Das Bundesverwaltungsgericht erlaubt Veranstaltungen zu BDS – eine böse Schlappe für das Berliner politische Establishment
von Arn Strohmeyer

Im Jahr 2018 wollte der Münchner Klaus Ried Räume im Stadtmuseum mieten, um über den Stadtratsbeschluss vom vorhergehenden Jahr zu diskutieren, der Initiative Boycott, Divestment, Sanctions (BDS), die sich gegen Israels Politik gegenüber den Palästinensern wendet, keine Räume mehr zur Verfügung zu stellen.

Verwaltungsgerichte heben Versammlungsverbote auf
von Peter Vonnahme*

Am 17.November hat das Bayrische Verwaltungsgericht in einem Aufsehen erregenden und wegweisenden Urteil einer Veranstaltung stattgegeben, die sich kritisch mit einem Ratsbeschluss der Stadt München auseinandersetzt.

Israelische Botschaft unterstützt Antisemiten
von Shir Hever

Der Ton gegen israelkritische Juden wird zunehmend schärfer. Nun wurde eine Vortragsreihe an der Kunsthochschule in Berlin-Weißensee abgesagt.