Das Spiel ist auf dem Platz
Wer schlägt wen?
von Angela Klein
Die Ampel-Koalition ist Ausdruck einer neuen Phase der bürgerlichen Herrschaft, durch die Dreierkonstellation wird die Regierung instabiler.
weiterlesenLindner statt Linke
In der Ampel will zusammen regieren, was nicht zusammen passt
von Ingo Schmidt
«Linke statt Lindner» plakatierte Die LINKE gegen Ende des Wahlkampfs. Herausgekommen ist das Gegenteil. Nicht Grüne und SPD, deren Stimmenanteile gegenüber 2017 mehr oder minder stark gestiegen sind, haben die Wahl gewonnen, sondern Lindners FDP – obwohl die gerade mal 0,7 Prozentpunkte zugelegt hat. Ohne Lindner kann die SPD ihre Stimmengewinne nicht in Regierungsposten umwandeln.
weiterlesenGewerkschaftsmitglieder hätten Rot-Rot-Grün gewählt
Das Wahlverhalten der Mitglieder und die Verbeugungen der Führung klaffen deutlich auseinander
von Manfred Dietenberger
Bei diesen Bundestagswahlen wurde die SPD unter Gewerkschaftsmitgliedern wieder Nummer eins. Aber auch andere Parteien bekamen mehr Zuspruch aus Gewerkschaftskreisen – mit Ausnahme der Union.
weiterlesenSchuld sind immer auch die eigenen Fehler
Das Desaster der LINKEN bei der Bundestagswahl
von Helmut Born
Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl tobt in der Linkspartei die Debatte über deren Ursachen und die notwendigen Schlussfolgerungen. Dabei wird je nach Lager- oder Strömungszugehörigkeit dem jeweils anderen die Hauptschuld am Wahlergebnis gegeben.
weiterlesenSofortprogramm der LINKEN
Sagt die LINKE gerade ihren Wahlkampf ab?
von Christian Zeller
6. September 2021 – Das heute vorgestellte Sofortprogramm der LINKEN für einen Politikwechsel1 verwundert. Das achtseitige Papier enthält eine politische Einschätzung, allgemein formulierte politische Ziele und unmittelbare „erste Schritte“ in acht thematischen Feldern. Einige sind konkret formuliert, andere bleiben unbestimmt.
weiterlesenDie LINKE wählen
Trotz alledem
von Thies Gleiss
Einen Monat vor den Bundestagswahlen und zu Beginn der heißen Phase des Wahlkampfs sieht es nicht gut aus für Die LINKE.
weiterlesen‹Armin, der Lügner›
Der Kanzlerkandidat der Union steht für Umweltzerstörung statt Klimaschutz, Polizeistaat statt Grundrechte
von Gerhard Klas
«Wir regieren NRW so, wie ich es mir auch im Bund vorstellen würde», erklärte der amtierende NRW-Ministerpräsident Ende des vergangenen Jahres gegenüber der Wirtschaftswoche. Das ist eine offene Kampfansage des CDU-Kanzlerkandidaten, denn Umweltschutz und Grundrechte stehen in NRW auf der Abschussliste, auch wenn sich Laschet im Wahlkampf gerne als Umweltfreund und während der Pandemiemaßnahmen zeitweise als Verfechter der Grundrechte aufführte.
weiterlesenWas uns nach der Wahl blüht…
…wenn die Gewerkschaften sich nicht besinnen, endlich mal die Zähne zu zeigen
von Manfred Dietenberger
«Im Bund regieren wie in NRW» will Armin Laschet, wenn die Union es in die nächste Bundesregierung schafft. «Entfesselung» heißt das Zauberwort, auf das sich Union und FDP auch bundesweit in ihrem Wahlplattformen verpflichtet haben. Die Unternehmerverbände sagen deutlich, was sie entfesselt haben wollen.
weiterlesenFriedenspolitisch Kurs halten
Kritik am Programmentwurf der Parteivorsitzenden der LINKEN
von Ulla Jelpke
Die scheidenden Vorsitzenden der Linkspartei, Bernd Riexinger und Katja Kipping, haben ohne vorherige Konsultation der Bundesarbeitsgemeinschaften einen Entwurf für ein Programm zur Bundestagswahl vorgelegt.
weiterlesenBuWahl: eine linke Kandidatur gegen Sahra Wagenknecht
Angela Bankert will Spitzenkandidatin der LINKEN.NRW werden
Gespräch mit Angela Bankert
In der LINKEN in Nordrhein-Westfalen ist die Debatte über die kommende Bundestagswahl in vollem Gang. Insbesondere der Spitzenplatz für die Landesliste ist umstritten.
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