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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Exit – wohin?

Wenn wir uns gesundheitlichen Risiken aussetzen sollen, wollen wir mitreden
von Angela Klein

Wir dürfen wieder Bücher kaufen und in den Zoo gehen, ab dem 4.Mai auch wieder zum Friseur, sollen aber Masken tragen, und die Kneipen bleiben geschlossen, ebenso die Schulen bis auf die Klassen, die zu einem Abschluss führen.

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Grundrechte verteidigen!

Infektions- und Gesundheitsschutz in Einklang mit anderen Grundrechten bringen
von Niema Movassat*

In Deutschland öffnen wieder Geschäfte, der „Lockdown“ wird gelockert. Zumindest für den Konsum. Doch die Einschränkung wichtiger Grundrechte, insbesondere der Versammlungsfreiheit, bleibt aufrecht erhalten. Damit zeigen Bundes- und Landesregierung: Das Wohl der Wirtschaft steht über allem, Grundrechte sind nachrangig.

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Nur Online Dezember 2017 Staat/Parteien, | 

Es reicht eine Nagelfeile

Der Paragraf «Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte» wurde erneut verschärft
von Petra Stanius

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, wurde vor einigen Monaten der §113 Strafgesetzbuch (StGB) verschärft, der «Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte» unter Strafe stellt.

Ein neuer §114 StGB wurde eingeführt, der den ursprünglich im §113 StGB mit geregelten Tatbestand «tätlicher Angriff» nun gesondert behandelt und hierfür eine Mindeststrafe von drei Monaten vorsieht. weiterlesen

Nur Online November 2017 Gesellschaft,Repression,Staat/Parteien, | 

Demonstrationsrecht verteidigen

Bündnis plant Großdemonstration im kommenden Jahr
von Edith Bartelmus-Scholich

«Xavier» zeigte am Samstagvormittag auch in Düsseldorf Wirkung. Auf der Konferenz «Demonstrationsrecht verteidigen» blieben einige Stühle leer. AktivistInnen konnten nicht anreisen, denn der Zugverkehr nach Hamburg und Berlin war nach dem kräftigen Herbststurm noch gestört.

Getroffen hatte es auch drei ReferentInnen. weiterlesen