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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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1. Oktober 2022

Flickschusterei

Extragewinne für Energiekonzerne, Trostpflaster für die Bürger
von Violetta Bock

Krisen gehören zum Kapitalismus. Doch selten überlappen sie sich dermaßen und beschleunigen sich gegenseitig, dass Stabilität absehbar nicht vorstellbar ist. Pandemie, Inflation, Wirtschaftskrise, Krieg und Klimakatastrophe – da ist es selbst für die Herrschenden schwer, die Folgen in ihrem Sinne zu zügeln. Die Antwort der letzten Jahre war stets: Gewinne privatisieren, Kosten sozialisieren.

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1. April 2022

Eine Zeitenwende beim Rüstungshaushalt

Bundeshaushalt 2022: Sondervermögen ‹Bundeswehr›
von Jürgen Wagner*

Von einer «Zeitenwende» sprach Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung zum Ukrainekrieg am 27.Februar 2022. In der Tat übersteigt das, was er darin angekündigt und mit der Haushaltsplanung bis 2026 umgesetzt hat, alles, was bis kürzlich auch nur ansatzweise für möglich gehalten worden wäre. Der russische Angriff auf die Ukraine ebnet so auch den Weg für eine beispiellose Militarisierung Deutschlands, die eine Reihe von Bereichen betrifft, besonders aber die Rüstungsausgaben.

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1. März 2022

Inflation: Daten, Erklärungen, Politik (Teil 4)

Lieferketten, Globalisierung & neuer Kalter Krieg
von Ingo Schmidt

Inflation und Inflationsbekämpfung sind Thema Nr.1. Endlich mal wieder was Bekanntes. Die üblichen Verdächtigen werden vorgeführt: Der Geldumlauf ist zu hoch, die Konjunktur läuft heiß, die Gewerkschaften drehen hemmungslos an der Lohn-Preis-Spirale. Aber die Beweislage ist schwach.

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1. Januar 2019

Schuldenberge und Spardiktate

Europas ungelöste Probleme
von Ingo Schmidt

Brexit-Verhandlungen und der Haushaltsstreit zwischen Brüssel und Rom sind die jüngsten Auflagen der politischen und wirtschaftlichen Krisen, die ein Fortschreiten der marktradikalen Integration Europas behindern. weiterlesen

1. Dezember 2018

Zehn Jahre nach der Finanzkrise

In den USA wie hier: Wirtschaftsberater sind der Vergangenheit zugewandt
von Ingo Schmidt

Was in Deutschland der Sachverständigenrat (SVR) zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, umgangssprachlich die «Fünf Weisen» genannt, ist, ist in den USA der Council of Economic Advisors (CEA). Beide Gremien beraten die Regierung bzw. den Präsidenten in wirtschaftpolitischen Fragen. Beide legten ihre Gutachten Anfang November vor. weiterlesen

1. September 2015

Schäubles Coup

Autoritäre Neuordnung der Eurozone nach den Vorstellungen des deutschen Finanzministers
von Angela Klein

Auf den ersten Blick kann das Kapitel Griechenland zunächst geschlossen werden: das von fast zwei Dritteln der Bevölkerung getragene «Ochi» (Nein), die Rebellion gegen die Spardiktate der europäischen Finanzinstitutionen, hat eine krachende Niederlage erfahren. Griechenland ist von einem gleichberechtigten Partner in der EU zum Kolonialland zurückgestuft, das jeden Cent, den es ausgibt, zur Genehmigung vorlegen muss, sehenden Auges den ausländischen Besatzern das Landesvermögen zur Plünderung freigeben muss und auf ewig die Kette der Schuldknechtschaft umgehängt bekommen hat. weiterlesen

Nur Online 19. Juli 2015

„Durch Diskussion allein kann die Troika nicht überzeugt werden“

Griechenland: Ein alternativer Vorschlag zur Kapitulation vom 15./16.Juli 2015
Eric Toussaint (1)

In der Nacht vom 15. auf den 16.Juli hat das griechische Parlament auf Verlangen des Premierministers vor den Forderungen der Gläubiger kapituliert und damit den Willen der griechischen Bevölkerung, wie er am 5.Juli seinen Ausdruck gefunden hatte, mit Füßen getreten. 32 Abgeordnete von Syriza haben die Ehre der Partei gerettet, indem sie dagegen gestimmt haben (hinzu kommen 7 Abgeordnete von Syriza, die sich enthalten haben). Mit der Ablehnung der Kapitulation haben diese Abgeordneten das Wählermandat und das Parteiprogramm respektiert und sich der Erpressung nicht gebeugt. Der Premierminister hat eine Mehrheit bekommen dank der Parteien der Rechten: Nea Dimokratia, Pasok (die nichts Sozialistisches mehr an sich hat), To Potami und die Unabhängigen Griechen. Das hat die Situation radikal verändert. weiterlesen