NATO-Strategie, Bundeswehr-Umbau und Turbomilitarismus
In 180 Tagen 800000 Soldaten an die Ostfront
von Jürgen Wagner
Spätestens seit 2014 gilt folgende Regel: Die NATO formuliert ambitionierte Zielvorgaben und Deutschland erklärt prompt seine Bereitschaft, bei deren Umsetzung eine Führungsrolle einnehmen zu wollen. Mit den Entscheidungen des NATO-Gipfels in Madrid Ende Juni 2022 und den anschließend angekündigten Plänen zum Umbau der Bundeswehr hat das Ganze nun aber eine ganz neue Dimension angenommen.
weiterlesenReine Propaganda
‹Bundeswehr & Umweltschutz – ein unzertrennliches Paar›
von Kathrin Vogler
Im Pariser Klimaabkommen von 2015 haben sich fast alle Staaten der Erde völkerrechtlich verbindlich verpflichtet, Maßnahmen zur ergreifen, den Klimawandel zu bekämpfen. Die fortgesetzte weltweite Aufrüstung, Rüstungsproduktion und Krieg stehen der Erreichung dieses Ziels allerdings auf vielfache Weise im Weg. Trotzdem blenden die beteiligten Staaten bis heute die Frage nach ihrem militärisch bedingten CO2-Fußabdruck systematisch aus.
weiterlesenWenn die Entwaffnung der Herrschenden so einfach wäre
Betr.: Alternativen zu Bundeswehr und NATO, SoZ 4/2022, S.20
von Angela Klein
Der Beitrag von Michael Heldt und Manuel Kellner (nachstehend: M&M) ist auf eine fast rührende Art aus der Zeit gefallen – aus allen Zeiten. Weil er völlig ahistorisch argumentiert.
weiterlesenEine Zeitenwende beim Rüstungshaushalt
Bundeshaushalt 2022: Sondervermögen ‹Bundeswehr›
von Jürgen Wagner*
Von einer «Zeitenwende» sprach Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung zum Ukrainekrieg am 27.Februar 2022. In der Tat übersteigt das, was er darin angekündigt und mit der Haushaltsplanung bis 2026 umgesetzt hat, alles, was bis kürzlich auch nur ansatzweise für möglich gehalten worden wäre. Der russische Angriff auf die Ukraine ebnet so auch den Weg für eine beispiellose Militarisierung Deutschlands, die eine Reihe von Bereichen betrifft, besonders aber die Rüstungsausgaben.
weiterlesenFür eine Militärpolitik des Proletariats
Alternativen zu Bundeswehr und NATO
von Michael Heldt und Manuel Kellner
Eine konsequent antimilitaristische linke Position ist neu zu entwickeln
Wir sind gegen Kriege, wissen aber, dass es aufgrund zunehmender zwischenimperialistischer Widersprüche in den kommenden Jahrzehnten zu grausamen Kriegen kommen wird und gehen davon aus, dass sie Teil der materiellen Basis für einen neuen Anlauf im Kampf für den Sozialismus sein werden.
‹Alexa, spiel ein Kriegslied›
Militärs setzen auf Künstliche Intelligenz, Drohnen und autonome Waffen –
ein gefährliches Wettrüsten
von Matthias Becker
Die neue Koalition will die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausrüsten. Die Armee wünscht sich das schon lange, aber einige Sozialdemokraten und Grüne zierten sich – bis vor der Bundestagswahl.
weiterlesenAlle bekennen sich zur NATO – alle?
Im Wahlkampf war Rüstung kaum Thema – trotz stabiler Umfragemehrheiten gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr
von Wolfgang Dominik
Wieder haben 95 Prozent der Wähler:innen die Parteien gewählt, die ihnen mehr Kriege, mehr Aufrüstung und damit noch mehr Abbau von Sozialleistungen, Bildung, Renten, bezahlbarem Wohnraum, Menschen- und Völkerrechte und Grundrechte versprechen.
weiterlesenUnterwandert
Jörg Köpke: Unterwandert. Wie Rechte den Rechtsstaat okkupieren. Berlin: Das Neue Berlin, 2021. 187 S., 15 Euro
von re
Bei manchen Büchern geht einem beim Lesen «das Messer in der Tasche auf». In Unterwandert schildert der Journalist Jörg Köpke die fast unglaubliche Geschichte des Eindringens von Rechtsextremisten in Bundeswehr und Polizei, in Bürokratie und Geheimdienste.
weiterlesenDie Koalition der Ahnungslosen
Am Ende ihrer Afghanistan-Mission
von Helmut Dahmer, Wien
Rückblick
Seit 500 Jahren kolonisieren europäische Staaten und ihre nordamerikanischen Ableger die außereuropäische Welt. Die in Europa (und nur dort) entstandene kapitalistische Wirtschaftsweise, deren Motor die profitable Verwertung privater Kapitale ist, braucht die permanente internationale Expansion und deren militärische Absicherung.
weiterlesenÜber das Debakel eines nicht zu gewinnenden Krieges
‹Wir hatten nicht die geringste Ahnung von dem, was wir taten›
von Tariq Ali*
Während US-Militärs langsam aufwachen und schonungslos mit dem Afghanistan-Einsatz abrechnen, will man in Europa die Niederlage nicht akzeptieren.
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