Corona-Krise bringt Politgefüge in Brasilien nahe an den Schmelzpunkt
von Christian Russau

„Ihre Regierung ist vorbei“. Diese Worte musste sich Jair Bolsonaro in aller Öffentlichkeit anhören. Das Video der Szene machte Mitte März Furore in den sozialen Netzwerken in Brasilien. Brasiliens rechtsextremer Präsident stand vor seinem Regierungspalast und tat so, als würde er die Worte nicht verstehen.

Zur Strategiekonferenz der LINKEN am 29.2./1.3.2020
von Thomas Goes

Ich war auf zwei sehr verschiedenen Konferenzen. Auf einer standen die unterschiedlichen Positionen im Mittelpunkt, die sich in den eingereichten Papieren bezüglich des Aufbaus der Partei, unserer Aufgaben im Parteienspektrum, Wege der Verankerung etc. herausgebildet haben.

Am 15.2. gegen die Kumpanei mit der AfD
von Thies Gleiss

Am Samstag, den 15.02.2020 fand in Erfurt eine bundesweite Großdemonstration gegen den Pakt der bürgerlichen Parteien mit ihrer ungeliebten Schwester AfD bei der Wahl des Ministerpräsidenten von Thüringen am 05.02.2020 statt.

Zum „Quasi-Putsch“ in Thüringen

Thomas Kemmerich wusste, was er tat, als er die Wahl zum Ministerpräsidenten annahm. Und er war von dem Ergebnis auch nicht überrascht, es war Teil seines politischen Kalküls: Mit Hilfe der AfD Ministerpräsident werden und dann eine Minderheitsregierung der sog. bürgerlichen Mitte installieren. Dieses verrückte Kalkül hätte nur funktioniert, wenn die AfD diese hätte gewähren lassen. Sie hätte sie aber mit einer ständigen Verschärfung ihrer Forderungen vor sich hergetrieben, eine bürgerliche Minderheitenregierung von Gnaden der AfD wäre geradezu die ideale Konstellation dafür gewesen.

Die Redaktion LabourNet Germany und labournet. e.V. trauern um ihr langjähriges Vorstandsmitglied Ulrich Leicht
dokumentiert

Am 27. Dezember 2019 starb Ulrich Leicht (geb: 3.5.1947), lange Jahre (seit 2005) Vorstandsmitglied in Verein labournet. e.V. und auch Autor einiger Veröffentlichungen im Labournet.

Einladung an das Andere Davos
dokumentiert

Liebe GenossInnen,

Am 7. Januar 2020 hat die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg angekündigt am World Economic Forum (WEF) in Davos teilzunehmen.

Der Grünen-Chef reist durch Israel und sieht dort nichts, hört nichts und sagt nur Banales
von Arn Strohmeyer

Es gibt das bekannte Bild von den drei Affen, die nichts hören, nichts sehen und nichts sagen. Genauso hat sich der Chef der deutschen Grünen bei und nach seinem Israel-Besuch aufgeführt. Man gehe auf seine Web-Seite und lese da, was er im zionistischen Staat gesehen und erfahren hat: Ein kleines Land, das immer noch bedroht wird und sich tapfer dagegen wehren muss. Die Palästinenser kommen in Habecks Bericht gar nicht oder nur am Rande vor.

Eine Nachbetrachtung
von Angela Klein
Ein Desaster, gewiss. Ein vorhersehbares dazu.
2017 hat Labour noch gegen eine für Brexit-Hardliner zu zögerlich wirkende Theresa May mit einem auf die soziale Frage fokussierten Wahlkampf gewinnen können.

Appell von jüdischen Hochschullehrer*Innen an die französischen Abgeordneten
aus Le Monde*

Ein Kollektiv von 127 jüdischen Intellektuellen der ganzen Welt ruft die französischen Abgeordneten auf, dem vorliegenden Vorschlag einer Resolution gegen den Antisemitismus nicht zuzustimmen. Dieser Text bringt den Antisemitismus und Antizionismus miteinander in Verbindung, was „hoch problematisch“ ist.

Desinformémonos, 11. November 2019
von Raul Zibechi

https://desinformemonos.org/bolivia-un-levantamiento-popular-aprovechado-por-laultraderecha/

Es war der Aufstand des bolivianischen Volkes und seiner Organisationen, der letztlich zum Sturz der Regierung führte.