„Das Militär lässt sich nicht demokratisieren“
von Wolfram Beyer
Seit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands in der Ukraine und der sogenannten Zeitenwende wird in Deutschland militärisch aufgerüstet. Das Ziel: „kriegstüchtig werden“. Dazu gehört die Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht oder einer allgemeinen Dienstpflicht.
weiterlesenE-Panzer für die Bundeswehr?
Aufrüstung und Krieg verschärfen die Klimakrise
von Jacqueline Andres
Während der COP28 in Dubai hielten Aktivist:innen bei einem von der Women’s International League for Peace and Freedom organisierten Protest einen aufblasbaren Elefanten in Höhe: Er symbolisierte den unangesprochenen Elefanten im Raum – nämlich die vom Militär verursachten Emissionen.
weiterlesenEinsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) im Gazakrieg
Eine andere Form des industriellen Tötens
von Shir Hever
In den deutschen Leitmedien und im politischen Establishment herrscht die Auffassung, dass Israel alle Anstrengungen unternimmt, um ausschließlich Terroristen und die Hamas zu bekämpfen und Angriffe auf zivile Opfer zu vermeiden, und dass es sich dabei an das Völkerrecht hält. In einem Interview mit dem Online-Portal »Die Quelle« widerspricht Shir Hever dieser Auffassung. Er sagt: »Zum erstenmal in der Geschichte wird im Gazastreifen künstliche Intelligenz in einem völkermörderischen Ausmaß eingesetzt«, und er erläutert, warum.
weiterlesenBundeswehr im Roten Meer
Operation Kriegstüchtigkeit
von Hannes Draeger
»Wenn wir dort militärisch aktiv werden, müssen wir uns klar darüber werden, dass wir möglicherweise auch in einen Krieg verwickelt werden«, bemerkte SPD-Fraktionschef Mützenich angesichts der bevorstehenden EU-Militärmission im Roten Meer. Den Hintergrund bilden die militärischen Aktivitäten der Anser Allah – im Westen als »Huthi-Rebellen« bekannt –, die in Reaktion auf den israelischen Krieg im Gazastreifen aus dem Jemen heraus gegen westliche Handels- und Kriegsschiffe operieren. Vorgestellt wird die geplante Zusammenstellung einer EU-Militärarmada als Mission der »internationalen Staatengemeinschaft« zum Schutz der Handelsschiffe vor Angriffen der Huthi-Milizen.
weiterlesenDas Internet darf nicht für militärische Zweck genutzt werden!
›Wir müssen das Internet als globale und zivile Infrastruktur verteidigen‹
Gespräch mit Rainer Rehak
Rainer Rehak ist der stellvertretende Vorsitzende des Forums InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF). Der Verband entstand in den 80er Jahren, als sich Computerexpert:innen der Friedensbewegung anschlossen. Rainer Rehak forscht am Weizenbaum-Institut für die vernetzte Gesellschaft in Berlin zu Fragen der Digitalisierung.
weiterlesenWenn schon Frieden, dann sozialer Frieden!
Die deutschen Gewerkschaften und der Ukrainekrieg
von Malte Meyer
Eine Personalie vorweg: Seit dem 1.Mai 2022 ist Oliver Burkhard, der ehemalige Leiter des IG-Metall-Bezirks Nordrhein-Westfalen, Vorstandsvorsitzender des Rüstungskonzerns ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS). »Ich hab damals meinen Job für die Mitglieder der IG Metall gemacht, ohne die Unternehmen zu vergessen. Mittlerweile mache ich den Job für ein Unternehmen, aber ohne die Mitarbeitenden zu vergessen«, gab Burkhard, dessen Jahresgehalt schon als Arbeitsdirektor bei Thyssen bei rund 3 Millionen Euro gelegen hatte, im September letzten Jahres gegenüber Zeit online zu Protokoll.
weiterlesenSie schwächen Putins Armee
Russians against war fordern die Unterstützung russischer Deserteure
von Andrej Losin (Russians against war/Wien und Links/Wien)
In Österreich, Deutschland und anderen Ländern Westeuropas leben wir in einer Idylle. Blicken wir aber nach Osten und Süden, sehen wir auf dem Balkan, wie der Krieg dort weiter schwelt, und die Ukraine geht in Rauch in Trümmern auf, wo sie noch vor kurzem eine bessere wirtschaftliche Entwicklung erhofft hat. Und blicken wir Richtung Norden und Westen, sehen wir, wie unzählige Waffen von allerlei Produktion, Herkunft und Qualität allesamt Richtung Ukraine eilen. Es sind die Hilfslieferungen des Westens.
weiterlesen400 Kampfpanzer = 4000 Einwohner
Das Militär ist ein Tabuthema für den weltweiten Klimaschutz
von Elvi Claßen
Die im militärischen Zusammenhang erzeugten CO2-Emissionen (operativer Bereich, Rüstungsproduktion und Krieg) gelten weltweit als Tabuthema. Die Staaten der Welt geben aktuell nicht nur sechsmal so viel für ihr Militär aus wie für Klimaschutzmaßnahmen; der gesamte militärische CO2-Fußabdruck macht auch etwa 5,5 Prozent der globalen Emissionen aus. Wäre das Militär ein Land, wäre es der viertgrößte Emittent weltweit, nach China (33 Prozent), den USA (13 Prozent), Indien (7 Prozent) und vor Russland (5 Prozent); Deutschlands Anteil beträgt 1,8 Prozent.
weiterlesenSudan: Deutschland mischt mit im Krieg der Generäle
Die deutsche Regierung unterstützt das sudanesische Regime seit der Unabhängigkeit
von Nora Schmid
Militärflugzeuge fliegen über Khartum. Panzer und Artillerie erschüttern die Straßen. Seit Mitte April tobt ein Machtkampf zwischen den regulären sudanesischen Streitkräften und den paramilitärischen Rapid Support Forces (RSF). Die Kämpfe haben mittlerweile weite Teile des Landes erfasst, darunter das westliche Darfur, Kordofan im Süden und Merowe im Norden. Der deutsche Bundestag hat jüngst einem Bundeswehreinsatz zur Evakuierung deutscher Staatsangehöriger nachträglich zugestimmt. Sichere Migrationsrouten für Sudanes:innen werden verwehrt. Dabei stärkt Deutschland auch die dortigen Militärs, die nun gegeneinander kämpfen.
weiterlesenDrohnen: Eine Massenware mit grausamen Folgen
Die Ukraine bietet sich als Testfeld für die neuesten Entwicklungen in der Waffentechnologie an
von Christoph Marischka
Der Krieg in der Ukraine stellt tatsächlich eine »Zeitenwende« dar – auch im Hinblick auf die beschleunigte Entwicklung und Umsetzung neuer Technologien auf dem Schlachtfeld. Das gilt insbesondere für Drohnen im Sinne von unbemannten Luftfahrzeugen. Manches, was gerade in der Ukraine passiert, war absehbar. Anderes ist überraschend, und vieles gibt den Drohnenkritiker:innen im nachhinein leider Recht.
weiterlesenUkraine
Verhandeln heißt nicht kapitulieren
von Angela Klein
Der Aufruf Schwarzer/Wagenknecht für einen sofortigen Waffenstillstand und die Aufnahme von Friedensverhandlungen hat einen Nerv getroffen, mehr als eine halbe Million haben ihn Ende Februar unterschrieben.
weiterlesenKlimagerechtigkeit oder Kriegswirtschaft
Krieg: einer der ganz großen Umweltsünder
von Gerhard Klas
Das Militär ist eine Umweltsau: Ein Panzer des Typs Leopard 2 verbraucht im Gelände mehr als 500 Liter Diesel auf 100 Kilometer, Kampfflugzeuge bis zu 5000 Liter Kerosin innerhalb einer Stunde. Es ist kein Geheimnis, wird aber im Rahmen des Weltklimaberichts nicht erfasst: Das Militär ist weltweit einer der größten Treibhausgasemittenten.
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