Vergesellschaftet Twitter!
Meinungsfreiheit und Privateigentum beißen sich
von Matthias Becker
Elon Musk nennt sich einen »Meinungsfreiheitsfanatiker«. Ihm gefiel nicht, dass der Kurznachrichtendienst Twitter Falschaussagen von Donald Trump mit Warnhinweisen versehen und ihn schließlich ganz verbannt hatte. Um der Redefreiheit wieder zu ihrem Recht zu verhelfen, kaufte Musk die Plattform für schlappe 44 Milliarden US-Dollar.
weiterlesenVom Recht auf Meinungsfreiheit gedeckt
Das Bundesverwaltungsgericht erlaubt Veranstaltungen zu BDS – eine böse Schlappe für das Berliner politische Establishment
von Arn Strohmeyer
Im Jahr 2018 wollte der Münchner Klaus Ried Räume im Stadtmuseum mieten, um über den Stadtratsbeschluss vom vorhergehenden Jahr zu diskutieren, der Initiative Boycott, Divestment, Sanctions (BDS), die sich gegen Israels Politik gegenüber den Palästinensern wendet, keine Räume mehr zur Verfügung zu stellen.
weiterlesenDOKUMENTATION – Ein Meilenstein für die Meinungsfreiheit
Verwaltungsgerichte heben Versammlungsverbote auf
von Peter Vonnahme*
Am 17.November hat das Bayrische Verwaltungsgericht in einem Aufsehen erregenden und wegweisenden Urteil einer Veranstaltung stattgegeben, die sich kritisch mit einem Ratsbeschluss der Stadt München auseinandersetzt.
weiterlesenWeißensee-Skandal
Israelische Botschaft unterstützt Antisemiten
von Shir Hever
Der Ton gegen israelkritische Juden wird zunehmend schärfer. Nun wurde eine Vortragsreihe an der Kunsthochschule in Berlin-Weißensee abgesagt.
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