Weißensee-Skandal
Israelische Botschaft unterstützt Antisemiten
von Shir Hever
Der Ton gegen israelkritische Juden wird zunehmend schärfer. Nun wurde eine Vortragsreihe an der Kunsthochschule in Berlin-Weißensee abgesagt.
weiterlesenAntisemitismus bedroht nicht nur jüdisches Leben
Zu den Mordanschlägen in Halle
von Annette Groth*
Eine Woche nach dem Anschlag in Halle hat der Landtag von Baden-Württemberg den Bericht des Antisemitismus-Beauftragten diskutiert. Ministerpräsident Kretschmann stellte den Anschlag in den Kontext von NSU und dem Mord an dem Regierungspräsidenten Lübcke und widersprach damit indirekt der These vom Einzeltäter. Der Antisemitismus-Beauftragte Michael Blume betonte in seinem Bericht, Antisemitismus bedrohe nicht nur jüdisches Leben, sondern auch die Grundlagen der freiheitlich-demokratischen Ordnung.
weiterlesenRechtsautoritäre Wende
Die Anti-BDS-Entschließung des Bundestags ist undemokratisch
von Shir Hever
In einer Entschließung vom 17.Mai hat der Bundestag die BDS-Bewegung als antisemitisch verurteilt. Auf dieser Basis lässt sich jede israelkritische Veranstaltung verbieten – auch wenn sie gar nichts mit BDS zu tun hat. weiterlesen
Die Haltung der LINKEN zur BDS-Entschließung
Nützliche Handlangerdienste für reaktionäre Entwicklungen
von Hermann Dierkes*
Die Bundestagsdebatte zur Verurteilung der BDS-Kampagne hatte mit Argumenten nichts zu tun, sie waren ein Wust von Textbausteinen aus Lügen, Verleumdungen, Ignoranz, Heuchelei, völker- und menschenrechtswidrigen Positionen. Die AfD forderte sogar das Verbot von BDS und behauptete, der Antisemitismus komme von links und vom Islam! weiterlesen
DIE LINKE und ihre Kreuz- und Quer-Frontler
Lederers Zensuren werfen grundsätzliche Fragen auf
von Hermann Dierkes
Der Versuch des Berliner Kultursenators Klaus Lederer, eine im öffentlich geförderten Kino Babylon vorgesehene Preisverleihung an den schillernden Journalisten Ken Jebsen zu unterbinden, war am 7.12.17 gerichtlich gescheitert. Der Senator selbst, der Landesverband und der Parteivorstand (PV) der LINKEN sahen sich mit einem Proteststurm und dem Vorwurf der Zensur konfrontiert. Doch der PV stellte sich hinter Lederer. weiterlesen
Raumverbot für BDS in München
Meinungsfreiheit wird in Deutschland wieder in Frage gestellt
von Paul B. Kleiser
Der Münchner Stadtrat lässt sich vor den Karren der israelischen Außenpolitik spannen und versucht, israelkritische Meinungsäußerungen zu unterbinden.
Trotz hunderter Protestschreiben und -mails von Persönlichkeiten aus dem In- und Ausland hat der Verwaltungs- und Personalausschuss des Münchener Stadtrats auf Antrag der Fraktionen von CSU und SPD, die eine Art «große Koalition» bilden, beschlossen, dass in Zukunft Menschen oder Gruppen, die die BDS-Kampagne der palästinensischen Zivilgesellschaft unterstützen, keine städtischen Räume oder Gelder mehr bekommen sollen. weiterlesen