Nachbetrachtung zu den Europawahlen
von Miguel Urbán Crespo

Die vielleicht wichtigste Neuerung, die die jüngsten EU-Wahlen gebracht haben, ist das Ende der Zweiparteienherrschaft über das Parlament. Miguel Urbán sieht eine neue Konstellation sich nach vorn schieben.
Zum ersten Mal in der Geschichte des Europaparlaments haben die Europäische Volkspartei (der Konservativen; EVP) und die Progressive Allianz von Sozialisten und Demokraten (S&D) die gemeinsame absolute Mehrheit verfehlt. weiterlesen

Welche Schlussfolgerungen ziehen?
von Jules El-Khatib und Sascha H. Wagner*

Die Europawahlen bedeuten eine Niederlage für die Linke, sowohl in Deutschland, wie auch in anderen europäischen Staaten. In Deutschland ist die Niederlage der Linken, zumindest in der medialen Diskussion, allerdings kaum Thema gewesen, was vor allem an den Einbrüchen der Sozialdemokratie und der Union liegt. weiterlesen

Rechte und grüne Erfolge
von Angela Klein

Noch nie ist eine Europawahl auf so großes öffentliches Interesse gestoßen wie diesmal, die Wahlbeteiligung lag europaweit bei dem Rekordwert von über 50 Prozent – in Osteuropa, wo sie bislang am niedrigsten lag, hat sie sich zum Teil mehr als verdoppelt. weiterlesen

Wen wählen?
von Angela Klein und Manuel Kellner

Links von der SPD können Menschen bei der bevorstehenden Europawahl am 26.Mai in Deutschland vier Listen ankreuzen; zufriedenstellend ist keine davon. weiterlesen

Die Seebrücke und die Europademonstrationen am 19.Mai
von Christoph Kleine*

Am 26.Mai wird das Europaparlament neu gewählt. Ein weiterer Stimmenzuwachs für die offen rechten, autoritären und rassistischen Parteien wird befürchtet.
Eine Initiative dagegen sind die Großdemonstrationen, die für den 19.Mai in Hamburg, Berlin, Köln, Frankfurt, Leipzig, Stuttgart, München und zeitgleich in weiteren europäischen Städten geplant sind. Ihr Motto: «Ein Europa für alle: Deine Stimme gegen Nationalismus.» Zum Trägerkreis gehört neben Campact, Attac, dem Paritätischen und Pro Asyl auch die Seebrücke, die seit dem vergangenen Sommer mit Hunderten von Aktionen für ein Ende des Sterbens im Mittelmeer und für sichere Fluchtwege eingetreten ist. weiterlesen

Für eine solidarische Gesellschaft auf die Straße gehen
von ak

Am 19.Mai werden viele wohlmeinende Menschen anlässlich der Europawahlen gegen Nationalismus und Rechtsextremismus auf die Straße gehen. Ein Bündnis aus Attac, Naturfreunden, Pro Asyl, Seebrücke, dem Paritätischen Wohlfahrtsverband u.a. ruft dazu auf, in sieben Großstädten der Bundesrepublik für ein «demokratisches, friedliches und solidarisches Europa» zu demonstrieren und dafür, am 26.Mai wählen zu gehen. Als einzige Gewerkschaftsgliederung hat die Verwaltungsstelle Ludwigshafen-Frankenthal der IG Metall den Aufruf unterschrieben. weiterlesen

Auf der Linken führt die Truppe um La France Insoumise (FI) einen eigenen Wahlkampf
Aufruf zur Europawahl

Parteien auf der Basis des nachstehenden Aufrufs zu wählen, ist in Deutschland am 26.Mai nicht im Angebot – denn es gibt hier keinen Ableger der linken Abspaltung von der Fraktion Vereinigte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (GUE-NGL). Dennoch lohnt es sich, den Aufruf zur Kenntnis zu nehmen – zeigt er doch, wie von links ein aggressiverer Wahlkampf geführt werden könnte. weiterlesen

Europawahl 2019
von Klaus Dräger

Vom 23. bis 26.Mai 2019 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Wie stellen sich die Parteien links von Sozialdemokratie und Grünen in der EU dafür auf?
Die Partei der Europäischen Linken (EL) war über Jahrzehnte hinweg stets die dominierende Kraft innerhalb der Linksfraktion (GUE/NGL) im Europäischen Parlament (EP). Dass dies so bleibt, ist nicht sicher – die EL ist in strategischen Fragen untereinander zerrissen, oft auch innerhalb ihrer Mitgliedsparteien. weiterlesen