›Ob ihr richtig steht, seht ihr, wenn das Licht angeht‹
Gespräch mit Thomas Schmidinger

Das Faktenwissen über linke Gruppierungen palästinensischer Herkunft, früher unter Linken weit verbreitet, ist nicht mehr da. Viele jüngere Linke beziehen sich – positiv oder negativ – auf etwas, von dem sie relativ wenig wissen.
Thomas Schmidinger hat mit seinem neuen Buch versucht, Licht ins Dunkel zu bringen. Darüber sprach mit ihm ­Lisa Bolyos von der Zeitschrift ­Augustin.

Eine Kampagne für einen gemeinsamen demokratischen Staat in Palästina
Gespräch mit Jeff Halper

Jeff Halper ist Mitinitiator des ICAHD (Israeli Committee Against House Demolitions) und der palästinensisch geführten Kampagne für einen gemeinsamen demokratischen Staat für Palästinenser:innen und israelische Jüd:innen (ODSC – One Democratic State Campaign) im gesamten historischen Palästina. Das Gespräch führte ­Sophia Deeg.

Israels Herrschaft über Palästina
von Annette Groth

Helga Baumgarten: Kein Frieden für Palästina. Krieg in Gaza, Besatzung und Widerstand. Wien: Promedia, 2021. 192 S., 19,90 Euro

Im Mai 2021 ging die israelische Armee gewaltsam gegen die Bevölkerung in Ostjerusalem, an vielen Orten der Westbank und in Gaza vor. Sie verursachte über 250 Tote und fast 2000 Verletzte. Diese Schreckensgeschichte bildet den Einstieg in die Schilderung der israelischen Herrschaft über Palästina.

Der blinde Fleck der Palästina­solidarität
von Elfriede Müller

Die Solidaritätsbewegung mit Palästina ist divers, breit aufgestellt und, bis auf den sofortigen Waffenstillstand, unpräzise in ihren Forderungen. Wie bei allen Solidaritätsbewegungen stellt sich auch hier die Frage: Solidarisch mit wem und für was?

Israelis, die als Geiseln genommen werden, werden »Geiseln« genannt, Palästinenser, die als Geiseln genommen werden, »Gefangene«
dokumentiert/TheRightsForum

Am 7.Oktober 2023 nahmen die Hamas und andere palästinensische Widerstandsgruppen rund 250 Israelis (und Personen anderer Nationalitäten) gefangen. Gemäß den Bedingungen des Waffenstillstands im Gazastreifen werden sie gegen Palästinenser:innen ausgetauscht, die von Israel gefangen gehalten werden. Deren Status unterscheidet sich nicht von dem der israelischen Geiseln, doch werden sie nicht so genannt. Es ist an der Zeit, den Jargon an diese Realität anzupassen.

Die Annexion des Westjordanlands beginnt
von Abdullah Ma’ruf

Die israelische Knesset hat vor kurzem in erster Lesung einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der es Israelis ermöglicht, Land im Westjordanland zu besitzen, ohne dass eine Genehmigung der Armee erforderlich ist. Diese wichtige Entwicklung blieb weitgehend unbemerkt, da sie von anderen Ereignissen überschattet wird, wie etwa von der dritten Welle des Gefangenenaustauschs im Rahmen des Waffenstillstandsabkommens für den Gazastreifen.

Andreas Malm: The Destruction of Palestine is the Destruction of the Earth. London: Verso, 2024. 144 S., £ 9.99
von Hermann Dierkes

Das neue Buch des schwedischen Klimaforschers Andreas Malm ist sehr lesenswert und nützlich. Es behandelt die Entwicklung bis Juli letzten Jahres.

Ein Meilenstein in der internationalen Rechtsgeschichte
von Norman Paech

Am 21.November 2024 hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) dem Antrag des Chefanklägers Karim Khan vom 20.Mai des Jahres zugestimmt, einen Haftbefehl gegen Premierminister Netanyahu, den ehemaligen Verteidigungsminister Yoaw Gallant sowie den Kommandeur der Kassam-Brigaden, des militärischen Arms der Hamas, Mohammed Diab Ibrahim Al-Masri, genannt Mohammed Deif, zu erlassen.

Historisches Rechtsgutachten
dokumentiert

Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat am 19.Juli 2024 mit einem bahnbrechenden Rechtsgutachten [1] bekräftigt, dass Israels andauernde Besetzung der palästinensischen Gebiete völkerrechtswidrig ist, und den Staat aufgefordert, alle Siedler aus dem Westjordanland zu evakuieren. Dieses Gutachten wurde unabhängig vom jetzigen Krieg in Gaza erstellt.

Versuch der Auslöschung und ethnischen Säuberung
dokumentiert*

Die unbeschreiblichen Schrecken, die sich derzeit in Gaza abspielen, sind Teil einer sorgfältig kalkulierten israelischen Strategie, die als »Generalplan« bekannt ist. Der Plan wurde Ende September vom Forum der Kommandierenden und Soldaten der Reserve ausgearbeitet und vom pensionierten Generalmajor Giora Eiland dem Kabinett Netanyahu vorgelegt. Das Forum ist eine Nichtregierungsorganisation, die sich selbst als Berufsverband bezeichnet und über 1500 Offiziere der Armee zählt.

Widerstand in Israel gegen die Fortsetzung des Krieges
dokumentiert

Zwei Erklärungen dokumentieren, dass in Israel der Widerstand gegen die Fortsetzung des Krieges wächst. Die eine ist ein offener Brief von Anfang Oktober, in dem 130 israelische Reservisten und Kriegsdienstleistende erklären, warum sie sich weigern, weiter zu kämpfen.
Die andere ist ein Appell an die internationale Gemeinschaft, »mehr Druck auf unser Land« für einen Waffenstillstand auszuüben. Über 3000 Israelis haben ihn (Stand: 29.10.) unterzeichnet.

Ein möglicher Ausweg für Palästina
Gespräch mit Mustafa Barghouti

Mustafa Barghouti ist palästinensischer Arzt und Generalsekretär der von ihm 2022 gegründeten Palästinensischen Nationalen Initiative. Er befürwortet die nationale Einheit der Palästinenser und die Abhaltung demokratischer Wahlen als Voraussetzung für die Bekämpfung des drohenden Völkermords und der ethnischen Säuberung. Mit ihm sprach das US-amerikanische Internet-Portal Mondoweiss am 2.Oktober 2024.