Klimabewegung
Zwischen Kanzlertermin und direkter Aktion
von Gerhard Klas
Der Termin von Greta Thunberg und Luisa Neubauer mit Bundeskanzlerin Angela Merkel Mitte August ist, betrachtet mensch die Dynamik von Fridays for Future, nachvollziehbar.
weiterlesenDie richtige Rede
Ein Korrekturvorschlag
von Penthesilea Wassermann
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,
leider ist Ihnen ganz offensichtlich das falsche Redemanuskript für Ihre Fernsehansprache am 18.März in die Hände geraten. Bitte korrigieren Sie diesen höchst bedauerlichen Fehler so schnell wie möglich – hier der richtige Text:
The long Goodbye
Die CDU steht vor einer Richtungsentscheidung
von Paul B. Kleiser
Die massiven und in der Höhe unerwarteten Stimmenverluste der Union in Bayern und Hessen haben die beiden Parteien stark aufgewühlt. Dabei polemisierte die CSU in vielen Punkten, besonders der Flüchtlingspolitik, gegen die Politik der Bundeskanzlerin; die hessische CDU unter Volker Bouffier hingegen unterstützte sie – das Ergebnis war in beiden Fällen dasselbe. weiterlesen
Operation am offenen Herzen
Während Merkel noch regiert, bereitet die CDU schon ihre Kurswende vor
von Angela Klein
Die Bayern- wie auch die Hessenwahlen bestätigen die Zäsur, die seit der Bundestagswahl 2017 mit dem Absturz der sog. Volksparteien eingetreten ist, und zeigen eine wahlpolitische Polarisierung. Nur verläuft diese Polarisierung nicht zwischen der AfD und der LINKEN, sondern zwischen der AfD und den Grünen. weiterlesen
Seehofer contra Merkel
Der Dämmerung entgegen
von Paul B. Kleiser
Horst Seehofer, noch Parteivorsitzender der CSU und Bundesinnenminister, richtet seine gesamte politische Energie darauf, für die CSU die absolute Mehrheit in Bayern zu erhalten. Bei den Mitteln, die er dafür wählt, dürfte das bei der kommenden Landtagswahl am 14.Oktober gründlich daneben gehen. weiterlesen
Berliner Theater
Zur Regierungsbildung und deren Protagonisten
von Angela Klein
Der Mann kann einem leid tun. Herausgerissen aus der permanent großkoalitionären Umgebung des Europaparlaments, soll er sich in einer SPD behaupten, deren rechter Flügel die Partei langsam aber sicher in die Bedeutungslosigkeit führt, und deren linker Flügel nicht den Mut aufbringt, ein Stopp-Schild dagegen aufzustellen. weiterlesen
Schwierigkeiten bei der Regierungsbildung
Die marktkonforme Demokratie entlässt ihre Kinder
von Ingo Schmidt
Es ist schon paradox: Seit Jahren behaupten Linke, in Wirklichkeit werde Deutschland von einer kapitalistischen Einheitspartei beherrscht. Und nun gelingt es diesen Blockparteien nicht, eine Regierungsmehrheit auszuhandeln. weiterlesen
Der Abstieg der Union
Merkel und Seehofer im Herbst ihrer Macht
von Paul B. Kleiser
Der Verlust von 3 Millionen Stimmen und der Absturz auf nur noch 32,9 Prozent (ein Minus von 8,5 Prozentpunkten) hat die Union heftig getroffen. Teilweise ist geradezu Sprachlosigkeit eingekehrt. Noch gibt es wenig Kritik am Wahlkampf und an der Chefin. Doch hinter den Kulissen gärt es. Die verschiedenen Strömungen diskutieren, wer das Zeug zur Nachfolge haben könnte und wie eine Führungskrise nach dem Abgang von Merkel in spätestens vier Jahren vermieden werden kann. weiterlesen
Offener Brief an Angela Merkel
Dokumentation – Anklage einer Krankenschwester
von Jana Langer
Der Personalnotstand in den Krankenhäusern schreit zum Himmel. Das Personal geht bis ans Ende seiner Kräfte. In der Charité wurde deshalb vor zwei Jahren gestreikt – es hat sich nicht viel verbessert. Eine Krankenschwester hat jetzt die Reißleine gezogen und sich mit einem Offenen Brief an die Bundeskanzlerin gewandt. weiterlesen