Ein Rückblick und ein Ausblick
von Gus Fagan

1975: das erste Referendum
Im Oktober 1972 stimmte das britische Unterhaus, angeführt vom konservativen Premierminister Edward Heath, mit 356 zu 244 Stimmen für einen Beitritt Großbritanniens zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG); der Beitritt erfolgte im Januar 1973. Es gab dazu kein Referendum.

Die Fokussierung auf den Brexit drängt Labour ins Abseits
von Daniel Finn/New Left Review*

Aus sicherer Entfernung kann die Auseinandersetzung um den Brexit als Lehrstück über die Zersetzung bürgerlicher Herrschaft gelesen werden. Und darüber wäre man nicht traurig – käme Labour denn dabei über die Rolle als Retterin bürgerlicher Institutionen hinaus (links von Labour kommt auch nicht viel zustan­de).

Massendemo in London für ein zweites Referendum
von Angela Klein

Puh… Frischluft! Eine Million Menschen forderten in London am 23.März «Put it to the people!», das Volk soll entscheiden – ein zweites Referendum über den Brexit. weiterlesen

Ungenügende Fragestellung im Brexit Debakel
von Angela Klein

«Das war die größte Rebellion in der neuzeitlichen britischen Politik, größer als jede Rebellion irgendeiner Partei seit den Corn Laws», kommentierte ein Reporter der BBC die Abstimmung über den Brexit im britischen Unterhaus am 15.Januar. Ein Drittel der Tories und ihr nordirischer Koalitionspartner DUP hatten zusammen mit der Opposition (Labour, Liberale, Sinn Féin, SNP, Independent) mit 432 zu 202 Stimmen gegen den von der Regierung May mit der EU ausgehandelten Brexit-Vertrag gestimmt. weiterlesen

EU-Mitgliedschaft: Should I stay or should I go?
von Ingo Schmidt

Eins haben Theresa May und Jeremy Corbyn gemeinsam – beide sitzen Parteien vor, die zutiefst über die Frage der britischen EU-Mitgliedschaft gespalten sind. Sollte es über die Brexit-Frage zu Neuwahlen kommen und Corbyn diese gewinnen, sähe er sich der gleichen Herausforderung gegenüber, die eigenen Anhängerschaft zusammenzuhalten, die Mays Regentschaft von Beginn an belastet hat. weiterlesen

Eine neoliberale Alternative zum Brexit
von Ingo Schmidt

Die Griechen hatten die Wahl, sich entweder den Spardiktaten aus Brüssel und Berlin zu beugen oder aus dem Euro, vielleicht sogar der EU, zu fliegen. Sie haben sich mehrheitlich für den Verbleib entschieden. Per Referendum stimmte in Großbritannien im Juni letzten Jahres eine knappe Mehrheit für den Austritt aus der EU. weiterlesen