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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Dezember 2021 Soziales,Staat/Parteien, | 

Bürgergeld

Aus Raider wird Twix
von Karin Gerlich

Der Schokoriegel Twix in seiner goldenen Folie dürfte den meisten bekannt sein. Dennoch wissen nicht alle, dass sein ursprünglicher Name Raider lautete. Ein Beweggrund für den Namenswechsel lag im Marketing, in der Zusammensetzung änderte sich nichts.

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Nur Online November 2021 Soziales,Staat/Parteien, | 

Etikettenschwindel Bürgergeld

Arme Menschen auf dem Abstellgleis
von Lorenz Küppers

Seit geraumer Zeit fordern Sozialverbände eine monatliche Zahlung von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) über 600 Euro. Das erachten sie als menschenwürdiges Existenzminimum. Für das Jahr 2022 ist eine Erhöhung von 446 auf 449 Euro geplant. Das wirkt im Angesicht der Inflation und der steigenden Lebenshaltungskosten wie ein schlechter Witz.

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Nur Online März 2021 Gesundheit,Soziales, | 

Coronahilfen für Arme

Nur Almosen für Bezieherinnen und Bezieher von Hartz IV
von Guido Grüner*

Das ist schnell gesagt?:
– einmalig 150 Euro für Erwachsene, die im Mai 2021 Geld nach den Regeln für Asylbewerber, Bundesversorgungsgesetz, Hartz IV und Sozialhilfe beziehen;

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Nur Online November 2020 Soziales, | 

Sozialer Protest

Hartz-IV-Beziehende fangen an sich zu wehren
von Ravi T. Kühnel

In Kassel protestierten Ende September rund 50 Hartz-IV-Beziehende für menschenwürdige Verhältnisse, gegen Schikanen und Sanktionen. Verschlossene Türen, lange Warteschlangen, kaltes Bürokratendeutsch und schlicht zu wenig Geld machen den Betroffenen das Leben mit Corona besonders schwer.

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Nur Online Juni 2020 Arbeitswelt,Soziales,Staat/Parteien, | 

Einfach nichts

Transferleistungsbeziehende erhalten von keiner Ebene Geld
von Violetta Bock

Viele Hilfspakete werden geschnürt, Million um Million verpackt, Hilfspakete, Konjunkturpakete, Wiederankurbelungspakete, Mitte Mai sogar ein Sozialschutz-Paket II.

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Nur Online Dezember 2019 Arbeitswelt,Soziales,Staat/Parteien, | 

Die Sanktionen bleiben

BVerfG-Urteil zu Hartz IV
von Angela Klein

Bei seiner Entscheidung vom 5.11.2019 hat das Bundesverfassungsgericht Sanktionen in Gestalt eines Leistungsentzugs von bis zu 100 Prozent oder auch 60 Prozent und pauschal bis zu drei Monate als «unverhältnismäßig» einstuft. Nicht mehr und nicht weniger. Wäre das Gericht weitergegangen, hätte es das ganze Hartz-IV-System in Frage gestellt und wahrscheinlich völlig abstürzen lassen müssen. Das Gesamtsystem der Sanktionen, die Strafe und gleichzeitig Legitimation der schon 2005 verfassungswidrigen «Hartz-Reformen» sind, wird weiterhin nicht in Frage gestellt.

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Nur Online März 2019 Soziales,Staat/Parteien, | 

BVG-Urteil zu Hartz IV

Sanktionen auf dem Prüfstein
von Tina Ress*

Am 15.Januar 2019 verhandelte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Klage gegen die Sanktionen für Hartz-IV-Beziehende. Ein ALG2-Empfänger hatte Widerspruch eingelegt, nachdem er wegen der Verweigerung eines Jobangebots sanktioniert worden war. weiterlesen

Nur Online April 2017 Soziales,Staat/Parteien, | 

Neue Vorschläge aus der SPD

Keine Korrekturen an Hartz IV
von Manuel Kellner

Die Wahlkampfvorschläge der SPD schließen keine Gerechtigkeitslücke und schaffen den Niedriglohnsektor nicht ab.

Der Vorstoß von Martin Schulz, bei der Arbeitslosenversicherung nachzubessern, hat zu einem Aufjaulen der Unternehmerverbände geführt. Die etwas sozialere Gestaltung von Hartz IV werde zu «Warteschleifen in die Frühverrentung» und zu mehr Erwerbslosigkeit führen. weiterlesen

Nur Online Januar 2017 Arbeitswelt,Soziales, | 

Unionsbürgerrauswurfgesetz: Sozialpolitische Apartheid

EU-Bürgern wird nun auch in Deutschland der Stuhl vor die Tür gesetzt
dokumentiert

Hat sich da jemand über den Brexit und die britische Feindseligkeit gegenüber Unionsbürgern empört? Die Bundesregierung steht dem, rein bürokratisch gesehen, in Nichts nach. Das neue Gesetz aus dem Hause Nahles (SPD) über Leistungsansprüche von Unionsbürgern ist gegenüber dem bisherigen Zustand ein Rauswurfgesetz. weiterlesen

Nur Online September 2014 Soziales, | 

Soziale Apartheid

Bundesregierung plant (Un-)Rechtsvereinfachungen im ALG II

von Nadine Dyba

Die Arbeitsgruppe «AG Rechtsvereinfachung im SGB II» – sie besteht aus Mitarbeitern aus dem Bundesarbeitsministerium, der Bundesagentur für Arbeit, den Bundesländern, den kommunalen Spitzenverbänden, sowie dem Deutschen Verein – hat sich einiges ausgedacht. Über die ausgearbeiteten Vorschläge wurde noch nicht entschieden. weiterlesen