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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online September 2020 Arbeitswelt,Bildung,Gesundheit, | 

Rekommunalisierung der Schulreinigung in Berliner Bezirken

«Wir haben Leute zusammengebracht, die sonst nie gemeinsam auf der Straße stehen würden»
Gespräch mit Philipp Dehne

Nach den Sommerferien sollen elf Millionen SchülerInnen in Deutschland weitgehend wieder im Regelbetrieb unterrichtet werden.

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Nur Online Februar 2020 Gemeingüter,Kolumne David Stein,Stadt, | 

«Erst deckeln, dann enteignen»

Berlin führt den Mietendeckel ein
von David Stein

Der Berliner Senat hat am 22.Oktober 2019 den Entwurf eines Landesgesetzes zur Deckelung der Mieten beschlossen. Er kann nach Erörterung in den Ausschüssen im Abgeordnetenhaus am 15.Januar und nach Abstimmung im Plenum aufgrund der Stimmenmehrheit von «Rot-Rot-Grün» im Frühjahr in Kraft treten.

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Nur Online Januar 2020 Stadt,Verkehr, | 

Das ist schon einmal schief gegangen

Der Berliner S-Bahn drohen Zerschlagung und Privatisierung
von Bernhard Knierim

Die Berliner S-Bahn ist das Rückgrat des Berliner Nahverkehrs. Sie befördert jährlich fast 500 Millionen Menschen und verbindet mit ihrem 327 Kilometer langen Streckennetz die Innenstadt mit den Randbezirken bis hinein ins benachbarte Brandenburg.

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Keine rechtliche Schranke gegen Lohnraub

Ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts zeigt die Grenzen des Rechtswegs
von Peter Nowak

Große Enttäuschung gab es am 16.Oktober bei Ovidiu Mindrila und Bogan Droma. Gerade hatte das Bundesarbeitsgericht in Erfurt ihre Klage gegen den Investor der Mall of Berlin ab­ge­wie­sen. Sie wollten vor Gericht durchsetzen, dass der Bauherr als letztes Glied in der Kette haftet, wenn die von ihm beauftragten Subunternehmen zahlungsunfähig sind und Insolvenz anmelden, wie es bei der Mall of Berlin geschehen ist.

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Nur Online November 2019 Staat/Parteien,Stadt,Verkehr, | 

Es gibt noch viel Luft nach oben

Über den Stand des Berliner Mobilitätsgesetzes
von Ragnhild Sørensen*

Vor knapp eineinhalb Jahren verabschiedete der rot-rot-grüne Senat ein Berliner Mobilitätsgesetz. Das Gesetz schreibt zum ersten Mal in Deutschland den Vorrang des sog. Umweltverbunds, also des Fuß-, Rad- und öffentlichen Nahverkehrs vor, es nennt «Vision Zero» (die Reduktion der Verkehrstoten auf Null) als oberste Leitlinie und gibt dem fließenden Verkehr eindeutig den Vorrang vor dem ruhenden Verkehr.

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Nur Online November 2019 Gemeingüter,Soziales,Staat/Parteien,Stadt, | 

Berlin bekommt einen Mietendeckel

«Wir hoffen, dass unser Beispiel Schule macht»
Gespräch mit Michael Prütz

Michael Prütz ist Sprecher der Initiative «Deutsche Wohnen enteignen».

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Nur Online Juli 2019 Gemeingüter,Stadt, | 

Wenn Mietenstop geht, kann Enteignung auch gehen

Berliner Senat verhängt Mietenstop – eine Antwort auf die Enteignungsforderung?
Gespräch mit Rouzbeh Taheri

Die erste Stufe des Volksbegehrens «Deutsche Wohnen enteignen» ist genommen, die Zahl der Unterschriften erreicht. Der Senat kontert mit einem Mietenstop auf fünf Jahre. Wie wird sich das auf die Initiative auswirken? Die SoZ sprach mit Rouzbeh Taheri, dem Sprecher der Initiative. weiterlesen

Nur Online April 2019 Film, | 

Berlinale 2019: Forum

Internationale Filmfestspiele Berlin
von Kurt Hofmann

Einige der gelungensten Produktionen der diesjährigen Auswahl des Forums waren dem (stets wichtigen) Wechselspiel zwischen Geschichte und Gegenwart gewidmet. weiterlesen

Nur Online März 2018 Arbeitswelt,Soziales,Staat/Parteien, | 

Berlin: Volksentscheid «Gesunde Krankenhäuser»

Gesetze schreibt man am besten selbst
von Violetta Bock

Das Berliner Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus und die Gewerkschaft Ver.di haben einen Gesetzentwurf geschrieben zur Absicherung einer Mindestpersonalgrenze für die Pflegekräfte in den Krankenhäusern und den dazu nötigen Investitionen durch das Land Berlin. Darin enthalten sind auch Mindestpersonalzahlen für andere Berufsgruppen sowie Schritte zur Einhaltung der Qualitätsanforderungen und bei Nichterfüllung der Ziele. weiterlesen

Nur Online Februar 2018 Arbeitskämpfe,Arbeitswelt,Bildung,Gewerkschaften, | 

Auch Studierende müssen essen

Studentische Beschäftigte an den Berliner Hochschulen streiken
von Victor Müller

Ihr Einsatz bleibt meistens kaum sichtbar, aber studentische Beschäftigte (SBs, auch studentische bzw. wissenschaftliche Hilfskräfte genannt) erledigen an deutschen Hochschulen einen Großteil der wissenschaftlichen und didaktischen sowie der Verwaltungsarbeit. So könnten sie sich im Prinzip durch studiumrelevantes Arbeiten eine Existenzgrundlage schaffen. In Wirklichkeit aber zahlen viele Hochschulen nur den Mindestlohn, um die unterbezahlten Studierenden dann der Willkür der Professoren und der Verwaltungsbürokratie auszuliefern. weiterlesen