RWE & Co. enteignen
Selber anpacken – Enteignen statt Krise!
von Matthias Becker
Anfang Oktober trafen sich in Berlin drei Tage lang Aktive und Wissenschaftler zu einer »Vergesellschaftungskonferenz«. Auch »RWE & Co. enteignen« nahmen teil. Veranstaltet wurde die Konferenz vom ASTA der TU Berlin, der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Attac, Berlin 21, Fridays for Future, dem Institut Solidarische Moderne, dem Konzeptwerk Neue Ökonomie, Oxfam Deutschland, der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Gemeingut in BürgerInnenhand und dem Forschungsverbund »Strukturwandel des Eigentums«.
weiterlesenDarf man Oligarchen überhaupt enteignen?
Bei der Umsetzung der Sanktionen gegen russische Oligarchen gibt es viele Widerstände
von David Stein
In Reaktion auf den völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine hat der Rat der Europäischen Union am 23.Februar 2022 ein umfangreiches Sanktionspaket beschlossen. Dieses wurde inzwischen mehrfach erweitert.
weiterlesenDeutsche Wohnen enteignen
Auf die lange Bank geschoben
von David Stein, Angela Klein
57,6 Prozent der Berliner Wähler:innen haben im September für die Vergesellschaftung der Bestände aller Wohnungsunternehmen mit über 3000 Wohnungen, eine gemeinwirtschaftliche Verwaltung der Wohnungsbestände und eine Entschädigung deutlich unter dem Verkehrswert gestimmt. Doch der Berliner Senat ist weit davon entfernt, die nötigen Maßnahmen einzuleiten.
weiterlesenWohnkonzerne enteignen!
Philipp Metzger: Wohnkonzerne enteignen! Wie Deutsche Wohnen & Co. ein Grundbedürfnis zu Profit machen. Wien: Mandelbaum, 2021. 291 S., 17 Euro
von Peter Nowak
Die Kampagne «Deutsche Wohnen und Co. enteignen» hat über Berlin hinaus eine Diskussion darüber entfacht, dass Wohnraum keine Ware sein muss und eine Enteignung von Immobilienkonzernen im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung liegen könnte.
weiterlesenDeutsche Wohnen enteignen
Satte Mehrheit für den Berliner Volksentscheid
von David Stein
Das ist erst der Anfang: eine Million Stimmen für die Vergesellschaftung von Wohnungen im Bestand von Immobilienkonzernen.
Glorreiche Tage in Berlin
Die Initiative «Deutsche Wohnen enteignen» ist ein Modell für eine
soziale Kampagne
von Michael Prütz
Am 26.Februar begann die zweite Stufe des Volksbegehrens «Deutsche Wohnen & Co enteignen» in Berlin. Der Paukenschlag dazu ertönte jedoch schon eine Woche vor ihrem offiziellen Start: 40000 Plakate, verteilt über alle Postleitzahlgebiete Berlins, wurden von über tausend Aktiven verklebt.
weiterlesenVor 95 Jahren: der Fürstenentscheid
Massenmobilisierung für entschädigungslose Enteignung
von Manfred Dietenberger
Forderungen nach Enteignung waren immer schon Bestandteil linker Politik. Die Frage, ob und wie hoch dafür entschädigt wird, ist damit längst nicht geklärt.
weiterlesenEnteignen!? Vergesellschaften!
Alternativen müssen konkret und demokratisch sein
von Angela Klein
Das Sommerinterview der ARD mit Katja Kipping war nur peinlich – wie sie da Riexingers Vorschlag, die Lufthansa zu enteignen, harmlos geredet hat. Klar, Kipping möchte unbedingt in einer rot-rot-grünen Bundesregierung sitzen. Dem Juso-Chef Kühnert ist mit seinem Interview in der Zeit ein paar Monate zuvor der gleiche Fehler unterlaufen: Er ruderte rasch vom Enteignen auf Kollektiveigentum zurück.
Die Leute wollen radikal auftreten, um den linken Rand, den sie zu verlieren drohen, zu halten – und wirken dabei abschreckend. weiterlesen
Wenn Mietenstop geht, kann Enteignung auch gehen
Berliner Senat verhängt Mietenstop – eine Antwort auf die Enteignungsforderung?
Gespräch mit Rouzbeh Taheri
Die erste Stufe des Volksbegehrens «Deutsche Wohnen enteignen» ist genommen, die Zahl der Unterschriften erreicht. Der Senat kontert mit einem Mietenstop auf fünf Jahre. Wie wird sich das auf die Initiative auswirken? Die SoZ sprach mit Rouzbeh Taheri, dem Sprecher der Initiative. weiterlesen
Zur Enteignungsdebatte
Enteignung von BMW und Co.?
von Paul Michel und Angela Klein
1. Wo er recht hat, hat er recht, der Kevin
von Paul Michel
Der Umstand, dass der Jusochef Kevin Kühnert das Wort «Enteignung» im Zusammenhang mit BMW über die Lippen brachte und nicht die obligatorische Distanzierung vom Sozialismus ablieferte, ließ bei den politischen Dienstleistern des Kapitalismus die Halsschlagadern gefährlich anschwellen. weiterlesen