Offene Türen für Black Rock & Co.
Noch kann die Privatisierung der Berliner S-Bahn verhindert werden
von Carl Waßmuth
Die S-Bahn Berlin ist ein Nahverkehrs-Gigant: Pro Jahr befördert sie mehr als 300 Millionen Fahrgäste, dreimal so viel, wie jährlich in allen ICEs der Deutschen Bahn fahren. Nun soll sie privatisiert werden.
weiterlesenGesundheit
Gehört mein Arzt schon einem Investor?
von Volker Brauch
Seit den 90er Jahren gibt es mehr und mehr Privatisierungstendenzen im Gesundheitswesen. Neben der Privatisierung von Gesundheitsberufen, Krankenhäusern, Zuzahlungen bei medizinischen Leistungen und Eigenfinanzierungen, ist die nächste Etappe der Aufkauf von Arztpraxen durch internationale Investoren.
weiterlesenNichts zu feiern am ‹Tag der Pflege›
Am Tag des Pflegenotstands demonstrierten in Hamburg Pflegekräfte und Menschen aus dem Stadtteil gegen den Verkauf ihres Krankenhauses
von Axel Hopfmann*
Von berufsständischen Vereinigungen der Pflege wird der 12.Mai als «internationaler Tag der Pflege» gefeiert. Nicht so von Initiativen, die sich um die Personalausstattung im Gesundheitswesen kümmern. Aus deren Sicht wurde der Feiertag umbenannt in «Tag des Pflegenotstands», und zu feiern gibt es wenig.
weiterlesenKönnen wir die Post noch retten?
In den USA droht ihre Privatisierung
von Alexandra Bradbury*
Der U.S. Postal Service (USPS) ist in großen Schwierigkeiten. Der Verwaltungsrat der Post hat den Kongress um 75 Milliarden Dollar gebeten, um das Unternehmen über Wasser zu halten; ohne sie, so der scheidende Postminister, könnte dem USPS bis September «das Geld ausgehen».
weiterlesenDas ist schon einmal schief gegangen
Der Berliner S-Bahn drohen Zerschlagung und Privatisierung
von Bernhard Knierim
Die Berliner S-Bahn ist das Rückgrat des Berliner Nahverkehrs. Sie befördert jährlich fast 500 Millionen Menschen und verbindet mit ihrem 327 Kilometer langen Streckennetz die Innenstadt mit den Randbezirken bis hinein ins benachbarte Brandenburg.
weiterlesenTim Engartner: Staat im Ausverkauf, Privatisierung in Deutschland
Frankfurt a.M.: Campus, 2016. 268 S., € 22,95
von Larissa Peiffer-Rüssmann
Seit mehr als drei Jahrzehnten entledigt sich der Staat seiner Aufgaben durch eine immer schneller voranschreitende Privatisierung einst öffentlicher Dienstleistungen. Dazu gehören neben Post und Bahn, dem Energiesektor und der Flugsicherung auch eine wachsende Zahl von Bildungseinrichtungen. weiterlesen
Neue Privatisierungsoffensive im Schulbau
Volksinitiative will den Berliner Linkssenat stoppen
von Werner Rügemer*
Ist Öffentlich-Private Partnerschaft ein besonders schlauer Trick, um die Schuldenbremse zu umgehen, oder ist es ein von der Bundesregierung gefördertes Mittel, um anlagesuchendem Kapital lukrative Aufträge zu verschaffen? weiterlesen
Der A1-Mobil-Skandal
Warum ein vollständiges Verbot Öffentlich-Privater Partnerschaften (ÖPPs) nötig ist
von David Stein
Das Konsortium A1 Mobil bewirtschaftet einen 72,5 Kilometer langen, mautpflichtigen Streckenabschnitt der Autobahn zwischen Hamburg und Bremen (Hansalinie). Am 21.August dieses Jahres wurde bekannt, dass A1 Mobil die Bundesrepublik Deutschland auf 645 Millionen Euro verklagt. weiterlesen