Moskau nach Berlin, Der Krieg im Osten 1941 – 45. Gesehen von russischen Fotografen.
Stalling 1979. Amerikanische Originalausgabe: The Russian War, E.P. Dutton, New York 1977

Nur Online 15. Februar 2024

Ingrid Strobl (1952–2024)

Eine linke Feministin in Wort und Tat
von Peter Nowak

Ältere Semester können sich vielleicht noch an den großen Westberliner Studierendenstreik in den Jahren 1988/89 erinnern. Neben dem Lateinamerikainstitut war auch das nach Otto Suhr benannte Institut für Politikwissenschaften an der FU (OSI) eines der Zentren des Streiks vor mehr als 35 Jahren. Doch an einem Teil der Institutsgebäude prangte über Nacht ein neues Kürzel: ISI statt OSI.

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Nur Online 3. Februar 2024

Nur wer kämpft, kann gewinnen

Der Streik bei der Deutschen Bahn AG ist bis zum 3.März unterbrochen.
Am 29.Januar 2024 ist der fünftägige Streik der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) bei der Deutschen Bahn AG beendet worden. Avanti hat mit Danny Grosshans über die Hintergründe des aktuellen Tarifkonflikts bei der DB AG gesprochen. Kollege Grosshans ist 2. stellvertretender Vorsitzender des Bezirks Süd-West der GDL.*

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Nur Online 3. Februar 2024

Starke Mobilisierung gegen Prekarität

Studentische Beschäftigte kämpfen für einen Tarifvertrag

Integrale Fassung des Gesprächs mit Laura und Heidi von TVStud.
Der Einsatz der studentischen Beschäftigten, Tarifbeschäftigten und Studierenden für die Abschaffung prekärer Arbeits- und Studienbedingungen und die Einführung eines Tarifvertrags für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte und Tutor:innen hat in den letzten Monaten zur größten Mobilisierung an Hochschulen seit Jahrzehnten geführt. Am 20.November 2023 kam es zu Aktionen an über 100 Standorten, gleichzeitig wurde an mehr als 80 davon gestreikt.
Für die SoZ sprach Justin Turpel mit Laura und Heidi von TVStud darüber, wie es dazu kam, wie die Mobilisierung verlief und was herausgekommen ist.
Laura studiert an der Universität Hamburg im Master Politikwissenschaft, arbeitet dort als wissenschaftliche Hilfskraft und ist seit circa 2020 bei TVStud in Hamburg und bei Ver.di aktiv.
Heidi studiert Master Geschichte an der Universität Hamburg und arbeitet dort ebenfalls als wissenschaftliche Hilfskraft; sie ist seit Anfang 2020 bei TVStud und bei Ver.di aktiv. (1)

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Nur Online 24. Januar 2024

Die Figur Lenin

von Elfriede Müller
Wladimir Iljitsch Uljanow, genannt Lenin, ist am 22.April 1870 geboren und am 21.Januar 1924 gestorben.

El Lissitzky hat in den 20 Jahren ein für Lenin adäquates Denkmal entworfen: die Lenintribüne, eine schräge Stahlkonstruktion mit einer vorgeschobenen flugbereiten Plattform, von der aus Lenin loszuschnellen scheint in Tage und Jahre, die die Welt erschütterten. Zum 50.Geburtstag der Oktoberrevolution wurde vor dem Kreml ein anderes Lenin-Denkmal errichtet: Ein Amtsleiter sitzt mit strenger Miene, Quadratschädel und tadelloser Bügelfalte auf seinem Sockel. Ersteres entspricht Lenins Leben, zweiteres ist Produkt des Leninismus, der aus ihm eine autoritäre Kunstfigur schuf, in deren Namen die Oktoberrevolution verraten wurde.

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Nur Online 24. Januar 2024

Freedom and Democracy 2024

von Thies Gleiss

„Freiheit:
Wir wollen die demokratische Willensbildung
wiederbeleben, demokratische Mitbestimmung
ausweiten und persönliche Freiheit
schützen. Rechtsextreme, rassistische und
gewaltbereite Ideologien jeder Art lehnen
wir ab. Cancel Culture, Konformitätsdruck
und die zunehmende Verengung des
Meinungsspektrums sind unvereinbar mit
den Grundsätzen einer freien Gesellschaft.
Das Gleiche gilt für den neuen politischen
Autoritarismus, der sich anmaßt, Menschen zu
erziehen und ihren Lebensstil oder ihre Sprache
zu reglementieren. Wir verurteilen Versuche zur
umfassenden Überwachung und Manipulation
der Menschen durch Konzerne, Geheimdienste
und Regierungen.“

Das ist ungekürzt der Programmteil zu Demokratie und Freiheit beim neuesten Stern am deutschen Parteienhimmel, der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Über die anderen Programmpunkte wurde sich schon an anderer Stelle genügend geärgert, dazu deshalb nur in Kürze:

Die Berufung auf eine „wirtschaftliche Vernunft“, die Grundlage der Politik werden soll, führt in einer Klassengesellschaft, deren Hauptinteressengruppen sehr unterschiedliche Vorstellungen haben, was „Vernunft“ ist, nicht sehr weit. Genau genommen sind es sich antagonistisch (unauflöslich) gegenüberstehende Interessen, die dazu führen, dass einzelne Akteure im Kapitalismus sehr planvoll, „vernünftig“, sogar demokratisch ihre Interessen und Politik verfolgen, das Gesamtergebnis „kapitalistische Gesellschaft“ aber hochgradig irrational, voller Fehlentscheidungen für die Gesamtheit und voller Verschwendung von Ressourcen ist.

Der tiefe Glaube des BSW-Programms, dass es einen vernünftigen, sozial gerechten und ohne Gier und Misswirtschaft lebenden Kapitalismus geben kann, ist deshalb bestenfalls naiv, eher grob irreführend. Die Kritik an der Rüstungs- und Kriegspolitik der Bundesregierung und der EU gehört sicherlich zum Besten beim BSW, insbesondere die konkreten Forderungen nach Waffenstillstand, Verhandlungen und Rüstungsbeschränkungen. Aber auch hier gibt es als politische Erklärung nur die Feststellung, die Kriegspolitik wäre unvernünftig und schade dem deutschen Wirtschaftsstandort.

Sind das wirklich die Bezugspunkte für eine fortschrittliche und demokratische – ich sage ausdrücklich nicht links, weil das BSW ja nicht mehr „links“ sein möchte – Politikalternative? Beim BSW wehen an dieser Stelle in der Online-Präsentation des Programms nicht zufällig die Deutschlandfahnen vor dem Reichstagsgebäude von Berlin. Und jetzt also noch die Rettung der Demokratie. Die Demokratie wäre durch Cancel Culture, Konformitätsdruck und Verengung des Meinungsspektrums gefährdet. Man könne nicht mehr frei sagen, was man sagen will – so heißt es nicht nur beim BSW, sondern auch – fast wie abgesprochen – in den diversen Austrittserklärungen aus der LINKEN von Freundinnen und Freunden des BSW.

Cancel Culture ist häufig tatsächlich ärgerlich und eine kuriose Umdrehung von Ursache und Wirkung. Gesellschaftlich zerstörerische Prozesse und Formen der Klassenherrschaft werden zu individuellen Charaktereigenschaften reduziert und verharmlost. Die freiwillige Selbstzensur in den Redaktionen der wichtigsten Medien, insbesondere zu den Themen Ukraine- und Nahostkrieg, und die Unterordnung unter eine deutsche Staatsräson, gehören zu den traurigsten Ergebnissen der Klassengesellschaft in Deutschland 2024. Aber sind das wirklich die entscheidenden Zerstörungen an „der Demokratie“?

Können Leute, wie die vom BSW (bezeichnenderweise sagen die von der „Alternative für Deutschland“ wortgleich dasselbe) nicht mehr sagen, was sie wollen? Es ist doch eher so, dass dieses Land an einer unglaublichen Geschwätzigkeit leidet. Im Rahmen der deutschen Staatsräson und wenn er oder sie Biodeutsche/r ist, darf jede und jeder überall sagen, was er oder sie meint. Wer es nicht in eine Talkshow schafft, der produziert wenigstens seinen eigenen Podcast. Und die ganz Unterbemittelten toben sich in den digitalen Kommentarformaten aus. Freilich: Für Migrant:innen und Kritiker:innen der deutschen Leitkultur gilt das nicht bzw. nur eingeschränkt.

Was das BSW betrifft, müsste doch zunächst festgehalten werden, dass es noch niemals in der Geschichte eine derart massiv von den großen Medien erwartete, vorbereitete und ausgewalzte Parteigründung gab. Diese fremde oder externe Geburtshilfe wird für das BSW schon bald zu einem großen Problem werden. Denn es ist und bleibt ein Kunstprodukt.

Das Redenkönnen ist nicht das Problem. Manchmal, vor allem wenn das nötige Kleingeld fehlt, ist es das Hören, vor allem bei der BSW-Chefcommandantin Dr. Wagenknecht. Hier ihre Eintrittsgelder für Veranstaltungen im Februar: Düsseldorf 150 Euro, Limbach-Oberfrohna 16 Euro, Frankfurt/Oder 30 Euro, Bitterfeld-Wolfen 22 Euro. Es war schon immer etwas teurer, einer vernunftgeleiteten Partei zu lauschen.

Das alles blendet die wirkliche Zerstörung der Demokratie im Zuge der vielfältigen Krisen aus, in denen der aktuelle Kapitalismus steckt. Autoritäre Formierungen der Staaten und der Regierungspolitik gibt es nicht nur in den einschlägig verdächtigen Ländern Russland, China, Türkei, Ungarn, USA oder in den diversen postkolonialen, mehr oder weniger „failed states“ in Afrika und Asien. Auch in der Europäischen Union und in Deutschland wird die Demokratie systematisch zerstört – nicht so sehr die individuelle demokratische Bewegungsfreiheit, sondern die kollektive:

– Mitbestimmungsrechte und -gremien in den Betrieben werden immer mehr ausgetrickst, mit Mobbing und Unionbusting überzogen, das Streikrecht wird weiter eingeschränkt;
– soziale Oppositionsbewegungen werden kriminalisiert und durch polizeiliche Willkür schikaniert;
– neue Versammlungs- und Polizeigesetze werden in den Bundesländern erlassen – egal, wer dort die Regierung stellt, neue Bewaffnungsrichtlinien der Polizei in Kraft gesetzt;
– die gigantischen Überwachungskraken in den privaten Internetkonzernen werden nicht etwa gestoppt und entmachtet, sondern ihr Wirken wird an allen Ecken und Enden noch erleichtert, vor dem Angriff durch neue KI-Technologien wird heute schon kapituliert.

Gleichzeitig wachsen die Begehrlichkeiten der Regierung und anderer Exekutivbehörden, der privaten Überwachung eine stetig verbesserte staatliche Überwachung überzustülpen. Die formale parlamentarische Demokratie – die selbst diverse strukturelle Mängel hat – wird mit alledem zunehmend entmachtet, die Gesetzgebungsprozesse aus dem Parlament heraus verlagert, die Macht von „Expert:innen“ und Lobbyverbänden gestärkt.

Zu alldem schweigt das neugegründete BSW. Ein Schweigen, das allerdings viel sagt über die Zukunft dieses Ladens und wo er gesellschaftspolitisch einzuordnen ist. Das Ärgerlichste kommt zum Schluss
Der Entstehungsprozess des BSW ist selber ein ausgemachtes Beispiel für Fehlen jeglicher Demokratie. Vermutlich würde selbst eine der modernen Werbeagenturen einen Proteststurm bei ihren eignen Leuten ernten, wenn eine so militärisch von oben, konspirativ und undemokratisch geplante und geführte Kampagne für ein neues Produkt durchgeboxt würde wie die Gründung des BSW. Aber die Meute schweigt und schwenkt still auf den neu verordneten Kurs ein.

Dass es nicht nur der Gründungsprozess ist, sondern so weitergehen soll, zeigt ein Blick auf die Statuten des BSW. Dieses Parteiprojekt fürchtet offenkundig weniger die demokratischen Beschränkungen des Kapitalismus und die Angriffe der politischen Gegner:innen als die eigenen und potentiell eigenen Mitglieder. So sad.

Nur Online 24. Januar 2024

Keine Wannseekonferenz 2.0

von Peter Nowak
Eine rechte Klausur in Potsdam zum Thema Remigration sorgt mehr als zwei Monate später für große Aufregung. Das wäre eigentlich positiv, wenn hier nicht mit falschen historischen Vergleichen gearbeitet würde. Die richtige Analogie ist die Harzburg Front.

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Nur Online 8. Januar 2024

GDL vor den nächsten Bahnstreiks

von Helmut Born

Nachdem es im Dezember die letzten Streiks und die Urabstimmung über einen unbefristeten Streik bei der Bahn gegeben hat, geht die Tarifrunde der Lokomotivführer in die entscheidende Phase. Ihre Gewerkschaft GDL fordert:

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Nur Online 4. Dezember 2023

Der Standard der Zivilisation

von Perry Anderson
1929 stellte Lucien Febvre die ersten systematischen Überlegungen zur Entwicklung der Bedeutung des Begriffs "Zivilisation" an, vom singulären Ideal, das er auf das dritte Viertel des 18. Jahrhunderts datierte, bis zum pluralen Fakt, den er am Ende der napoleonischen Epoche ansiedelte. In den Jahren 1944-45 widmete er seine letzte Vorlesung dem Thema "Europa: Entstehung einer Zivilisation", und ein Jahr später fügte er sogar dem Titel der Zeitschrift Annales, Économies et Sociétés das Wort Civilisations hinzu. Kurz vor seinem Tod schrieb er eine scharfe Notiz, in der er einem Kollegen zustimmte, der Valérys berühmtes Diktum, diese Zivilisation, habe er nun erkannt, sei sterblich, zurückwies: "In Wirklichkeit sind es nicht die Zivilisationen, die sterblich sind. Der Strom der Zivilisation überdauert die vorübergehenden Verfinsterungen … Einfaches Luftablassen eines Windbeutels.“ Ein Jahrzehnt später stimmte Fernand Braudel zu: "Als Paul Valéry erklärte: ‚Zivilisationen, wir wissen, dass ihr sterblich seid‘, hat er sicherlich übertrieben. Die Jahreszeiten der Geschichte bringen Blumen und Früchte zu Fall, doch der Baum bleibt. Zumindest ist er viel schwerer zu fällen.“
Inwieweit hat sich Braudels Zuversicht, dass die Verwendung des Begriffs im Singular nicht mehr von großer Bedeutung sei, als gerechtfertigt erwiesen?

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Nur Online 15. November 2023

Die Interessen von MSC sind nicht die Interessen der Stadt Hamburg und ihres Hafens!

Rede von Jürgen Bönig am 11.11.2023 auf einer Ver.di-Kundgebung von Hafenbeschäftigten auf dem Hamburger Rathausmarkt

Vorbemerkung: Der Hamburger Senat will 49,9 Prozent der Anteile am Hamburger Hafen an die Reederei MSC verkaufen - ohne dass er dabei die gefragt hat, die vom Hafen, von Containerreederei und Geschäftsprinzipien etwas verstehen.

"Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen von der HHLA und den anderen Hafenbetrieben, gut, dass wir aufgewacht sind. Guten Morgen, liebe Hamburgerinnen und Hamburger, gut dass Sie aufgewacht sind und erfahren wollen, was beim Verkauf an MSC mit dem Hamburger Hafen passiert.

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Nur Online 27. Oktober 2023

26.Oktober: Aktuelles zu Israel/Palästina

von Thomas Fazi

Inmitten des Nebels von Krieg und Propaganda und des rund um die Uhr ununterbrochenen Informationsflusses kann man leicht aus den Augen verlieren, was tatsächlich passiert. Deshalb habe ich beschlossen, alle paar Tage über den israelisch-palästinensischen Krieg (genauer gesagt, den Krieg Israels gegen Palästina) zu berichten und dabei die wichtigsten Geschichten im Zusammenhang mit dem Konflikt hervorzuheben.

Inhalt des nachstehenden Artikels:
Weitere Beweise für Pläne zur ethnischen Säuberung des Gazastreifens; Gräuelpropaganda; unbeantwortete Fragen zum 7. Oktober; ein verzweifelter Appell palästinensischer Christen; das Bündnis zwischen Netanjahu und Hamas.

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