Weißensee-Skandal
Israelische Botschaft unterstützt Antisemiten
von Shir Hever
Der Ton gegen israelkritische Juden wird zunehmend schärfer. Nun wurde eine Vortragsreihe an der Kunsthochschule in Berlin-Weißensee abgesagt.
weiterlesenWas die Tage von Erfurt uns lehren
Der seidene Faden der bürgerlichen Demokratie
von Angela Klein
Nein, so einfach kommen sie nicht durch. Als in den Tagen von Erfurt «ein Hauch von Weimar» in der Luft lag, ging die Bevölkerung sofort auf die Straße – am 15.2. demonstrierten in Erfurt 18000 Menschen für «Kein Pakt mit Faschisten».
weiterlesenAntisemitismus bedroht nicht nur jüdisches Leben
Zu den Mordanschlägen in Halle
von Annette Groth*
Eine Woche nach dem Anschlag in Halle hat der Landtag von Baden-Württemberg den Bericht des Antisemitismus-Beauftragten diskutiert. Ministerpräsident Kretschmann stellte den Anschlag in den Kontext von NSU und dem Mord an dem Regierungspräsidenten Lübcke und widersprach damit indirekt der These vom Einzeltäter. Der Antisemitismus-Beauftragte Michael Blume betonte in seinem Bericht, Antisemitismus bedrohe nicht nur jüdisches Leben, sondern auch die Grundlagen der freiheitlich-demokratischen Ordnung.
weiterlesenDie Demokratie und ihr «Unterbau»
Der Wiener Strache-Skandal – Ausnahme oder Regel?
von Helmut Dahmer*
«Wenn der Vizi mit Komplizi auf Ibizi wird zum Strizzi…»
Von athenischer, amerikanischer, britischer, französischer, israelischer, auch deutscher (Repräsentativ-)«Demokratie» ist tagaus, tagein die Rede. Dabei werden die verschiedenartigen Voraussetzungen dieser Staatsformen gewohnheitsmäßig beschwiegen oder stillschweigend vorausgesetzt.
Demonstrationsrecht verteidigen
Bündnis plant Großdemonstration im kommenden Jahr
von Edith Bartelmus-Scholich
«Xavier» zeigte am Samstagvormittag auch in Düsseldorf Wirkung. Auf der Konferenz «Demonstrationsrecht verteidigen» blieben einige Stühle leer. AktivistInnen konnten nicht anreisen, denn der Zugverkehr nach Hamburg und Berlin war nach dem kräftigen Herbststurm noch gestört.
Getroffen hatte es auch drei ReferentInnen. weiterlesen