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Nur Online Juni 2021 Klima, | 

Wundersames Verfassungsgericht

oder: Was hat das Bundesverfassungsgericht zum Klimaschutzgesetz des Bundes wirklich beschlossen?
von Hanno Raußendorf*

Der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit seinem Ende April veröffentlichten Beschluss vom 24.März 2021 das Bundes-Klimaschutzgesetz für in Teilen verfassungswidrig erklärt, weil es in die grundrechtlich garantierten Freiheitsrechte zukünftiger Generationen in nicht verfassungskonformer Weise eingreift.

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