Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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1. März 2024

Ausverkauf

IWF und Weltbank wollen die Ukraine mit Schulden gefügig machen
von Justin Turpel

Seit mehr als zwei Jahren wehrt sich die Ukraine gegen die Aggression und Besetzung durch Putins Armee. Mit großen Anstrengungen kämpft das Land gegen die Invasion, wobei Linke und die Gewerkschaften eine unschätzbare Rolle im Widerstand spielen.

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1. März 2024

Keine Rüstungslieferungen nach Israel!

Das Urteil des IGH in der Klage Südafrikas impliziert auch eine Verantwortung von Drittstaaten
von Shir Hever

Nachdem Südafrika eine Klage gegen den Staat Israel eingereicht hatte, in der dem Land Völkermord an den Palästinenser:innen im Gazastreifen vorgeworfen wurde, erließ das Gericht am 26.Januar eine vorläufige Entscheidung in einer Rechtssprache, die bereits unterschiedlich interpretiert wurde. Die israelischen Medien haben sogar Desinformationen verbreitet, als ob das Gericht entschieden hätte, dass kein Völkermord stattfinde und das Gerichtsverfahren beendet sei, um das israelische Militär zu beruhigen, dass die weitere Tötung von palästinensischen Zivi­list:innen im Gazastreifen keine schlimmen rechtlichen Konsequenzen nach sich ziehen werde.

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1. März 2024

Trotz israelischer Provokationen

Die Hisbollah bleibt beim Krieg niedriger Intensität
von Nasser Elamine

Während Israels Angriff auf den Gazastreifen in den fünften Monat geht, bleibt unklar, ob er sich zu einem umfassenden regionalen Konflikt ausweiten wird. Einer der entscheidenden Faktoren ist die Hisbollah, einer der am stärksten bewaffneten nichtstaatlichen Akteure der Welt und wohl der erfahrenste in der städtischen und alpinen Kriegführung.

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1. März 2024

Wie weiter in Gaza?

Arabische Regierungen machen sich mitschuldig an der ethnischen Säuberung
von Angela Klein

Trotz Aufforderung des Internationalen Gerichtshofs, alles zu unternehmen, um einen Völkermord zu verhindern und die Zivilbevölkerung zu schützen, macht Israel keine Anstalten, dem nachzukommen, im Gegenteil.

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1. Februar 2024

Eine Dokumentation der Barbarei

Südafrika verklagt Israel vor dem Internationalen Gerichtshof
dokumentiert/von Robert Herbst

Südafrika hat am 28.Dezember 2023 beim Internationalen Gerichtshof (IGH) der Vereinten Nationen die Einleitung eines Verfahrens gegen Israel beantragt. Südafrika bittet den IGH zu erklären, dass Israel seine Verpflichtungen als Vertragsstaat der Völkermordkonvention verletzt hat. Es beantragt zudem eine vorläufige Anordnung, die die israelische Regierung und das israelische Militär auffordert, ihre völkermörderischen Handlungen im Gazastreifen bis zur vollständigen Anhörung vor dem Gericht sofort einzustellen.

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1. Februar 2024

Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) im Gazakrieg

Eine andere Form des industriellen Tötens
von Shir Hever

In den deutschen Leitmedien und im politischen Establishment herrscht die Auffassung, dass Israel alle Anstrengungen unternimmt, um ausschließlich Terroristen und die Hamas zu bekämpfen und Angriffe auf zivile Opfer zu vermeiden, und dass es sich dabei an das Völkerrecht hält. In einem Interview mit dem Online-Portal »Die Quelle« widerspricht Shir Hever dieser Auffassung. Er sagt: »Zum erstenmal in der Geschichte wird im Gazastreifen künstliche Intelligenz in einem völkermörderischen Ausmaß eingesetzt«, und er erläutert, warum.

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1. Februar 2024

Nordostsyrien

Der vergessene Krieg
von Svenja Borgschulte

Ungestört führt die Türkei ihren bereits vierten völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Nordostsyrien, der im vergangenen Oktober eskalierte. Das Schweigen des Westens ist ohrenbetäubend. Ein kritischer Blick auf die Zerstörung einer Region, für die auch Deutschland eine Verantwortung trägt.

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1. Februar 2024

›Wer Bunker baut…

…wirft Bomben‹
von Rolf Euler

Berlin Story Bunker Museum
Schöneberger Str.23a, Berlin
www.berlinstory.de

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1. Januar 2024

Ukraine. Der Krieg

Nachbetrachtungen zu einer Reise
von Angela Klein

Die Reise, die die Gewerkschafterdelegation Anfang Oktober in die Ukraine unternommen hat, verfolgte das Ziel, Kontakte zu ukrainischen Gewerkschaften zu knüpfen, sich über die sozialen Probleme der Kolleg:innen dort zu informieren und Austauschmöglichkeiten zwischen den Gewerkschaften herzustellen. Der Krieg spielte nur am Rande eine Rolle, war aber natürlich ständiger Begleiter der sozialen Probleme, mit denen die Kolleg:innen in der Ukraine konfrontiert sind. Dazu nun einige Nachbetrachtungen.

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1. Januar 2024

Hamas, Gazakrieg und Klimabewegung

Ein Offener Brief an die Klimagerechtigkeitsbewegung
dokumentiert

Ziemlich einsam, so berichtet jedenfalls die Tageszeitung Taz, war es für die Vertreter:innen von Fridays for Future und anderen Klimabewegten aus Deutschland und Österreich bei den Protesten auf dem Weltklimagipfel COP 28 in Dubai: An vielen der international organisierten Aktionen konnten sie nicht teilnehmen, weil der Krieg im Gazastreifen dort immer wieder zur Sprache kam, sein Ende gefordert wurde, ebenso ein Ende der Apartheid und des Siedlerkolonialismus.

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1. Dezember 2023

Connection e.V.

Die Beteiligung am Krieg in der Ukraine verweigern
von Franz Nadler

Nikita R., ein junger Mann aus Russland, wollte gerne mal im Ausland arbeiten – und bekam vier Tage vor dem russischen Angriff auf die Ukraine ein Arbeitsvisum für Polen. Es ging alles gut, er konnte die Arbeit antreten. Aber dann kam der Einberufungsbefehl, zugestellt an die Adresse der Großeltern. »Ich habe immer gedacht, dass die Ukraine und Russland Brudervölker sind. Ich selbst habe Verwandte in der Ukraine. Und so war mir klar, dass ich nicht am Krieg teilnehmen wollte und will … Ich verstand, dass ich auf keinen Fall nach Russland zurückgehen kann.«

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1. Dezember 2023

Glück?

An den Rand notiert
von Rolf Euler

Ich hatte keine Lust mehr. Ich konnte mit dem kriegerischen Geschehen nicht umgehen, schaue fast keine Nachrichten mehr. Nun ist auch klar, dass wir zu kriegsbereiten Menschen verpflichtet werden sollen. Entgegen dem Mehrheitswillen treiben große Koalitionen Militarisierung, Aufrüstung, Kriegsdrohungen voran.

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