Grün sticht – nicht
Die Grünen suchen das Bündnis mit der Industrie
von Angela Klein
Jens Weidmann sitzt als Präsident der Bundesbank im Rat der Europäischen Zentralbank. In der Amtszeit Mario Draghis hat er sich hervorgetan als dessen wichtigster Gegenspieler und notorischer Kämpfer gegen weitere Anleihekäufe und für die schwarze Null.
weiterlesenRobert Habeck – ein deutscher Opportunist
Der Grünen-Chef reist durch Israel und sieht dort nichts, hört nichts und sagt nur Banales
von Arn Strohmeyer
Es gibt das bekannte Bild von den drei Affen, die nichts hören, nichts sehen und nichts sagen. Genauso hat sich der Chef der deutschen Grünen bei und nach seinem Israel-Besuch aufgeführt. Man gehe auf seine Web-Seite und lese da, was er im zionistischen Staat gesehen und erfahren hat: Ein kleines Land, das immer noch bedroht wird und sich tapfer dagegen wehren muss. Die Palästinenser kommen in Habecks Bericht gar nicht oder nur am Rande vor.
weiterlesenDie Grünen
Die neue Partei des Kapitals
von Thies Gleiss
Die Grünen haben in ihrer vierzigjährigen Geschichte drei unterschiedliche Phasen ihres Parteidaseins durchlaufen. In ihrem ersten knappen Jahrzehnt waren sie eine linke, rebellische, sich auf soziale Bewegungen beziehende Partei, die sehr viele Elemente im bürgerlichen und parlamentarischen Politikbetrieb aufgemischt hat, die aber vor allem mit Ökologie, Klima- und Umweltzerstörung ein neues Jahrhundertthema gesetzt hat. weiterlesen
Ersetzen die Grünen die SPD als Partner der Gewerkschaften?
Vorbereitungen des DGB auf neuen Koalitionspartner
von Manfred Dietenberger
Das jüngste Spitzentreffen des DGB-Vorstands mit den Grünen, zu dem der DGB nach Berlin eingeladen hat, sollte dazu dienen, Gemeinsamkeiten auszuloten. Bei dem Gespräch sollte es, wie im Vorfeld vom DGB zu hören war, vor allem darum gehen, wie man sich bei den Themen Soziales und Ökonomie strategisch aufstellt – also etwa beim Thema Tarifbindung, der Internetökonomie oder der Erleichterung der Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Tarifverträgen. Letzteres wäre den Vorstellungen des DGB zufolge z.B. durch ein zu schaffendes Bundesvergabegesetz möglich, das vorschreibt, dass «öffentliche Aufträge nur an solche Unternehmen vergeben würden, die tariflich entlohnten», so DGB-Chef Reiner Hoffmann. weiterlesen
-
Ausgabe Mai 2020
Ökosozialistische-Konferenz
Die Polnische Presseschau
