NATO-Gipfel kündigt neuen Kalten Krieg an
von Angela Klein

Die Töne aus Berlin, Brüssel und Washington gegenüber Russland und China werden schärfer. Jeder etwas prominentere Menschenrechtsverstoß wird zum Anlass genommen, Sanktionen zu verschärfen, der Ton ist herrisch: Es geht mal wieder darum, wer Herr im Haus ist.

Hinter der formal-demokratischen Fassade versteckt sich ein Klassenkrieg
von Gerhard Klas

Wo keine politischen Alternativen greifbar sind, entlädt sich die Wut in Aufständen. Für Linke eine Herausforderung.

Gewalt zieht sich wie ein roter Faden durch die politische Geschichte der Menschheit und hat Gesellschaften erschüttert und verändert. Kriege, Terrorregime und Revolutionen sind dabei nur der sichtbarste Teil.

Der Kampf um die Wut der unerhörten Klassen ist die entscheidende politische Frage unserer Zeit
von Slave Cubela

Ein Gespenst geht um in der Welt. Es ist nicht das Gespenst des Kommunismus und es erschreckt keineswegs nur die herrschenden Klassen. Wenn es erscheint, taucht es plötzlich auf. Immer wieder ist auch die politische Linke irritiert von seiner Wucht. Es kennt viele Erscheinungsformen.

Die Kontrollen greifen zu kurz
von Rolf Euler

Die Bundesregierung plant eine deutliche Ausweitung des Haushalts für Rüstung, Waffen und Kriegsbeteiligungen – eine heftige Steigerung während der Corona-Krise, wo dringende Bedürfnisse des Gesundheitssystems zu kurz kommen.

Das neue Gesicht des Weltsozialforums
von Leo Gabriel

Zwanzig Jahre nachdem das Weltsozialforum (WSF) im südbrasilianischen Porto Alegre als Gegenveranstaltung zum Weltwirtschaftsforum in Davos stattgefunden hat, sollte eigentlich Mexiko der Treffpunkt von hunderten sozialen Bewegungen und Nichtregierungsorganisationen sein, um Alternativen zur bestehenden weltweiten multidimensionalen Krise zu diskutieren.

Neoliberale Globalisierung und ihre Grenzen
von Ingo Schmidt

Vorbild oder Feindbild? An China scheiden sich die linken Geister schon lange.

Perspektiven für einen Strategiewechsel im Weltsozialforum
von Leo Gabriel*

Von Santiago de Chile über Quito und La Paz, von Barcelona über Paris bis Beirut, von Bagdad bis Hongkong reicht der weite Bogen der Städte, deren Straßen sich jeden Tag mit unübersehbaren Menschenmengen füllen, um aus scheinbar geringfügigen Anlässen gegen ihre jeweiligen Regierungen zu protestieren. Gleichzeitig tritt eine neue Generation in Form einer globalisierten Ökobewegung auf den Plan, die den ganzen Erdball wie eine politisierte Ozonschicht umgibt, um das Ende des Planeten zu verhindern.

Einige aktuelle Gegenbeispiele
von Manuel Kellner

Unterschriftensammlungen, Massenproteste, Demonstrationen und Streiks zwingen derzeit Regierungen, beschlossene Maßnahmen zurückzunehmen oder bringen sie ins wanken. Zumindest Teile der Forderungen von unten werden von der offiziellen Politik gelegentlich umgesetzt, wie die Mietpreisbremse in Berlin (siehe unser Gespräch mit Michael Prütz auf S.14). Wenn sie das nicht tut – wie etwa die spanische Zentralregierung in Sachen Katalonien –, muss sie mit einer Dauerkrise rechnen.

Weltmacht neuen Typs?
von Ingo Schmidt

Vor 70 Jahren verkündete Mao Zedong die Gründung der Volksrepublik China. In den folgenden Jahrzehnten präsentierte sich die chinesische KP als Vorkämpfer antiimperialistischer Bewegungen des Südens. Bevor Nixon und Mao sich 1972 in Peking trafen, war der US-Imperialismus für die KPCh ein Papiertiger. Danach avancierte die einstmals verbündete Sowjetunion zu einem «Sozialimperialisten».

Souverän ist nur das Kapital
von Ingo Schmidt

Quer durch die politischen Lager wird über die Rolle des Staates in einer globalisierten Welt diskutiert. weiterlesen