Israels Verteidigungsminister greift Menschenrechtsorganisationen an – was steckt dahinter?
von Shir Hever

Am 22.Oktober vergangenen Jahres verbot die israelische Regierung sechs palästinensische Menschenrechtsorganisationen aus dem Westjordanland unter dem Vorwand, sie stünden der PFLP (Volksfront zur Befreiung Palästinas) nahe, die von der israelischen Regierung als Terrororganisation dargestellt wird. Am 18.Juli dieses Jahres führten israelische Soldaten eine Razzia gegen die Büros dieser ­Organisationen in Ramallah durch. Den Befehl dazu erteilt der israelische Verteidigungsminister Benny Gantz – aber der hat ein persönliches Interesse daran.

Neues Buch von Arn Strohmeyer
von Hermann Dierkes

Arn Strohmeyer: Weltmacht Israel. Wie der nahöstliche Kleinstaat als globaler Player agiert. Herne: Gabriele Schäfer Verlag, 2019. 242 S., 17,90 Euro

Arn Strohmeyer hat seine umfangreichen Publikationen zum Thema Israel/Palästina um ein sehr wichtiges Thema ergänzt. Sein neues Buch untersucht vor allem die Stellung Israels in der Welt und sein außenpolitisches Agieren. Dabei stützt er sich auf die zahlreichen Publikationen kritischer israelischer und jüdischer Wissenschaftler, Autoren und Aktivisten, die in Deutschland viel zu wenig publiziert werden.

Das Assad-Regime setzt mit Hilfe von Corona seinen Krieg gegen die Bevölkerung fort
von Harald Etzbach

Es gebe in Syrien keine Infektionen mit dem Coronavirus, hat das Assad-Regime lange Zeit behauptet. Trotzdem wurden Mitte März eine Reihe von «präventiven» Maßnahmen ergriffen, darunter Schulschließungen, die Absage von Sport- und Kulturveranstaltungen und Einschränkungen oder Schließungen in der Verwaltung.

Millionen Menschen werden gerade aus Idlib vertrieben
von Harald Etzbach

Es ist die größte Vertreibungswelle seit dem Zweiten Weltkrieg. Nach neuesten Angaben sind seit dem 1.Dezember – dem Beginn einer neuen Großoffensive des Assad-Regimes und seiner russischen und iranischen Verbündeten – mehr als eine Million Menschen im Nordwesten Syriens, in der Provinz Idlib und im Westen der Provinz Aleppo, auf der Flucht.

Israelische Verantwortungen werden ignoriert
von Shir Hever

Als Präsident Trump sein Amt antrat, versprach er, dem Nahen Osten Frieden zu bringen. Er versprach, den «Deal des Jahrhunderts» vorzulegen – eine brillante Lösung für die israelische Besatzung in Palästina.

Über die Kräfteverhältnisse im Nahen Osten
Gespräch mit Gilbert Achcar

Wenn es um den Nahen Osten geht, stehen hierzulande meist die USA und – in geringerem Umfang – die Rolle der EU im Vordergrund. Die Expansionsbestrebungen des Iran werden wenig analysiert. Doch sie sind es, gegen die sich die anhaltenden Massenproteste im Irak, Iran und im Libanon gleichermaßen richten.

Ein Überblick über die Lage
von Paul Kleiser

Am Ende hat Trump nur Sanktionen verhängt und der Iran bei der Bombardierung der Militärbasis darauf geachtet, dass keine feindlichen Soldaten ums Leben kommen. Doch aus den Erfahrungen des Ersten Weltkriegs wissen wir, dass säbelrasselnde Rhetorik nicht Rhetorik bleibt – vor allem nicht, wenn die Interessen- und Bündniskonstellationen so widersprüchlich und das politische Personal an der Spitze der Staaten so autoritär und menschenverachtend ist wie im Konfliktherd Nahost.

Hintergründe der Libyenkonferenz
von Cemal Bilgin

Angeblich soll die Libyenkonferenz, zu der die Bundesregierung die Mächtigen der Welt geladen hatte, das Land nach sechs Jahren Bürgerkrieg befrieden. Bei näherem Hinsehen gewinnt man eher den Eindruck, dass sie eine Notbremse gegen den zunehmenden Einfluss der Türkei und Russlands in der Region sein sollte.

«Wir vertreten unsere Interessen – das müssen wir endlich zugeben»
von Martin Kirsch*

Lange wurde in politischen und politikwissenschaftlichen Debatten behauptet, Deutschland würde sich außen- und verteidigungspolitisch nahezu ausschließlich werteorientiert verhalten.

Im Syrienkonflikt präsentiert sich die neue Ordnungsmacht Russland als «ehrlicher Makler»
von Nick Brauns

Am 30.September 2015 gab der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Russischen Föderation bekannt, dass Russland der Bitte der syrischen Regierung um militärische Unterstützung nachgekommen sei. Es folgten massive Luftschläge gegen den sog. Islamischen Staat (IS), aber auch gegen andere gegen Damaskus kämpfende Milizen.