Schließen

Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

Hier können Sie jetzt Spenden

Sie befinden sich hier: Home > Tag > Berlin

Keine rechtliche Schranke gegen Lohnraub

Ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts zeigt die Grenzen des Rechtswegs
von Peter Nowak

Große Enttäuschung gab es am 16.Oktober bei Ovidiu Mindrila und Bogan Droma. Gerade hatte das Bundesarbeitsgericht in Erfurt ihre Klage gegen den Investor der Mall of Berlin ab­ge­wie­sen. Sie wollten vor Gericht durchsetzen, dass der Bauherr als letztes Glied in der Kette haftet, wenn die von ihm beauftragten Subunternehmen zahlungsunfähig sind und Insolvenz anmelden, wie es bei der Mall of Berlin geschehen ist.

weiterlesen
Nur Online November 2019 Staat/Parteien,Stadt,Verkehr, | 

Es gibt noch viel Luft nach oben

Über den Stand des Berliner Mobilitätsgesetzes
von Ragnhild Sørensen*

Vor knapp eineinhalb Jahren verabschiedete der rot-rot-grüne Senat ein Berliner Mobilitätsgesetz. Das Gesetz schreibt zum ersten Mal in Deutschland den Vorrang des sog. Umweltverbunds, also des Fuß-, Rad- und öffentlichen Nahverkehrs vor, es nennt «Vision Zero» (die Reduktion der Verkehrstoten auf Null) als oberste Leitlinie und gibt dem fließenden Verkehr eindeutig den Vorrang vor dem ruhenden Verkehr.

weiterlesen
Nur Online November 2019 Gemeingüter,Soziales,Staat/Parteien,Stadt, | 

Berlin bekommt einen Mietendeckel

«Wir hoffen, dass unser Beispiel Schule macht»
Gespräch mit Michael Prütz

Michael Prütz ist Sprecher der Initiative «Deutsche Wohnen enteignen».

weiterlesen
Nur Online Juli 2019 Gemeingüter,Stadt, | 

Wenn Mietenstop geht, kann Enteignung auch gehen

Berliner Senat verhängt Mietenstop – eine Antwort auf die Enteignungsforderung?
Gespräch mit Rouzbeh Taheri

Die erste Stufe des Volksbegehrens «Deutsche Wohnen enteignen» ist genommen, die Zahl der Unterschriften erreicht. Der Senat kontert mit einem Mietenstop auf fünf Jahre. Wie wird sich das auf die Initiative auswirken? Die SoZ sprach mit Rouzbeh Taheri, dem Sprecher der Initiative. weiterlesen

Nur Online April 2019 Film, | 

Berlinale 2019: Forum

Internationale Filmfestspiele Berlin
von Kurt Hofmann

Einige der gelungensten Produktionen der diesjährigen Auswahl des Forums waren dem (stets wichtigen) Wechselspiel zwischen Geschichte und Gegenwart gewidmet. weiterlesen

Nur Online März 2018 Arbeitswelt,Soziales,Staat/Parteien, | 

Berlin: Volksentscheid «Gesunde Krankenhäuser»

Gesetze schreibt man am besten selbst
von Violetta Bock

Das Berliner Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus und die Gewerkschaft Ver.di haben einen Gesetzentwurf geschrieben zur Absicherung einer Mindestpersonalgrenze für die Pflegekräfte in den Krankenhäusern und den dazu nötigen Investitionen durch das Land Berlin. Darin enthalten sind auch Mindestpersonalzahlen für andere Berufsgruppen sowie Schritte zur Einhaltung der Qualitätsanforderungen und bei Nichterfüllung der Ziele. weiterlesen

Nur Online Februar 2018 Arbeitskämpfe,Arbeitswelt,Bildung,Gewerkschaften, | 

Auch Studierende müssen essen

Studentische Beschäftigte an den Berliner Hochschulen streiken
von Victor Müller

Ihr Einsatz bleibt meistens kaum sichtbar, aber studentische Beschäftigte (SBs, auch studentische bzw. wissenschaftliche Hilfskräfte genannt) erledigen an deutschen Hochschulen einen Großteil der wissenschaftlichen und didaktischen sowie der Verwaltungsarbeit. So könnten sie sich im Prinzip durch studiumrelevantes Arbeiten eine Existenzgrundlage schaffen. In Wirklichkeit aber zahlen viele Hochschulen nur den Mindestlohn, um die unterbezahlten Studierenden dann der Willkür der Professoren und der Verwaltungsbürokratie auszuliefern. weiterlesen

Nur Online Februar 2018 Bildung,Gemeingüter,Staat/Parteien, | 

Neue Privatisierungsoffensive im Schulbau

Volksinitiative will den Berliner Linkssenat stoppen
von Werner Rügemer*

Ist Öffentlich-Private Partnerschaft ein besonders schlauer Trick, um die Schuldenbremse zu umgehen, oder ist es ein von der Bundesregierung gefördertes Mittel, um anlagesuchendem Kapital lukrative Aufträge zu verschaffen? weiterlesen

Nur Online Januar 2018 Arbeitswelt,Bildung,Gewerkschaften,Startseite, | 

Neues Berliner Großprojekt

Senat privatisiert Schulgebäude
von David Stein

Berliner Schulen sind marode, und wie. Schuld daran ist nicht zuletzt die «rot-rote» Koalition, die zur Amtszeit von Wowereit «gespart hat, bis es quietscht». Nun müssen die Schulen aufwendig saniert werden. Und was tut der neue Senat? Privatisiert Schulgebäude und Schulflächen.

Im Koalitionsvertrag des Berliner Senats wurde Ende 2016 vereinbart, eine auf zehn Jahre angelegte Berliner Schulbauoffensive zu starten. weiterlesen

Nur Online Februar 2017 Bildung,Zur Person, | 

Randalierer oder Stasi-Agent?

Die Argumente, Andrej Holm loszuwerden, sind austauschbar
von Peter Nowak

Es ist schon einige Jahre her, dass Studierende in Berlin Universitätsräume besetzt haben, um Verbesserungen ihrer Studienbedingungen erkämpfen. Seit dem 17.Januar sind nun wieder Hochschulräume besetzt, nämlich die des Instituts für Sozialwissenschaft. Die Studierenden protestieren gegen die Entlassung des Stadtsoziologen Andrej Holm, der Mitte Januar nach wenigen Wochen als Staatssekretär zurücktreten musste. weiterlesen